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12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
12 Dinge, die Sie zum Ablauf der Scheidung noch nicht wussten
| 24.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Schon gewusst? Das Trennungsjahr brauchen Sie nicht mit der Stoppuhr zu messen. Einen Anwalt benötigt nicht jeder von Ihnen. Zugewinn- und Versorgungsausgleich scheinen strengen Vorgaben zu folgen, die Sie aber viel weniger streng auslegen …
Überstunden bei Mitarbeitern: Was gilt es zu beachten?
Überstunden bei Mitarbeitern: Was gilt es zu beachten?
24.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anordnung von Überstunden kann für Arbeitgeber sowohl notwendig als auch kompliziert sein. Es gibt eine Reihe von rechtlichen Vorgaben, die Arbeitgeber beachten müssen, um rechtliche Konflikte zu vermeiden und die Arbeitsbedingungen für …
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
Steueroptimierung durch Ausgliederung von Immobilien auf Immobilien-GmbH
24.06.2024 von Rechtsanwalt Roland Schmidt
Ein Artikel der Schmidt partners Rechtsanwalts-GmbH Einführung Unternehmen stehen häufig vor der Herausforderung, ihre steuerlichen und zivilrechtlichen Strukturen zu optimieren. Eine bewährte Methode zur Steueroptimierung besteht darin, …
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
Krankenversicherung: Keine Leistungen bei Schulden?
24.06.2024 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Eine wenig bekannte, aber relevante Vorschrift im SGB V ist § 16, insbesondere Abs. 3a. " Der Anspruch auf Leistungen ruht bei Versicherten, die mit einem Betrag in Höhe von Beitragsanteilen für zwei Monate im Rückstand sind." Definition …
Mahnung der Leonine Licensing GmbH wegen Urheberrechtsverletzung – Ein Ratgeber
Mahnung der Leonine Licensing GmbH wegen Urheberrechtsverletzung – Ein Ratgeber
24.06.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit vielen Jahren vertreten wir erfolgreich Verbraucher in Folge von Abmahnungen wegen mutmaßlicher Urheberrechtsverletzungen. Zuletzt ließ die Leonine Licensing GmbH durch die Münchener Anwaltskanzlei „Frommer Legal“ abmahnen. Die …
Illegale Online-Casino-Spiele ohne Lizenz bis 8. Oktober 2020: Tipico Games muss Sportwetten-Verluste zurückerstatten!
Illegale Online-Casino-Spiele ohne Lizenz bis 8. Oktober 2020: Tipico Games muss Sportwetten-Verluste zurückerstatten!
| 24.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die maltesische Online-Sportwetten-Anbieterin Tipico Games Limited muss mehr als 22.000 Euro nebst Zinsen zurückzahlen. Am 16. Mai 2024 hat das Landgericht Frankfurt am Main in einem Rechtsstreit zwischen einem geschädigten Verbraucher und …
Vermietertagebuch (Teil V): Rückforderung der Mietkaution durch das Jobcenter nach Auszug eines Mieters ins Ausland
Vermietertagebuch (Teil V): Rückforderung der Mietkaution durch das Jobcenter nach Auszug eines Mieters ins Ausland
22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
wenn ein Mieter, dessen Miete vom Jobcenter übernommen wurde, auszieht und Deutschland verlässt, kann das Jobcenter die Rückzahlung der Mietkaution fordern. Dies stellt Vermieter oft vor rechtliche und praktische Herausforderungen, da der …
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil IV): Vorgehen bei Störung des Hausfriedens durch den Mieter
21.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Störung des Hausfriedens durch einen Mieter kann zu erheblichen Konflikten im Mietverhältnis führen und das Zusammenleben in einem Mehrparteienhaus beeinträchtigen. In solchen Fällen ist es für den Vermieter wichtig, rechtlich fundierte …
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
Was ist der Unterschied zwischen Markenrecht und Designrecht?
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Das Markenrecht und das Designrecht sind zwei wichtige Säulen des gewerblichen Rechtsschutzes, die häufig miteinander verwechselt werden. Obwohl beide darauf abzielen, geistiges Eigentum zu schützen, unterscheiden sie sich …
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
Unwirksamer Darlehensvertrag bei sittenwidrigem Zinssatz!
