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Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
Untreue | Strafbarkeit | Anwalt
Untreue | Strafbarkeit | Anwalt
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Untreue Untreue ist einer der zentralen Straftatbestände im Wirtschaftsstrafrecht und in § 266 StGB geregelt. Im Kern begeht eine Untreue, wer das Vermögen eines anderen schädigt, obwohl ihm die Pflicht obliegt, dieses Vermögen zu betreuen. …
Berufsunfähigkeitsversicherung | Was ist zu beachten?
Berufsunfähigkeitsversicherung | Was ist zu beachten?
| 29.03.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Berufsunfähigkeitsversicherung Die Berufsunfähigkeitsversicherung schützt Sie, wenn Sie aus gesundheitlichen Gründen Ihren bisherigen Beruf nicht mehr ausüben können. Sie erhalten dann für die Dauer der Berufsunfähigkeit die vereinbarte …
Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
Dauer der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Haas
Ist ein Arbeitnehmer „infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert, ohne daß ihn ein Verschulden trifft“ , so hat er nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz (EntFG) Anspruch auf Entgeltfortzahlung bis zur Dauer von sechs Wochen. Wird …
Lebensversicherung widerrufen! Wie Sie mehr Geld aus Ihrer Police holen.
Lebensversicherung widerrufen! Wie Sie mehr Geld aus Ihrer Police holen.
| 14.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Gerade in der aktuellen Zeit werden Lebensversicherungsverträge häufig gekündigt, um finanzielle Engpässe überbrücken zu können. Doch im Kündigungsfall erhalten Versicherungsnehmer lediglich den vereinbarten Rückkaufswert, welcher jedoch …
Insolvenzverschleppung | Frist | Covid 19
Insolvenzverschleppung | Frist | Covid 19
| 14.07.2021 von Rechtsanwalt Kian Fathieh
Insolvenzverschleppung bedeutet Verstoß gegen die Insolvenzantragspflicht Die Insolvenzverschleppung ist ein Teil des Insolvenzstrafrechts. Ein nicht unerheblicher Teil des Wirtschaftsstrafrechts betrifft das Insolvenzstrafrecht. Der …
Stiftung | Kapital | Gründung
Stiftung | Kapital | Gründung
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Die Idee der Stiftung Wenn sich jemand, mit Geld oder sonstigem Vermögen, langfristig für ein bestimmtes Vorhaben engagieren möchte, kann er eine Stiftung gründen. Die Stiftung wird dann Eigentümerin des Vermögens und verfolgt mit ihren …
Aktiengesellschaft | Gründung | Organisation | Vorteile
Aktiengesellschaft | Gründung | Organisation | Vorteile
| 19.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Allgemeines zur Aktiengesellschaft Aktiengesellschaften gehören zur Gruppe der Kapitalgesellschaften und gelten als juristische Personen, deren Rechte und Pflichten insbesondere im Aktiengesetz verankert sind. Vor allem Unternehmen, die an …
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
Datenpanne – wann liegt sie vor, was ist zu tun?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Bierlein
In unserer modernen Welt ist eine Datenpanne schnell passiert. Ein verlorener USB-Stick, eine E-Mail an die falsche Person, das versehentliche Löschen von Daten oder ein Hacker-Angriff u.v.a.m. – sobald hierbei der Schutz von …
PIM-Gold: Landgericht Karlsruhe erachtet Anlagemodell nach vorläufiger Würdigung als nicht plausibel
PIM-Gold: Landgericht Karlsruhe erachtet Anlagemodell nach vorläufiger Würdigung als nicht plausibel
| 28.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger
Forst, 28.01.2021 MB Ein Investor aus dem Landkreis Karlsruhe, der bei der mittlerweile insolventen PIM-Gold- und Scheideanstalt GmbH Gold ankaufte und bei dieser einlagerte, reichte 2020 Klage beim Landgericht in Karlsruhe ein. Er wendet …
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
Berufsunfähigkeitsversicherung - Angemessenheitsprüfung bei vereinbarter Dynamik
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
1. Hintergrundwissen zum Thema "dynamische Anpassung" von Leistungen Viele Berufsunfähigkeitsversicherungen sehen hinsichtlich der zunächst bei Vertragsabschluss vereinbarten Leistung ein dynamische Anpassung vor. Unter einer dynamischen …
Erbschleicher - Rechtslage und Strafbarkeit
Erbschleicher - Rechtslage und Strafbarkeit
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Dr. Burkhard Opitz-Bonse
Was ist Erbschleicherei? Ein Erbschleicher ist per Definition im Allgemeinen eine Person, die auf unmoralische oder widerrechtliche Weise in den Besitz einer Erbschaft zu gelangen sucht und darauf hinwirkt, zum Beispiel durch Änderungen im …
Urlaubsanspruch bei Sonderurlaub?
