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Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
24.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
Perfekt für jede Diät – Irreführende Werbung
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett Brownies, die perfekt für eine Diät sein sollen? An solchen Werbeaussagen darf wohl gezweifelt werden. Der Hersteller der entsprechenden Backmischung für Brownies hat es …
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
Welche Nachteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitnehmer?
22.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitnehmer sollte man sich immer bewusst sein, dass ein Aufhebungsvertrag nicht immer die beste Option ist, um ein Arbeitsverhältnis zu beenden. Auch wenn es auf den ersten Blick oft verlockend erscheint, kann es einige Nachteile mit …
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
LG Köln: Online-Filmdatenbank IMDb.com darf den Namen einer Schauspielerin nicht in Zusammenhang mit Sexfilm bringen
| 21.05.2024 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
21.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
In der Beratungspraxis wird immer wieder der Wunsch geäußert, dass eigene Haustier als Erbe oder Vermächtnisnehmer testamentarisch zu bedenken. Es stellt sich daher die Frage, ob dies nach dem deutschen Erbrecht überhaupt möglich ist? Die …
Welche Vorteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber?
Welche Vorteile hat ein Aufhebungsvertrag für den Arbeitgeber?
21.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer , die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses regelt. Für Arbeitgeber kann ein Aufhebungsvertrag verschiedene Vorteile bieten. In diesem Ratgeber möchte ich …
Likes und Steuern: Wenn Influencer plötzlich Kassensturz machen müssen
Likes und Steuern: Wenn Influencer plötzlich Kassensturz machen müssen
| 20.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Influencer und Content Creator gewinnen in der heutigen digitalen Welt immer mehr an Bedeutung. Mit der steigenden Popularität dieser Berufe wächst auch das Interesse der Finanzbehörden an den steuerlichen Verpflichtungen, die mit dieser …
LinkedIn-Konto gesperrt und gelöscht - was tun? So lassen Sie einen deaktivierten LinkedIn-Account wieder freischalten!
LinkedIn-Konto gesperrt und gelöscht - was tun? So lassen Sie einen deaktivierten LinkedIn-Account wieder freischalten!
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Sven Nelke
LinkedIn sperrt Konten, die gegen die Nutzungsvereinbarung und/oder Community-Richtlinien verstoßen. Eine Sperre und Deaktivierung des Konto ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen zulässig. Werden diese Voraussetzungen nicht …
Fragen und Antworten zur Kündigung
Fragen und Antworten zur Kündigung
20.05.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses wirft viele Fragen auf. Wir greifen einige davon auf und geben einen kurzen Überblick. Was ist der Unterschied zwischen einer ordentlichen und einer außerordentlichen Kündigung? Ordentliche Kündigung : …
Was sollte im Aufhebungsvertrag alles drinstehen?
Was sollte im Aufhebungsvertrag alles drinstehen?
20.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag ist eine schriftliche Vereinbarung zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , in der das Arbeitsverhältnis einvernehmlich beendet wird. In diesem Vertrag werden die Bedingungen festgelegt, unter denen die …
Umsatzsteuer im Rotlichtmilieu: Wer zahlt die Steuer fürs Vergnügen?
Umsatzsteuer im Rotlichtmilieu: Wer zahlt die Steuer fürs Vergnügen?