| 21.06.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Hoffnung für betroffene Darlehensnehmer Niemand unterschreibt willentlich einen Darlehensvertrag mit einem außerordentlich hohen Zinssatz, wenn sich dies faktisch nicht vermeiden lässt. Die finanzielle Drucksituation, in welchem sich viele …
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
Hund in Gefahr: Wann das Einschlagen der Autoscheibe rechtlich zulässig ist
20.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Sommermonate bringen nicht nur Sonne und gute Laune, sondern auch besondere Herausforderungen für Hundebesitzer mit sich. Eine der häufigsten und gefährlichsten Situationen ist, wenn ein Hund in einem geparkten Auto zurückgelassen wird. …
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil III): Vorgehen bei Beschädigung von Gemeinschaftseigentum durch den Mieter
20.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Wenn ein Mieter das Gemeinschaftseigentum in einem Mehrfamilienhaus beschädigt, stellt dies nicht nur eine Verletzung seiner mietvertraglichen Pflichten dar, sondern führt auch zu Unannehmlichkeiten und möglichen finanziellen Belastungen …
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
Das Personalgespräch: ein Leitfaden
20.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Das Personalgespräch ist ein wesentlicher Bestandteil der Arbeitswelt und kann oft entscheidend zur Lösung arbeitsrechtlicher Fragen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer beitragen. Eine professionelle Vorbereitung und Durchführung dieser …
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
Vermietertagebuch (Teil II): Vorgehen bei der Verweigerung einer rechtmäßigen Mieterhöhung durch den Mieter
| 22.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Eine Mieterhöhung ist ein sensibles Thema und kann zu Konflikten zwischen Vermieter und Mieter führen. Wenn ein Mieter eine rechtmäßige Mieterhöhung verweigert, muss der Vermieter rechtliche Schritte einleiten, um seine Ansprüche …
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
Markenrecht-Abmahnung von KTM durch Zierhut IP
19.06.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
Schutz vor Diskriminierung am Arbeitsplatz – Ihre Rechte nach dem AGG
| 19.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Diskriminierung am Arbeitsplatz kann viele Formen annehmen, von Benachteiligungen bei der Einstellung bis hin zu Mobbing und Belästigung während der Arbeit. In Deutschland bietet das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Schutz vor …
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
Wie Scheidungsfolgenvereinbarung im Ausland notariell beurkunden?
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Die Online-Scheidung ist vor allem bei Paaren beliebt, die ihren Lebensmittelpunkt entweder gemeinsam ins Ausland verlegt haben, oder zumindest einer der Ehepartner dies getan hat. Bis zum Scheidungstermin können Sie sämtliche Vorgänge mit …
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
LG Frankfurt a.M. zu Kontosperre: Bank muss Kosten eines Gerichtsverfahrens auf Freigabe tragen
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Strohmeyer
Immer wieder kommen Mandanten zu uns, denen ohne jede Vorwarnung das Konto vollständig gesperrt wird. Häufig wird eine solche Kontosperrung von privaten Banken vorgenommen, z.B. der Commerzbank. Aber auch betroffene Sparkassenkunden melden …
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
Kein Markenschutz mehr: Wann ist eine Anmeldung zu spät?
18.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anmeldung einer Marke ist ein essenzieller Schritt für Unternehmen und Selbstständige, um ihre Waren und Dienstleistungen rechtlich zu schützen. Doch was passiert, wenn die Anmeldung zu spät erfolgt? In diesem Artikel beleuchten wir die …
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
Medienrechtliche Beratung im strafrechtlichen Kontext: Schutz und Strategie
| 18.06.2024 von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
Die Herausforderung der Medienberichterstattung im strafrechtlichen Bereich liegt in der komplexen Verflechtung von rechtlichen Anforderungen und den Auswirkungen auf die öffentliche Wahrnehmung sowie auf das Ansehen betroffener Personen. …
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
Installation einer Wärmepumpenanlage – Vertragsarten, Mängel und Rechte
17.06.2024 von Rechtsanwältin Anna Kiehl
Die Installation einer Wärmepumpenanlage auf dem Haus ist eine nachhaltige und effiziente Lösung zur Wärmeversorgung. Diese Projekte erfordern eine präzise Planung und vertragliche Regelung, um mögliche Mängel zu vermeiden und die …
Nebenjob als Content Creator: Müssen Arbeitgeber das hinnehmen?
Nebenjob als Content Creator: Müssen Arbeitgeber das hinnehmen?
17.06.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit dem Aufstieg der sozialen Medien und digitalen Plattformen hat sich ein Nebenjob als Content Creator zu einer beliebten Tätigkeit entwickelt. Viele Arbeitnehmer nutzen ihre Freizeit, um Inhalte zu erstellen und damit zusätzliches …
Zivilrecht – Deliktsrecht – Verkehrsunfall: Massive körperliche Beschwerden nach Verkehrsunfall
Zivilrecht – Deliktsrecht – Verkehrsunfall: Massive körperliche Beschwerden nach Verkehrsunfall
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Sachverhalt: Der Kläger fuhr mit seinem Auto und näherte sich mit abnehmender Geschwindigkeit einer Kreuzung, an der die Vorfahrtsregel "rechts vor links" gilt. Beim Überqueren der Kreuzung kam plötzlich von links das Fahrzeug des …
Illegale Online-Sportwetten: Mehrmals Geld zurück von Bet365!
Illegale Online-Sportwetten: Mehrmals Geld zurück von Bet365!
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Online-Sportwetten-Anbieterin Hillside (Sports) ENC aus Malta muss viel Geld an geschädigte Spieler zurückzahlen. Sie hatte bis für das Anbieten von Online-Sportwetten über die Plattform Bet365 in Deutschland keine Erlaubnis . …