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Die Beweisführung im Prozessverfahren
Die Beweisführung im Prozessverfahren
27.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Nicht selten müssen Sie in einer gerichtlichen Auseinandersetzung Beweis führen durch Einholung eines Sachverständigengutachtens. Je nach Beweisthema können hier bereits Kosten im höheren 4- oder bereits 5-stelligen Bereich anfallen. Über …
Marken- und Designrechte – ein Vergleich
Marken- und Designrechte – ein Vergleich
| 25.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Den Namen Ihres Unternehmens, Ihr Logo oder unter Umständen eine neue, bildliche Kreation eines Designs gegen unmittelbare Wettbewerber vernünftig zu schützen, bietet sich die Eintragung eines Marken- bzw. Designrechts an. Bezüglich des …
Mehrere Schilder missachtet: Erhöhung der Geldbuße rechtmäßig?
Mehrere Schilder missachtet: Erhöhung der Geldbuße rechtmäßig?
| 22.07.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Hält man sich nicht an die ausgeschilderte zulässige Höchstgeschwindigkeit und wird dabei erwischt, so ist meistens ein Bußgeld und ggf. Punkte in Flensburg oder auch ein Fahrverbot die Folge – zumindest sofern man sich nicht gegen eine …
Das selbstständige Beweissicherungsverfahren – wann bietet sich dieses an?
Das selbstständige Beweissicherungsverfahren – wann bietet sich dieses an?
| 21.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Stellen Sie sich vor, Sie beauftragen mit der Gestaltung Ihres Gartens und Ihrer Terrasse einen Bau- und Landschaftsgärtner und es handelt sich um ein umfangreiches und damit langfristiges Bauvorhaben. Dabei ist es zunächst elementar …
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
Die Abberufbarkeit eines GmbH-Geschäftsführers
| 20.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Ein GmbH-Geschäftsführer wird zum einen durch Beschluss der Gesellschafter in sein Amt berufen und als Vertretungsorgan der Gesellschaft im Handelsregister eingetragen. Parallel dazu wird mit dem Geschäftsführer ein …
Das Mediationsverfahren – wo bietet es sich an und wie kommt es zur Anwendung?
Das Mediationsverfahren – wo bietet es sich an und wie kommt es zur Anwendung?
| 18.07.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Das Mediationsverfahren bietet sich überall dort an, wo Konflikte zwischen Menschen entstehen. Dies kann im privaten Bereich sein oder auch in Unternehmen, z.B. intern mit Beschäftigten oder extern mit Geschäftspartnern. Die Voraussetzung …
Schadensregulierung im Rahmen der Elementarschadenversicherung
Schadensregulierung im Rahmen der Elementarschadenversicherung
| 16.07.2021 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Elementarschadenversicherung im Brennpunkt der aktuellen Geschehnisse. Angesichts der ansteigenden Naturkatastrophen, insbesondere sind hier die aktuellen Starkregen zu nennen, häufen sich die Elementarschäden an Haus und Hof und damit …
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
Daimler AG (Mercedes) im Dieselskandal – Teil II
| 05.07.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
BGH konkretisiert seine Rechtsprechungslinie Am Dienstag den 29. Juni 2021 verhandelte der Bundesgerichtshof (BGH) erneut über eine Revision im Zusammenhang mit dem Dieselskandal. In dem unter dem Aktenzeichen VI ZR 128/20 anhängigen …
Nachbar's Bäume dürfen beschnitten werden
Nachbar's Bäume dürfen beschnitten werden
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Nachbar’s Bäume dürfen u.U. beschnitten werden Aktueller Fall des Bundesgerichtshofes: Seit rund 40 Jahren wächst an der gemeinsamen Grundstücksgrenze eine Schwarzkiefer, deren Höhe mittlerweile rund 15 m beträgt. Die herausragenden Äste …
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
Kündigung des Mietvertrages wegen Zutrittsverweigerung
| 24.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Kündigung des Mietverhältnisses wegen Verweigerung des Zutritts (Urteil des LG Berlin vom 20.11.2020, 65 S 194/20) Sachverhalt: Der Vermieter forderte die Mieter auf, Termine für eine Wohnungsbegehung durch einen Mitarbeiter der …
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
Die 5 teuersten Fehler beim Immobilienkauf
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Teure (und vermeidbare) Fehler beim ImmoKauf Im heutigen VideoInterview erläutere ich die aus meiner Sicht fünf teuersten Fehler beim Immobilienkauf. Zugleich stelle ich Ihnen meine Ausführungen im Folgenden in Kürze schriftlich dar: 1. Der …
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
Tricks der Bauunternehmer! Gibt es sie überhaupt?
| 09.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Gemeinsam mit unseren Partnern der Faktor Wir Beratungsgesellschaft sind wir der Frage nachgeganen, ob Bauunternehmer insb. in Zeiten steigender Rohstoffpreise, Coronapandemie etc. "tricksen, tricksen können" und falls Ja, wie dies möglich …
Ungewollte Abbuchungen von JustFab – holen Sie Ihr Geld zurück!