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Die Steuerpflicht in Bordellen ist ein komplexes rechtliches Thema. Bereits im letzten Artikel habe ich die steuerliche Problematik aus Sicht der Prostituierten dargestellt. Umsatzsteuerlich ist insbesondere derzeit in der Praxis …
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts
19.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
Aufhebungsvertrag oder Kündigung – Warum er für den Arbeitnehmer oft die bessere Wahl ist
Aufhebungsvertrag oder Kündigung – Warum er für den Arbeitnehmer oft die bessere Wahl ist
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag kann für einen Arbeitnehmer eine bessere Option sein, als die Kündigung durch den Arbeitgeber . In diesem Ratgeber wollen wir beleuchten, warum das so ist und welche Vorteile ein Aufhebungsvertrag mit sich bringt. …
Lust und Last: Die steuerlichen "Freuden" der Prostitution in Deutschland
Lust und Last: Die steuerlichen "Freuden" der Prostitution in Deutschland
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Allgemeine rechtliche Regeln zur Besteuerung der Prostitution In Deutschland unterliegen Einkünfte aus Prostitution grundsätzlich der Besteuerung, unabhängig davon, ob die Tätigkeit selbstständig oder unselbstständig ausgeübt wird. Hierbei …
The cancellation agreement
The cancellation agreement
| 18.05.2024 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Regardless of whether employers want to give notice or whether employees are looking for a way to get out of an employment contract quickly: If the end of an employment relationship is imminent, a termination agreement can make sense. So …
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
Bosch plant Stellenabbau im Raum Stuttgart
| 18.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Technologiekonzern Bosch hat angekündigt, im Raum Stuttgart weniger Stellen zu streichen als zunächst geplant. Dies betrifft vor allem die Standorte Feuerbach und Schwieberdingen. Ursprünglich sollten dort rund 4000 Arbeitsplätze …
Das Auto brennt: So navigieren Sie erfolgreich durch den Versicherungsdschungel für eine schnelle Abwicklung
Das Auto brennt: So navigieren Sie erfolgreich durch den Versicherungsdschungel für eine schnelle Abwicklung
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Alexander Manduzio
Wurde Ihr Auto in Brand gesetzt, werden Sie sich nach der Verarbeitung des ersten Schocks die Fragestellen, was alles zu veranlassen ist für eine schnelle Abwicklung des Schadens. Je nachdem, wie es zu dem Brand gekommen ist, gilt es hier …
Esprit insolvent – was machen die Arbeitnehmer?
Esprit insolvent – was machen die Arbeitnehmer?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Esprit, ein bekannter Modekonzern, meldet Insolvenz an – ein Schock für viele Mitarbeiter . Die Situation ist ernst und es gibt viele offene Fragen und Unsicherheiten . In diesem Ratgeber möchten ich Ihnen einen Überblick über die Lage …
Steuerfahndung und Kryptowährungsgewinne: aktueller Überblick
Steuerfahndung und Kryptowährungsgewinne: aktueller Überblick
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Die zunehmende Verbreitung von Kryptowährungen und die damit verbundenen steuerlichen Herausforderungen haben die Aufmerksamkeit der Finanzbehörden bereits seit längerer Zeit auf sich gezogen. Besonders relevant sind dabei die Daten von …
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
Kein absoluter Kündigungsschutz für schwerbehinderte Arbeitnehmer
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Christian H. P. M. Drees
Schwerbehinderte Menschen und ihnen Gleichgestellte haben es am Arbeitsmarkt oft schwer. Der Gesetzgeber hat die besonders hohe Schutzwürdigkeit dieser Personengruppe erkannt und reagiert zum Ausgleich mit einem besonderen Kündigungsschutz. …
Getrenntleben in der Ehewohnung: Wonach ist der Trennungszeitpunkt zu bestimmen?
Getrenntleben in der Ehewohnung: Wonach ist der Trennungszeitpunkt zu bestimmen?
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Trennt sich ein Ehepaar, so geht damit in der Regel auch eine räumliche Trennung einher. Dies ist bei getrennten Wohnungen unproblematisch. Doch kann ein Getrenntleben auch innerhalb der gemeinsamen Ehewohnung stattfinden und stehen dem …
Darf der Arbeitgeber vorschreiben, wenn der Arbeitnehmer wählt oder nicht wählt?
Darf der Arbeitgeber vorschreiben, wenn der Arbeitnehmer wählt oder nicht wählt?
16.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland herrscht grundsätzlich eine strikte Trennung zwischen privatem und beruflichem Bereich . Dies gilt auch für das Thema Wahlen und politische Einstellungen . Jedem Bürger steht das Recht zu, frei über seine politischen …
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
Filesharing Abmahnung von NIMROD für KALYPSO MEDIA wegen DUNGEONS 4
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.
Die Firma KALYPSO MEDIA lässt von der Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte aus Berlin Inhaber von Internetanschlüssen wegen Filesharing abmahnen. Den Anschlussinhabern wird mit der Filesharing Abmahnung vorgeworfen, das Computerspiel DUNGEONS 4 in …
CRD 05 - Cannabiskonsum im Straßenverkehr - was Konsumenten wissen sollten
CRD 05 - Cannabiskonsum im Straßenverkehr - was Konsumenten wissen sollten
15.05.2024 von Rechtsanwalt Bodo Michael Schübel
Die Bundesregierung hat jetzt Gesetzesänderungen zu Cannabiskonsum im Straßenverkehr vorgeschlagen, die am 16.05.2024 erstmalig im Bundestag diskutiert werden, und folgenden wesentlichen Inhalt haben: 1. Grundlegende Änderungen im …