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Notvorstand eines Vereins
Notvorstand eines Vereins
| 24.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Wenn der Vorstand eines Vereins nicht mehr zur Verfügung steht, kann sich die Situation ergeben, dass der Verein nicht mehr vertreten werden kann. In solchen Fällen sieht das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in § 29 vor, dass diese Notsituation …
Entlastung des Vorstandes
Entlastung des Vorstandes
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Ein Thema, was immer wieder die Gemüter erhitzt, ist die Entlastung des Vorstandes. Was sich dahinter verbirgt und welche rechtlichen Auswirkungen die Entlastung hat, ist vielen nicht klar, so dass ich Ihnen hier die wesentlichen Fragen …
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
E-Bilanz für gemeinnützige Vereine: Was ist zu beachten?
| 19.11.2014 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Betroffen sind alle Steuerpflichtigen, die ihren Gewinn nach §§ 4 Abs. 1, 5 oder 5a EStG ermitteln, also Gewerbetreibende, Land- und Forstwirte, Freiberufler, Personengesellschaften, Kapitalgesellschaften und auch für steuerliche Zwecke …
Die außerordentliche Mitgliederversammlung aufgrund eines Minderheitenbegehrens
Die außerordentliche Mitgliederversammlung aufgrund eines Minderheitenbegehrens
| 14.05.2019 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Leitlinien des Vereins werden sowohl durch die Mitglieder als auch durch den Vorstand bestimmt. Während der Vorstand das „Tagesgeschäft“ erledigt, können die Mitglieder nur auf der Mitgliederversammlung Einfluss auf die Entwicklung des …
Wie kann die Satzung des Vereins geändert werden?
Wie kann die Satzung des Vereins geändert werden?
| 17.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Das für den Verein maßgebliche Recht ergibt sich aus seiner Satzung. Allein aus diesem Grund sollten der Verein und seine Verantwortlichen stets darum bemüht sein, die Satzung aktuell zu gestalten. Hier stellt sich dann jedoch die Frage, …
Herausgabe der Mitgliederliste eines Vereins
Herausgabe der Mitgliederliste eines Vereins
| 10.11.2014 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Die Mitglieder des Vereins haben Informationsrechte; die Vorstandsmitglieder haben ihrerseits Auskunftspflichten. Dass diese beiden Positionen manchmal konträr gegenüberstehen können, liegt auf der Hand. Fraglich kann manchmal der Umstand …
Der Verkehrsunfall und seine Folgen
Der Verkehrsunfall und seine Folgen
| 08.07.2014 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Werden Sie in einen Verkehrsunfall verwickelt, kann sich die Abwicklung schwierig gestalten. Bei einem unverschuldeten Unfall muss die gegnerische Haftpflichtversicherung die Rechtsanwaltskosten tragen. Erhalten Sie von der gegnerischen …
Einladung zu der Mitgliederversammlung eines Vereins per E-Mail
Einladung zu der Mitgliederversammlung eines Vereins per E-Mail
| 30.09.2013 von Rechtsanwalt Michael Röcken
Alljährlich steht die Mitgliederversammlung des Vereins an. Die Einladung an die Mitglieder bedeutet neben dem Arbeitsaufwand für den Vorstand auch einen Kostenaufwand für den Verein durch Porto, Papier und Umschläge. Der schnellere und …
Umsatzsteuer auf Entschädigung für Ehrenamt?
Umsatzsteuer auf Entschädigung für Ehrenamt?
