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Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
Renovierungskosten nach vermieterseitiger Modernisierung trägt der Mieter
| 25.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Vermieter ließ in einer Wohnung Wasserzähler einbauen. Dies kündigte er als Modernisierungsmaßnahme an. Der Mieter verlangte einen Vorschuss für die erforderlich werdende Neutapezierung der Wohnung, den er auch, verbunden mit dem …
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
Bowling und Kegeln – Vorsicht, die Kugel rollt!
| 24.05.2011 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Bowling oder Kegeln macht richtig Spaß. Aber trotz aller guten Laune sollte man stets vorsichtig und besonnen handeln. Die schweren Kugeln können erhebliche Verletzungen verursachen. Ein Dachdeckermeister war anlässlich einer Tagung in …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Sony Music: Thomas D: Lektionen in Demut
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München Anschlussinhaber im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung …
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
Berliner Räumung: Was ist das und welche Rechte haben Mieter und Vermieter?
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Berliner Räumung soll als gesetzlich vorgesehene Art der Zwangsvollstreckung im Gesetz verankert werden. Mieterverbände kritisieren die Berliner Räumung als mieterfeindlich, da sie die Räumung erleichtert und beschleunigt. Doch ist das …
Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht
Verjährung von Mangelfolgeschäden nach neuen und altem Recht
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Wolfgang Schlumberger
Vor der Schuldrechtsmodernisierung (Stichtag 01.01.2002) verjährten Ansprüche wegen entfernter Mangelfolgeschäden in 30 Jahren nach dem Rechtsinstitut der positiven Vertragsverletzung. Nach dem Stichtag beträgt die Verjährung gemäß § 634 a …
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
IT-Strafrecht: Hacker-Angriff auf Sony (Playstation)
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseiten „tagesschau.de” und „heute.de” berichten am Morgen des 27. April 2011 von einem Datendiebstahl im Hause des Elektrokonzerns Sony, aus dem auch die - allseits bekannte - Playstation stammt. Konsolenspieler, die bei der …
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
Kaum noch Hoffnung auf Rettung: DEGI International von Scope auf D zurückgestuft
| 24.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Gibt es überhaupt noch Chancen, dass der DEGI International Im November 2011 wieder geöffnet wird, oder ist das Schicksal des Fonds schon besiegelt? Folgt man der Einschätzung der Ratingagentur Scope, dann dürften die Chancen für einen …
DB ImmoFlex Deutsche Bank Fonds geschlossen – Anwälte informieren über Klage und Schadensersatz!
DB ImmoFlex Deutsche Bank Fonds geschlossen – Anwälte informieren über Klage und Schadensersatz!
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der DB ImmoFlex Immobilienfonds der DWS (Deutsche Bank) wurde geschlossen. Rechtsanwälte geben wichtige Hinweise für Anleger. Schließung länger als 2 Jahre möglich! Ein weiterer offener Immobilienfonds musste nun die Rücknahme der …
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
Online-Plattform haftet nicht für rechtswidrigen Weiterverkauf von Ticket
| 24.05.2011 von anwaltsbüro47
Einer Online-Plattform, die Fussball-Tickets anbietet, kann nicht von einem Fussballverein, der den Weiterverkauf von Eintrittskarten untersagt, Vertragsbruch vorgeworfen werden. Lediglich das Angebot zum Kauf der Tickets ist noch nicht auf …
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
Abmahnung Waldorf Frommer Clueso – An und für sich
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es um das Das Album An und für sich des Künstlers Clueso. Gefordert werden die Abgabe einer …
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
Abmahnungen von Zooland Music, Uptunes oder Styleheads durch Nümann + Lang Rechtsanwälte
| 24.05.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Firmen wie etwa Uptunes, Styleheads oder ganz aktuell Zooland Music lassen derzeit unzählige Inhaber von Internetanschlüssen von der Karlsruher Kanzlei „Nümann und Lang Rechtsanwälte” abmahnen. Den Abgemahnten wird dabei vorgeworfen, über …
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
Abmahnung Kornmeier & Partner "Lucky Trouble - Vykrutasy"
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die meisten Menschen, die mit dem Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung konfrontiert werden, sind beunruhigt. In der Regel ereilt den Betroffenen zunächst eine Abmahnung. Den Abgemahnten beschäftigen für gewöhnlich zahlreiche Fragen, die …
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Constantin Film Verleih GmbH: Konferenz der Tiere 3D u.a.
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte für Constantin Film Verleih GmbH: Konferenz der Tiere 3D u.a.
| 24.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Derzeit werden aktuelle Filme wie „Konferenz der Tiere 3 D” und „Wir sind die Nacht” zum Gegenstand einer Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH gemacht. Pauschal werden 956,- EUR …
Prepaid-Vertrag: Erstattung von Restguthaben?
Prepaid-Vertrag: Erstattung von Restguthaben?
24.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Kiel müssen Mobilfunkanbieter von Prepaid-Verträgen dem Kunden bei Kündigung des Vertrages das noch vorhandene Guthaben zurückerstatten - und zwar, ohne eine zusätzliche Gebühr zu erheben. Im zugrunde …
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
Wichtige Fragen zu Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie, § 184 b StGB
| 23.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bestimmte Fragen tauchen von Seiten des Mandanten bei der Verteidigung wegen § 184 StGB immer wieder auf. In dem folgenden Artikel werden die wichtigsten Fragen beantwortet. 1. Wie hoch wird meine Strafe ausfallen? Wie hoch Ihre Strafe …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
| 23.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Soll eine einvernehmliche Beendigung der Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband durch eine Aufhebungsvereinbarung ausgeschlossen sein, bedarf es hierfür besonderer Anhaltspunkte in der Satzung des Verbandes. Erwähnt die …
OLG Schleswig : Provisionsvorschüsse können nicht zurückverlangt werden
OLG Schleswig : Provisionsvorschüsse können nicht zurückverlangt werden
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 04.03.2011 hatte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den OVB mit einer Klage auf Rückzahlung geleisteter Provisionsvorschüsse überwiegend scheitern lassen. Der OVB hatte zu 81 % verloren. In Höhe von 3.409,00 € stand der …
Urlaubsgewährung und Urlaubsanspruch – was ist zu beachten?
Urlaubsgewährung und Urlaubsanspruch – was ist zu beachten?
| 23.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Sommerferien stehen vor der Tür. Einen Überblick über Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finden Sie nachfolgend aufgelistet. Der Arbeitgeber könnte den Urlaub auch ohne Aufforderung durch den Arbeitnehmer festlegen. …
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
DEGI International - schlechte Aussichten für Anleger, Abwertung durch Scope
DEGI International - schlechte Aussichten für Anleger, Abwertung durch Scope
23.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Ratingagentur Scope stuft den geschlossenen Fonds DEGI International als schlechtesten offenen Immobilienfonds ein. Aussichten für Anleger sind schlecht. Anwälte informieren über Handlungsmöglichkeiten. Die Agentur Scope hat offene …
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt der Versand von E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine wettbewerbswidrige Handlung dar, die abgemahnt werden kann. Darüber hinaus ist es auch ständige …
Rechtswidrige Buy-out-Verträge im Bereich des Journalismus
Rechtswidrige Buy-out-Verträge im Bereich des Journalismus
| 23.05.2011 von anwaltsbüro47
Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München getroffen. Es ging um die Frage, ob Angehörige dieser Berufsgruppe durch …
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer im Auftrag von Constantin Film
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer im Auftrag von Constantin Film
| 23.05.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Namen von Constantin Film GmbH und anderen großen Firmen den Musik und Unterhaltungsbranche ab und verlangt dabei neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die …