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27.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Täglich entstehen neue Umstände im Arbeitsleben. Die Änderungen sind derart schnell, dass kaum ein Arbeitnehmer davon nicht betroffen ist. Hier einige wichtige Punkte in Bezug auf die Infektion. Wenn der Arbeitnehmer möglicherweise …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Benedict Bock
Nicht selten entscheiden sich in Elternzeit befindliche Eltern dafür, ihr Arbeitsverhältnis während der Elternzeit als Teilzeitarbeitsverhältnis fortzuführen. Wenn sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer hierüber nicht einigen können, besteht ein …
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27.03.2020
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Aufgrund der besonderen Situation bezüglich des Coronavirus gelten nun für Ärzte und Patienten erleichterte Regeln für eine Krankschreibung (formell korrekt: Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung). Seit 23. März 2020 können sich Patienten von …
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24.03.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Die aktuellen Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes können auch Auswirkungen auf das Umgangsrecht haben. Zu Recht erhalte ich daher Anfragen von Mandanten, wie denn nun das Umgangsrecht …
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20.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Viele Mieter haben die Sorge, nicht für die Miete aufkommen zu können, wenn sie jetzt ihren Job nicht mehr ausüben können oder in Kurzarbeit geraten. Hat man in diesem Fall das Recht, Wohngeld zu beantragen? Im Grundsatz gilt auch hier, …
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18.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Das Coronavirus breitet sich weiter in Deutschland aus und bereitet auch gewerblichen Mietern zunehmend Sorgen. Gewerbemieter beklagen schon jetzt signifikante Umsatzeinbußen. Geschäfte, die nicht zur täglichen Versorgung der Bevölkerung …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Zurzeit sind viele Arbeitgeber und Arbeitnehmer verunsichert. Homeoffice, Kinderbetreuung, Fürsorgepflicht, Entgeltfortzahlung und Vieles mehr sind Themen, die jetzt überall diskutiert werden. 1. Haben Arbeitnehmer Anspruch auf Vergütung, …
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17.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Im Rahmen der wirtschaftlichen Krise in Deutschland, hat die Regierung weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen in die Wege geleitet. Ziel der Maßnahmen ist die Betriebe zu stärken, damit sie gut durch die Krise kommen. Dabei …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Die aktuelle Situation wegen Covid-19, dem sogenannten Corona-Virus, stellt viele Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Neben den Fragen, ob ich aus Angst vor einer Ansteckung zu Hause bleiben darf, ob ich ein Recht auf …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Gewährter Urlaub kann nicht gegen den Willen des Arbeitgebers zurückgezogen werden, etwa weil der Urlaubsort nicht erreichbar und/oder geschlossen ist. Der Arbeitgeber kann den Mitarbeiter nicht vorschreiben, wie er sich in seiner Freizeit …
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16.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Rechtliche Probleme bei laufenden Bauvorhaben Eine praktische Folge, die schon jetzt spürbar ist, sind Liquiditätsengpässe bei Materiallieferungen oder Arbeitskräften aufgrund von Quarantänemaßnahmen. Das kann zu einem Stillstand oder einer …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Aufgrund mehrerer Anfragen bezüglich der Corona-Erkrankungen wollen wir auf einige arbeitsrechtliche Punkte eingehen: 1.) Mögliche Ansteckungsgefahr Sofern in einem Unternehmen noch keiner am Coronavirus erkrankt ist, gibt es keine …
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11.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
OLG Dresden, Urteil vom 23.06.2015, Az.: 4 U 44/15 „Die Bedenkenhinweispflicht hat den Sinn, den Auftragnehmer von der Haftung für ein mangelfreies Werk freizustellen, wenn er zuvor den Auftraggeber darauf hinweist. Der Bauunternehmer …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Entgegen der BGH-Rechtsprechung, wonach das paritätische Wechselmodell auch über eine Umgangsregelung angeordnet werden kann, entschied das OLG Frankfurt a. M., dass dies nur in Sorgerechtsverfahren möglich ist. Die kritisierte …
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03.03.2020
von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
In Zeiten teurer werdender Grundstücke und Immobilien findet sich ein Konstrukt an Beliebtheit, das lange Zeit in Vergessenheit geriet: Das sog. Erbbaurecht. Doch was hat es damit zu tun? Was ist ein Erbbaurecht? Bei diesem rechtlichen …
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29.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Nold
Der Unterhaltsbedarf eines Kindes umfasst Krankenversicherungsschutz. Der barunterhaltspflichtige Elternteil muss die Kosten einer privaten Krankenversicherung tragen, wenn ein Kind nicht mit dem Elternteil mitversichert ist. Ist es privat …
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26.02.2020
von Rechtsanwalt Kai Sulzmann
Die Straßenverkehrsordnung (StVO) enthält die grundsätzlichen Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr. Der Gesetzgeber passt sie immer wieder an die sich wandelnden Erfordernisse des Straßenverkehrs an. Das Gleiche gilt für die zur …
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20.02.2020
von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Die Scheidung kann deutlich verkürzt werden, wenn man den Zugewinnausgleich gesondert abhandelt. Scheidung und Rentenausgleich bilden den Scheidungsverbund in der Basisversion. Das langsamste Element bestimmt das Tempo. In der Regel ist das …
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13.02.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
Unter Off-Label-Use versteht man den Gebrauch eines an sich zugelassenen Medikaments außerhalb seines eigentlichen Anwendungsbereichs. Im Falle von Cytotec also der Einsatz innerhalb der Geburtshilfe zur Einleitung der Geburt anstatt zur …
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12.02.2020
von Rechtsanwalt Benedict Bock
Der Bundesgerichtshof hat die lange Zeit in der Rechtsprechung zu Schadensersatzansprüchen nach Verkehrsunfällen umstrittene Frage beantwortet, ob der Geschädigte, wenn er fiktiven Schadensersatz verlangt, also nach Gutachten abrechnet, …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Kann ich während der Elternzeit als Arbeitnehmer selbst kündigen? Welche Kündigungsfrist gilt dann? Immer wieder kommt es während der Elternzeit zu dem Entschluss, dass man nicht mehr zum alten Arbeitgeber zurückkehren will. Dieser …
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27.02.2020
von Rechtsanwältin Dipl. jur. univ. Yvonne Klaus
„ Wir sind uns über alles einig. Wir möchten daher einen gemeinsamen Anwalt für die Scheidung nehmen. Können Sie das machen?“ So oder so ähnlich kommen immer wieder getrennte Eheleute auf mich zu und bitten, von mir gemeinsam vertreten zu …
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05.02.2020
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Hinweis: BAG, Beschluss vom 22.01.2020 – 7 ABR 18/18 Ist ein Mensch mit einem Grad der Behinderung von 30 einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt, wenn er dies beantragt hat, der Antrag aber noch nicht genehmigt wurde? Ab wann muss …
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03.02.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornografie gem. § 184b StGB nehmen nach Auffassung des Autors, welcher bundesweit Strafverfahren im Sexualstrafrecht und insbesondere im Bereich des § 184b StGB verteidigt, auch …