Unterstützung für Unternehmen

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Im Rahmen der wirtschaftlichen Krise in Deutschland, hat die Regierung weitreichende Maßnahmen zur Stärkung der Unternehmen in die Wege geleitet.

Ziel der Maßnahmen ist die Betriebe zu stärken, damit sie gut durch die Krise kommen. Dabei soll die Liquidität gestärkt werden, damit die stabile Basis erhalten bleibt.

Durch die andauernden Auswirkung durch das Coronavirus wird die wirtschaftliche Kraft der Unternehmen in ihren Grenzen ausgereizt.

Zur Förderung und Stabilisierung der Unternehmen wird vor allem finanzielle Stützen aufgebaut.   

1. Kurzarbeitergeld wird erleichtert 

Das bereits bestehende Kurzarbeitergeld, welches der Arbeitgeber für die Beschäftigen bei der Agentur beantragen kann wird flexibilisiert.

Die Zugangsvoraussetzungen werden erleichtert:

  • Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10 %
  • teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer
  • vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit (BA)

2. Steuerrechtliche Nachsicht 

Um das Liquiditätsniveau hoch zu halten, ist geplant, die Stundungen der Steuern zu gewähren, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde. Die Finanzämter sollen angewiesen werden, die Anforderungen nicht streng anzusetzen. Die Zahlung der Steuer wird dann nach hinten verschoben.

Die Steuervorauszahlungen sollen leichter angepasst werden, sobald erkennbar ist, dass der Steuerpflichtige niedrigere Einnahmen zu erwarten hat.

Auf Vollstreckungsmaßnahmen soll bis zum Ende des Jahres verzichtet werden, solange der Steuerschuldner unmittelbar von den Auswirkungen der Ausbreitung betroffen ist.

3. Kredite als bereite Mittel 

Das Institut der Gründungshilfen mit sogenannten KfW-Krediten ist bereits eine solide Basis für Unternehmen. Diese werden nunmehr verstärkt, indem der Zugang erleichtert wird.  Mit dieser Erleichterung können im erheblichen Umfang liquiditätsstärkende Kredite privater Banken mobilisiert werden.

Die Bedingungen für KfW-Unternehmerkredite sowie für Gründerkredite werden heruntergesetzt. Ein weiteres Instrument sollen die Bürgschaften durch Banken sein. Diese werden durch die Regierung gestärkt, indem der Risikoanteil der Bürgschaftsbanken um 10 % erhört wird.

Im Ergebnis werden breit aufgestellte finanzielle Hilfen vorbereitet, damit die Unternehmen in ihren Existenzen nicht gefährdet werden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten

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