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Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
Die "nicht geringe Menge" von Betäubungsmitteln im "Betäubungsmittelgesetz" und das "Neue-Psychoaktive-Stoffe-Gesetz"
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Bei Gericht, in der Strafverteidigung und vor allem im Straßenverkehr kommt es bei Betäubungsmitteldelikten immer wieder zu der Frage, was eine "geringe Menge" einer bestimmten Substanz, die in den Anlagen zum BtMG (Betäubungsmittelgesetz) …
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
Wer ist Armin Meiweis, der "Kannibale von Rotenburg"?
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Armin Meiwes wurde im Jahr 2001 international bekannt, als er wegen Mordes verhaftet wurde. Dies geschah dadurch, dass er einen anderen Mann, der in die Tat eingewilligt hatte, "verspeiste," also mehrere Körperteile von ihm aß. Wegen …
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Die Zensur von Filmen und Videospielen - ein kurzer Abriss und Überblick 1. Filme Artikel 5 Abs. 1, Satz 3 Grundgesetz: "Eine Zensur findet nicht statt." Wirklich? Um mit diesem Irrtum schon von Anfang an aufzuräumen: Es geht hier um die …
Entziehung der Fahrerlaubnis gem. §§ 69, 69a StGB
Entziehung der Fahrerlaubnis gem. §§ 69, 69a StGB
| 19.06.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
1. Unterschied Fahrverbot und Entziehung der Fahrerlaubnis Gemäß § 69 StGB entzieht das Gericht einem die Fahrerlaubnis, wenn jemand zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet ist. Wird die Fahrerlaubnis entzogen, erhält man diese nicht ohne …
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
Einziehung des Wertes von Taterträgen gem. § 73c StGB
03.05.2024 von Rechtsanwalt Mustafa Üstün
Grundsätzlich will der Gesetzgeber vermeiden, dass der Täter die Beute behält. Sollte das Erlangte nicht eingezogen werden können, wird der Wert des Erlangten ermittelt und eingezogen. Das Gericht ordnet die Einziehung eines Geldbetrages …
Haftung für Jagdeinrichtungen
Haftung für Jagdeinrichtungen
| 25.04.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Haftung für Jagdeinrichtungen, z.B. baufällige Hochsitze Im Allgemeinen stehen Hochsitze im Eigentum des Jagdpächters. (Anders z.B. im Staatsforst oder manchen Eigenjagdbezirken) Das Betreten solcher jagdlicher Einrichtungen ist verboten …
Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag?
Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag?
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Nichts wird von Laien oder auch auf Partys lieber gefragt, als diese Frage: Was ist der Unterschied zwischen Mord und Totschlag? Strafrechtswissenschaftlich könnten man zu diesem Thema mehrere Hundert Seiten füllen. Die Quintessenz ist …
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
Verhaltensregeln bei Hausdurchsuchungen
| 10.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Wenn es zu einer Hausdurchsuchung kommt, ist es wichtig, ruhig zu bleiben und die folgenden Verhaltensregeln zu beachten, um Ihre Rechte zu schützen und die Situation so reibungslos wie möglich zu gestalten: Ruhe bewahren : Bleiben Sie …
Cannabis im Straßenverkehr
Cannabis im Straßenverkehr
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Matthias Hänke
Im deutschen Straßenverkehrsrecht gelten strenge Regeln in Bezug auf den Konsum von Cannabis und den Betrieb eines Fahrzeugs. Hier sind einige wichtige Punkte: Strafbarkeit des Fahrens unter Einfluss von Cannabis : Es ist in Deutschland …
Umgangsrecht an Feiertagen
Umgangsrecht an Feiertagen
| 28.03.2024 von Rechtsanwältin Judith Stöppel
Das Umgangsrecht an Feiertagen ist ein sensibles Thema, das oft zu Konflikten und Unsicherheiten führt, insbesondere bei getrennt lebenden Eltern oder geschiedenen Paaren. Das Umgangsrecht bezieht sich auf die Beziehung zwischen einem …
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
Kündigung des Mietvertrags wegen Nebenkostennachzahlung
| 22.03.2024 von Rechtsanwalt Stefan Zeidler
Noch immer herrscht in manchen Köpfen der Mieter, dass eine Kündigung der Wohnung wegen Zahlungsverzugs nur bei nichtgezahlter Miete droht. Doch das ist nicht richtig. Bei den Gerichten ist längst anerkannt, dass auch Zahlungsverzug wegen …
Aufbewahrung von Waffenschrankschlüssel
Aufbewahrung von Waffenschrankschlüssel
| 27.02.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Waffenschrankschlüssel.docx : siehe: www.waffenrecht.de https://waffenrecht.de/beitrag-aufsaetze/voraussetzung-zur-sicheren-aufbewahrung-von-waffentresorschluesseln/ Stand: März 2024 Voraussetzung zur sicheren Aufbewahrung von …
Fallenjagd und Fangjagd
Fallenjagd und Fangjagd
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Fallenjagd und Fangjagd Für die Fallenjagd legt das Bundesjagdgesetz die folgenden Regelungen fest: § 19 Sachliche Verbote (1) Verboten ist […] 2. d) auf Wild mit Pistolen oder Revolvern zu schießen, ausgenommen im Falle der Bau- und …
Sperrfrist - Ermessensentscheidung
Sperrfrist - Ermessensentscheidung
| 13.02.2024 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Sperrfrist beim Jagdschein / Waffenbesitzkarte WBK – Ermessensentscheidung Eingepflegt: https://jagdrecht.de/jagdrecht/entzug-jagdschein-und-waffenbesitzkarte/sperrfrist-beim-jagdschein-waffenbesitzkarte-wbk-ermessensentscheidung/ Stand: …
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
​Der "Deal" im Strafverfahren - neue Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
| 09.02.2024 von Rechtsanwalt Florian Wittkop
Die sogenannten "Deals" in Verteidigungen im Strafrecht sind durchaus an der Tagesordnung. Dies ergibt sich beispielsweise auch daraus, dass das Gericht im Protokoll bei jeder Hauptverhandlung protokollieren lässt, ob Absprachen …
Was tun bei Erhalt eines Bußgeldbescheides?!