Urlaubsanspruch bei Sonderurlaub?
| 26.01.2021 von Rechtsanwältin Eva Maria Wilhelmi-Stauffer
Das Bundesarbeitsgericht hat seine Rechtsprechung zu der Frage geändert, ob Arbeitnehmern während eines unbezahlten Sonderurlaubs gesetzliche Urlaubsansprüche erwerben. 2014 hatte das Bundesarbeitsgericht noch entschieden, dass die …
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
Was passiert mit der Mietimmobilie oder dem gemeinsamen Eigenheim nach Trennung und Scheidung?
| 24.01.2021 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
In den meisten Fällen haben Ehepaare während der intakten Ehe zusammengewohnt, entweder in einer gemieteten Immobilie oder in einem Eigenheim. Nach einer Trennung und Scheidung stellt sich dann oft die Frage, was mit der Immobilie passieren …
Recht auf Homeoffice? Schafft neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung Anspruch auf Homeoffice?
Recht auf Homeoffice? Schafft neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung Anspruch auf Homeoffice?
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Anspruch auf Homeoffice durch SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung Bislang waren Arbeitgeber nicht verpflichtet Arbeitnehmer ins Homeoffice ziehen zu lassen. Dies könnte sich nun im Rahmen der aktuellen Entwicklungen der Corona-Pandemie …
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
Restschuldbefreiung verkürzt auf 3 Jahre
| 23.01.2021 von Fachanwalt für Insolvenzrecht Christoph Wienen
Endlich wurde die lange diskutierte Verkürzung des Insolvenzverfahrens bzw. des Entschuldungszeitraums am 17.12.2020 vom Bundestag beschlossen. Mit Wirkung für die schon ab dem 01.10.2020 beim Insolvenzgericht eingegangenen Insolvenzanträge …
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
Scheidung mit gemeinsamer Immobilie. Wer bekommt was?
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Bei einer Scheidung ist der größte Streitpunkt meistens das Haus oder die Wohnung. Als Fachanwalt für Familienrecht in Speyer und Haßloch sind wir Ihr rechtlicher Berater zu allen scheidungsrechtlichen Fragen. Durch unsere Expertise im …
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
Nachprüfungsverfahren in der Berufsfähigkeitsversicherung: Anspruch auf Erhalt ärztlicher Gutachten?
| 08.09.2022 von Rechtsanwalt Heiko Schönsiegel
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer jüngeren Entscheidung damit befasst, ob der Versicherungsnehmer im Rahmen des Nachprüfungsverfahrens über den Fortbestand der Berufsunfähigkeit ein ärztliches Gutachten erhalten müssen. 1. …
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?
| 19.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Der anhaltende Lockdown trifft viele Lokale, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios und viele weitere Branchen extrem hart. Leider verläuft vielerorts auch die Auszahlung staatlicher Hilfen nur schleppend, wodurch viele Unternehmen in …
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
Mängel an der gebrauchten Immobilie - Rechte bei verschwiegenen Mängeln
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christoph Lang
Traumhaus gekauft und nachträglich Schäden entdeckt? Wenn der Verkäufer den Schaden arglistig verschwiegen hat, können Sie den Kaufpreis mindern oder sogar komplett vom Kaufvertrag zurücktreten. Versteckte Mängel an der Immobilie – und …
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs Die Kultusminister haben am 04.01.2021 eine stufenweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs beschlossen: • Stufe 1: Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 6. Die …
Finanzaufsicht der Schweiz FINMA wird tätig
Finanzaufsicht der Schweiz FINMA wird tätig
| 28.12.2020 von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Die FINMA - die Finanzaufsicht der Schweiz wird in den nächsten Tagen und Wochen auch wegen des Geldwäschegesetzes im Zusammenhang mit der Corona Pandemie tätig werden. Es wird nicht nur wegen der Verstöße gegen die steuerliche …
Verfällt mein Urlaub zum Jahresende? Wann verfallen eigentlich Urlaubsansprüche?
Verfällt mein Urlaub zum Jahresende? Wann verfallen eigentlich Urlaubsansprüche?
| 18.12.2020 von Rechtsanwalt Thomas Schmit
Verfall zum 31.12. eines Jahres Jedes Jahr zu dieser Zeit stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was mit den noch vorhandenen Urlaubstagen zum Jahresende geschieht. Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) sieht grundsätzlich vor, dass der …
Umgang während der Coronapandemie
Umgang während der Coronapandemie
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Philine Gerkhardt LL.M. (UCT)
Viele getrenntlebende Eltern fragen sich, ob und wie der Umgang während der Coronapandemie durchzuführen ist. Grundsätzlich gilt: Eine Anpassung oder gar Aussetzung des Umgangsrechts aufgrund der Coronapandemie ist nicht vorgesehen. Denn …