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FALLEN BEIM AUFHEBUNGSVERTRAG: „NICHTS WIE WEG HIER!“
FALLEN BEIM AUFHEBUNGSVERTRAG: „NICHTS WIE WEG HIER!“
| 02.08.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Wenn Arbeitnehmern eine einvernehmliche Beendigung in Form eines Aufhebungsvertrages angeboten wird, so ist diesem Angebot meistens eine längere Leidensgeschichte vorausgegangen. Die Aussicht, die unangenehme Situation am Arbeitsplatz zu …
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
| 17.06.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
In Zeiten von Kurzarbeit beschäftigten uns Fragen zum Thema Überstunden im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Nach der Kündigung oder im Rahmen eines Aufhebungsvertrages haben Arbeitnehmer dann den Mut, die oftmals …
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
AUFHEBUNGSVERTRAG ODER ABWICKLUNGSVERTRAG – WAS IST BESSER?
| 07.04.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der Unterschied zwischen Aufhebungs- und Abwicklungsvertrag liegt darin, dass der Aufhebungsvertrag selbst das Arbeitsverhältnis beendet. Beim Abwicklungsvertrag ist ein Ereignis vorausgegangen- wie z.B. die Kündigung durch den Arbeitgeber …
Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner!
Die Abnahme des Gemeinschaftseigentums beim Bauträgervertrag – ein Dauerbrenner!
| 01.04.2021 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Ein immer heiß diskutiertes und Inhalt zahlreicher Urteile beliebtes Thema: Was kann oder darf der Bauträger im Rahmen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei der Abnahme des Gemeinschaftseigentums dem Käufer abbedingen und mögliche …
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
Distanzunterricht Schule - KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs vom 04.01.2021
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
KMK-Beschluss zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs Die Kultusminister haben am 04.01.2021 eine stufenweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs beschlossen: • Stufe 1: Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler der Jahrgänge 1 bis 6. Die …
Einsparung von Personalkosten durch Urlaubskürzung bei Kurzarbeit
Einsparung von Personalkosten durch Urlaubskürzung bei Kurzarbeit
| 18.12.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Aufgrund der jüngsten Maßnahmen zur Eindämmung der COVID- 19 Pandemie werden erneut zahlreiche Unternehmen in Kurzarbeit gehen. Die Kurzarbeit lässt die Arbeitspflicht der Mitarbeiter entfallen, so dass sich die Frage stellt, was mit dem …
Testamentsänderungen auf Testamentskopie
Testamentsänderungen auf Testamentskopie
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Susanne Gundermann
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.07.2020 -Wx 131/20) klargestellt, dass Änderungen eines eigenhändig geschriebenen und unterschriebenen Testaments grundsätzlich auch auf der Kopie des Testamentes wirksam …
Gesamtschulen in Baden-Württemberg - IGMH, IGH, Staudinger Gesamtschule
Gesamtschulen in Baden-Württemberg - IGMH, IGH, Staudinger Gesamtschule
| 16.09.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Gesamtschulen in BW: In den 70-Jahren wurden auch in Baden-Württemberg einige Gesamtschulen als Schulversuch gegründet. Die meisten Gesamtschulen sind übergegangen in Schulzentren mit Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen und Gymnasien, …
Bin ich eigentlich unkündbar?
Bin ich eigentlich unkündbar?