Was tun bei Erhalt eines Bußgeldbescheides?!
08.02.2024 von Rechtsanwalt Nicklas M. Zielen
Sie haben einen Bußgeldbescheid erhalten und möchten dagegen vorgehen? Dann sind sie bei mir genau richtig! Im Folgenden erkläre ich Ihnen, was zu beachten ist und wie das Bußgeldverfahren abläuft: Das Bußgeldverfahren gliedert sich in drei …
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
Psychische Störungen und ihre Bedeutung im Sozialrecht
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Psychische Störungen sind in unserer heutigen Gesellschaft ein Thema, das viele Menschen betrifft. Zu den häufigsten Formen gehören Depressionen sowie Angst- und Panikstörungen. Depressionen äußern sich durch anhaltende Traurigkeit, …
Kindesunterhalt - Was steht meinem Kind zu?
Kindesunterhalt - Was steht meinem Kind zu?
| 26.01.2024 von Rechtsanwältin Judith Stöppel
Im Falle der Trennung kommt bei gemeinsamen minderjährigen und auch volljährigen Kindern die Frage auf: Was steht meinem Kind als Unterhalt zu. Und wie immer muss man sagen: Es kommt drauf an! Zunächst einmal dient die Düsseldorfer Tabelle …
Krankentagegeld auch während der Altersteilzeit bei Privatkrankenversicherten
Krankentagegeld auch während der Altersteilzeit bei Privatkrankenversicherten
| 09.01.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Immer wieder hört man, dass eine private Krankenversicherung einem Arbeitnehmer, der Altersteilzeit in Anspruch nimmt und bei dieser Krankentagegeld versichert hat, das Krankentagegeld verweigert. Hier lohnt es sich auf jeden Fall die …
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
Den Job kündigen, um Bürgergeld zu beziehen ? 8 Gründe, warum Sie diesen Fehler niemals machen sollten…
| 12.12.2023 von Rechtsanwalt Alexander Grotha
Zur Zeit hört und liest man häufig Diskussionen darüber, ob sich Arbeit noch lohnt oder ob man nicht besser dasteht, wenn man seinen anstrengenden Job kündigt und stattdessen von Bürgergeld lebt. Dies ist sicherlich ein komplexes …
SCHUFA-Scoring rechtswidrig
SCHUFA-Scoring rechtswidrig
| 03.01.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Das Schufa-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 7. Dezember 2023 hat weitreichende Folgen für die Kreditvergabe in Deutschland. Das Gericht hat entschieden, dass die ausschließliche oder maßgebliche Entscheidung über die …
Phishing- der neueste Hit des Cyerbetrugs ist das Quishing
Phishing- der neueste Hit des Cyerbetrugs ist das Quishing
| 27.10.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Phishing ist eine Form des Cyberbetrugs, bei der Angreifer versuchen, sensible Informationen von Opfern zu stehlen, indem sie sich als legitime Organisationen oder Personen ausgeben. Es gibt verschiedene Formen von Phishing, die sich in der …
Lücke im Versicherungsschutz – haftet der Versicherungsvermittler?
Lücke im Versicherungsschutz – haftet der Versicherungsvermittler?
| 25.10.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Es kommt immer wieder vor, dass sich Versicherungsnehmer sicher, weil versichert wähnen, es tatsächlich aber nicht sind . Das wird dann meistens erst im Schadensfalle sichtbar– also wenn es zu spät ist –. Die Versicherung versagt in diesen …
Risiko für Ärzte: Masernimpfung nicht freiwillig ( § 630d BGB)
Risiko für Ärzte: Masernimpfung nicht freiwillig ( § 630d BGB)
| 09.10.2023 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
1. Rechtlicher Hintergrund Eine Impfung ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit. Gemäß § 630d BGB ist für eine solche Maßnahme die Einwilligung beider Elternteile erforderlich. Diese Einwilligung muss freiwillig sein und darf …