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Nach einem Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 2. Januar 2012, Az. IV D 3 - S7185/09/10001 , ist für eine angemessene Entschädigung, die für den Aufwand der Ausübung eines Ehrenamts gezahlt wird, dann keine Umsatzsteuer zu …
Vereinsversammlung – Wir treffen uns online
Vereinsversammlung – Wir treffen uns online
| 17.02.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Eintragungspflichtige Vereine sind verpflichtet, unter anderem Satzungsänderungen dem zuständigen Amtsgericht (AG) zur Eintragung ins Vereinsregister mitzuteilen. Der darin mitgeteilte Wunsch eines Vereins Mitgliederversammlungen zukünftig …
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
Sponsoring als Chance und dessen rechtliche Umsetzung in Grundzügen
| 17.05.2011 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Warum sich nicht einfach finanzieren lassen? Ein Telekommunikationskonzern sponsert den FC Bayern München, die deutsche Fußball Nationalmannschaft wird von einem Automobilkonzern unterstützt und das Engagement einer Kreditkartenfirma …
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro oder Kontra
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro oder Kontra
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Verein, GmbH oder Stiftung? Kurzcheck: Pro und Kontra I. Gründung: 1) Verein: schnelle und kostengünstige Gründung (7 Mitglieder) 2) GmbH: Stammkapital 25.000 € (Unternehmergesellschaft mit beschränkter Haftung: 1 €) Besonderheiten: hohe …
Kein Rechtsanspruch auf Vorabkontrolle durch Verbraucherschutzverbände
Kein Rechtsanspruch auf Vorabkontrolle durch Verbraucherschutzverbände
| 20.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 23.02.2010 (Az.: XI ZR 187/09) ausgeführt, dass die Informationspflichten die eine Bank gem. § 675a BGB gegenüber einem Verbraucher aus Anlass der Begründung einer Geschäftsverbindung …
Persönlichkeitsrecht eines Vereins
Persönlichkeitsrecht eines Vereins
| 29.03.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein ehemaliges Mitglied eines Anglervereins nutzte das öffentliche Online-Forum um sich über den Vorstand und die Tätigkeit anderer Mitglieder im Verein beleidigend zu äußern. Das ist rechtswidrig und der Verein muss ein solches Verhalten …
Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR
Arbeitsrecht: Besitzstandszulage für kinderbezogenen Ortszuschlag und Gegenkonkurrenzklausel der AVR
| 28.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Ein im Geltungsbereich der Richtlinien für Arbeitsverträge in den Einrichtungen des Deutschen Caritasverbands (AVR) beschäftigter Arbeitnehmer hat in der Regel keinen Anspruch auf kinderbezogenen Ortszuschlag, wenn sein Ehepartner bei einem …
Gemeinnützigkeitsrecht: Formbedürftigkeit eines Vertrages über die Zuwendung von Stiftungsgeldern
Gemeinnützigkeitsrecht: Formbedürftigkeit eines Vertrages über die Zuwendung von Stiftungsgeldern
| 09.10.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Xa-Zivilsenat hat am 07.10.2009 über die Frage entschieden, ob zur Gültigkeit eines Vertrags, mit dem eine Stiftung die Zuwendung von Stiftungsleistungen verspricht, eine notarielle Beurkundung dieses Versprechens erforderlich ist. Seit …
Vereinsrecht: Bundesrat billigt Vereinsrechtsreformen
Vereinsrecht: Bundesrat billigt Vereinsrechtsreformen
| 22.09.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesrat hat am 18.09.2009 den Weg für Verbesserungen im Vereinsrecht freigemacht. Ab jetzt gibt es eine Haftungsbegrenzung für ehrenamtlich tätige Vereinsvorstände und elektronische Anmeldungen zum Vereinsregister werden möglich. …
Gefahren für gemeinnützige Vereine durch pauschale Aufwandsentschädigungen
Gefahren für gemeinnützige Vereine durch pauschale Aufwandsentschädigungen
| 24.08.2009 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Die pauschale Aufwandsentschädigung für Vorstände gemeinnütziger Vereine eröffnet die große Gefahr der Aberkennung der Gemeinnützigkeit und damit verbundener Regressansprüche. Vorstände gemeinnütziger Vereine sind oft ehrenamtlich tätig. …
Vorstandszahlungen im Verein
Vorstandszahlungen im Verein
| 19.06.2009 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
§ 3 Nr. 26a Einkommensteuergesetz regelt die steuerfreien Einnahmen unter anderem von Vorständen eines gemeinnützigen Vereins. Danach sind Einkünfte bis zur Höhe von insgesamt 500,00 Euro im Jahr steuerfrei. Diese Steuerbefreiung ist …
Nachbarschaftshilfeverein - Ärger mit dem Finanzamt
Nachbarschaftshilfeverein - Ärger mit dem Finanzamt
| 12.03.2009 von anwalt.de-Redaktion
Eigentlich geht man davon aus, dass auch der Fiskus Hilfsbereitschaft in der Bevölkerung gerne sieht. Doch ein Nachbarschaftshilfeverein bekam richtig Ärger mit dem Finanzamt, das ihm sogar seine Gemeinnützigkeit aberkennen wollte. Die …
Kurz und knapp 88 (Handelsrecht, Arbeitsrecht, Vereinsrecht, Bankrecht)
Kurz und knapp 88 (Handelsrecht, Arbeitsrecht, Vereinsrecht, Bankrecht)
| 04.02.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: GmbH muss IHK-Beiträge zahlen Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz muss eine GmbH bis zu ihrer Löschung aus dem Handelsregister weiter Beiträge für …
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
Aufsicht ist besser - Skandal um UNICEF
| 01.04.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Der Skandal um UNICEF (falsche Auskünfte gegenüber dem DZI und fehlende schriftliche Dokumentation wesentlicher Verträge) hat viel Aufsehen erregt und großen Schaden bei spendensammelnden Organisationen verursacht. Welche Folgen hat der …
Doping - die rechtlichen Aspekte
Doping - die rechtlichen Aspekte
| 01.06.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Zu den brisantesten Nachrichtenthemen gehören aktuell die immer neuen Enthüllungen von Dopingfällen im Radsport. Der Profi-Radsport galt schon immer als besonders prädestiniert für Doping. Doch erst seit dem TV-Geständnis von Bert Dietz …