| 21.08.2020 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Voraussetzungen für Kündigungsschutz sind: (1) 6-monatiges Bestehen eines Arbeitsverhältnisses in demselben Betrieb (2) im Betrieb sind mehr als 10 Arbeitnehmer beschäftigt. Teilzeitbeschäftigte werden anteilig berücksichtigt (bis 20 …
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
Auswirkungen und Folgen der Mehrwertsteuersenkung auf Bauverträge
| 23.07.2020 von Rechtsanwältin & Notarin Esther Czasch
Am 03.06.2020 wurde seitens der Bundesregierung als flankierende Maßnahmen zur Vorbeugung wirtschaftlicher Ausfälle infolge der Corona-Pandemie die Senkung der Mehrwertsteuer von 19% auf 16% befristet für den Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum …
Zuweisung zu einer anderen Grundschule in Bayern - aufgezwungenes Gastschulverhältnis Bayern
Zuweisung zu einer anderen Grundschule in Bayern - aufgezwungenes Gastschulverhältnis Bayern
| 22.07.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Die Zuweisung zu einer anderen Grundschule in Bayern meint die Fälle, in denen ein Kind die Schule eines anderen Sprengels gegen seinen Willen besuchen soll. Dies ist ein erst seit kurzem entstandenes Thema in Bayern, indem man Kinder …
Corona, Umsatzsteuer und Bauverträge
Corona, Umsatzsteuer und Bauverträge
13.07.2020 von Rechtsanwalt Markus Lutz
Ich werde oft gefragt, auch von Kollegen, wie sich die Spezialisierungen „Steuerrecht“ und „Baurecht“ miteinander vereinen lassen. Anders als etwa Mietrecht und Baurecht gäbe es doch kaum Schnittpunkte – so sogar viele Kollegen. Diese …
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
Corona / Covid-19 & Privatschulen: Kündigung des Privatschulvertrages – Geld zurück
| 12.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Covid-19/ Corona & Privatschulen Nachdem es sich während des 3-wöchigen Lockdowns noch nicht lohnte, hinsichtlich des Vertragsverhältnisses mit Privatschulen Gedanken zu machen, ist nunmehr eine Situation eingetreten, in der Corona / …
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
Deutsche Auslandsschulen – Fernunterricht an deutschen Auslandsschulen
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was sind deutsche Auslandsschulen? Deutsche Auslandsschulen sind im Ausland betriebene Schulen, die deutsche Bildungsabschlüsse vermitteln – teils kann man aber auch andere Bildungsabschlüsse erwerben. Deutsche Auslandsschulen sind vor …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus? Sonderpädagogischer Förderbedarf Autismus gibt es nur in weniger Bundesländern alle eigenständige Form des sonderpädagogischen Förderbedarfs (bspw. Schleswig-Holstein ), sodass Autisten …
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
Sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf und E-Schule
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sozial-emotionaler sonderpädagogischer Förderbedarf? Unter sozial-emotionalem sonderpädagogischen Förderbedarf werden quantitativ und qualitativ gravierende Verhaltensauffälligkeiten verstanden. Der sozial-emotionale …
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
Sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen – Lernbehinderung
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Was ist sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen? Unter dem Begriff sonderpädagogischer Förderbedarf Lernen versteckt sich die früher verwendete Terminologie Lernbehinderung . Wenn ich Schulämter darauf anspreche, dass sie eine …
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
Aufnahme Gesamtschule Klasse 5 NRW – Aufnahme Klasse5 Gymnasium Nordrhein-Westfalen – § 1 APO S1
| 28.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gesamtschulen NRW - Aufnahmeverfahren für Gymnasien NRW - § 1 APO S1 Das Aufnahmeverfahren für die Gesamtschulen und Gymnasien in Nordrhein-Westfalen wird in § 1 APO S1 geregelt: … (2) Übersteigt die Zahl der …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für die integrierten Gesamtschulen in Rheinland-Pfalz (IGS RLP) gem. § 13 ÜSchO Das Aufnahmeverfahren für die IGS in Rheinland-Pfalz wird in § 13 Übergreifende Schulordnung ( § 13 ÜSchO ) geregelt: (2) Für die Aufnahme in …
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
Aufnahme Klasse 5 Gymnasium, Realschule, Gemeinschaftsschule Baden-Württemberg
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Gemeinschaftsschulen, Realschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg: Das Aufnahmeverfahren für die Realschulen, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien in Baden-Württemberg wird in § 90 Schulgesetz BW nur unzureichend …
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
Aufnahme Klasse 1 Grundschule NRW § 1 AO-GS
| 23.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Aufnahmeverfahren für Grundschulen in NRW – § 1 AO-GS NRW ist das einzige Bundesland, wo es einen Anmeldeüberhang bei Grundschulen geben kann und die Vergabe der Grundschulplätze in einem Aufnahmeverfahren geklärt werden muss. Dies ist die …
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
Übertrittszeugnis in Bayern & Corona
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Übertrittszeugnis rechtswidrig? Eine böse Überraschung haben die Eltern von Schülern erlebt, die aktuell auf das Übertrittszeugnis 2020 in Bayern warten: Durch das Schreiben des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus vom 20.04.2020 …
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
Schulbezirkswechsel Niedersachsen - § 63 Niedersächsisches Schulgesetz (NSchG)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Niedersachsen - § 63 Schulgesetz Niedersachsen: In Niedersachsen müssen für Grundschulen und können für andere Schulen Schulbezirke festgelegt werden. Gibt es Schulbezirke, dann muss man grundsätzlich die Schule besuchen, in …
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
Gastschulverhältnis Thüringen – § 14, § 15 Schulgesetz Thüringen
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Thüringen für Grundschulen in Thüringen und Regelschulen in Thüringen – § 14 Thüringer Schulgesetz: Die Grundschulen und Regelschulen in Thüringen grenzen sich durch Schulbezirke voneinander ab. D. h., jeder Schüler muss …