Ungewollte Abbuchungen von JustFab – holen Sie Ihr Geld zurück!
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Zahlreiche Kunden von JustFab erleben beim Blick auf den Kontoauszug eine böse Überraschung. Obwohl nur einmal etwas bestellt wurde, werden Monat für Monat 39,95 € abgebucht. Wie das Geld zurückgeholt werden kann, erfahren Sie hier. …
14-tägige Rückzahlungspflicht nach stornierter Reise auch während Coronapandemie fix!
14-tägige Rückzahlungspflicht nach stornierter Reise auch während Coronapandemie fix!
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Verpflichtung zur unverzüglichen Rückerstattung des Reisepreises bei Rücktritt! Aufgrund der Coronapandemie müssen viele Reisen abgesagt werden, ob durch den Reiseveranstalter oder auch durch die Reisenden selbst. Bezüglich der …
Ist das Führen von Kraftfahrzeugen bei ärztlich verschriebenem Cannabis erlaubt?
Ist das Führen von Kraftfahrzeugen bei ärztlich verschriebenem Cannabis erlaubt?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Mittlerweile verordnen Ärzte besonders im Rahmen der Schmerztherapie immer häufiger Marihuana oder cannabishaltige Produkte, die nach Rezept in einer entsprechenden Dosierung von den Patienten zu konsumieren sind. Doch wie wirkt sich der …
Daimler AG (Mercedes) im Abgasskandal
Daimler AG (Mercedes) im Abgasskandal
| 06.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch die Daimler AG bzw. Mercedes steht weiterhin im Fokus des Abgasskandals bzw. Dieselskandals. Bislang konnte sich der Stuttgarter Autobauer sehr erfolgreich hinter einer Mauer des Schweigens verstecken. Bislang konnte sich Daimler sehr …
Audi AG im Abgasskandal
Audi AG im Abgasskandal
| 04.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Audi AG im Abgasskandal Neben der Volkswagen AG sieht sich auch deren Konzerntochter Audi dem Vorwurf ausgesetzt, unzulässige Abschalteinrichtungen in den Diesel-Motoren der Hubraumgrößen 3.0 TDI und 4.2 TDI verwendet zu haben. So …
AGB-Recht: Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig!
AGB-Recht: Preiserhöhungsklausel von Netflix rechtswidrig!
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Atila Tasli
Netflix dürfte spätestens seit Einbruch der Pandemie den meisten Leuten ein Begriff sein. Bis jetzt behielt sich der Streaming-Dienst in seinen Nutzungsbedingungen vor, den Abopreis jederzeit zu erhöhen. So wurde dieser es erst kürzlich …
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
Das Unternehmen als Verband: Wettbewerbswidrige Irreführung?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Unter der Bezeichnung „Verband“ versteht man eine Vereinigung, die sich zur Verfolgung gemeinsamer Ziele zusammengeschlossen hat. Darüber hinaus lassen sich auch kommerzielle Unternehmen, welche den Begriff „Verband“ in ihrem Firmennamen …
Trunkenheit im Straßenverkehr: E-Scooter als Kraftfahrzeuge?
Trunkenheit im Straßenverkehr: E-Scooter als Kraftfahrzeuge?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt René Litschner
Die Frage, wie mit Trunkenheitsfahrten mit einem E-Scooter rechtlich umzugehen ist, hat sich bereits vielen Gerichten gestellt. So kam es zu unterschiedlichen Argumentationsansätzen und folglich zu verschiedenen Urteilen. Doch nun hat der …
Abgasskandal und der EuGH
Abgasskandal und der EuGH
| 29.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Abschalteinrichtungen sind (fast immer) illegal! Mit seinem verbraucherfreundlichen Urteil zum Abgasskandal (17. Dezember 2020, Az. C-693/18) hat der Europäische Gerichtshof unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass fast sämtliche …
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
Augen auf beim Gebrauchwagenkauf!
| 24.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Gebrauchtwagenkäufe erfreuen sich in Deutschland traditionell großer Beliebtheit. Der durch den Gebrauchtwagenhandel erzielte Umsatz liegt statistisch betrachtet zwar immer etwas unter dem des Neuwagengeschäftes. In den Jahren 2019 und 2020 …
Defekter Notbremsassistent löst Unfall aus: Wer haftet?
Defekter Notbremsassistent löst Unfall aus: Wer haftet?
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Bei einem Auffahrunfall im Straßenverkehr haftet in der Regel der Auffahrende, da auf den ersten Blick ein mangelnder Sicherheitsabstand , eine überhöhte Geschwindigkeit oder eine zu geringe Aufmerksamkeit des Fahrers angenommen werden. …
Impfpflicht für Arbeitnehmer – ja oder nein?
Impfpflicht für Arbeitnehmer – ja oder nein?
| 20.05.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
„Eine gesetzliche Impfpflicht bezüglich Sars-CoV-2 gibt es nicht. Auch ist nicht davon auszugehen, dass eine Impfpflicht kommen wird. Die Corona-Impfverordnung beinhaltet nur das Recht auf Impfung eines jeden Bürgers.“, so Lars Althoff. …