2.782 Ergebnisse
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16.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eigentum ist Fundament der Freiheit Eigentum ist ein zentrales Konzept für eine freiheitliche Grundordnung. Nur wenn ein Bürger Dinge besitzt, die ihm gehören, kann er über sich und sein Leben selbst bestimmen und ist nicht vom Staat und …
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15.06.2024
von Rechtsanwältin Nicola Simon
Das Befristungsrecht ist für einen juristischen Laien kaum zu überblicken. So passiert es in der Praxis auch immer wieder, dass Arbeitgeber über eine der diversen formalen Anforderungen im Befristungsrecht „stolpern“ und sich die gewünschte …
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13.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Eines der weniger bekannten und praxisrelevanten Grundrechte ist die Vereinigungsfreiheit. Art. 9 Abs 1 des Grundgesetzes besagt: „Alle Deutschen haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden.“ Vereinigung ist jeder Zusammenschluss …
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13.06.2024
von Rechtsanwältin Ann-Kathrin Ponwenger
Am 27.06.2024 tritt das neue Einbürgerungsgesetz in Kraft. Mit diesem Datum werden umfangreiche Änderungen umgesetzt. In aller Kürze werden im Folgenden die wesentlichen Änderungen im Einbürgerungsgesetz aufgezählt: fünf Jahre Aufenthalt, …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Funktionsweise einer Kreditkarte ermöglicht es, Einkäufe zu tätigen, ohne direkt dafür bezahlen zu müssen. Die Bank gibt jeden Monat einen Kredit im vereinbarten Verfügungsrahmen und die getätigten Zahlungen werden erst am Ende des …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Nicola Simon
Immer wieder fragen Arbeitgeber, ob sie eine vereinbarte – meist sechsmonatige – Probezeit verlängern können; teilweise wurde dies auch ganz pragmatisch bereits mit dem Arbeitnehmer vereinbart. Grund hierfür ist meistens die (noch) fehlende …
12.06.2024
von Rechtsanwältin Julia Ehmer
Kurzes Update: Was gehört in eine wirksame Abmahnung? Zunächst muss die konkrete Angabe des beanstandeten Verhaltens aufgeführt werden. (Zum Beispiel: Am Montag, den XY, haben Sie Ihre Arbeit erst um 9 Uhr und damit 30 Minuten verspätet …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
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11.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
📣 **Das neue Cannabisgesetz ist da!** 🌿💼 Nachdem jahrelang heiß diskutiert wurde, hat der Deutsche Bundestag endlich das Konsumcannabisgesetz (KCanG) verabschiedet. Aber was bedeutet das konkret für den Umgang mit Cannabis? Und was bleibt …
10.06.2024
von Rechtsanwältin Nicola Simon
Sie sind arbeitsunfähig erkrankt, und genau jetzt geht Ihnen auch noch eine Kündigung Ihres Arbeitgebers zu? Das ist unzulässig, meinen Sie, da Sie durch Ihre Erkrankung vor einer Kündigung geschützt sind? Entgegen weit verbreiteter Ansicht …
07.06.2024
von Rechtsanwältin Nicola Simon
Ihr Arbeitgeber hat Ihnen, vielleicht sogar überraschend, einen Aufhebungsvertrag angeboten und Sie fragen sich, ob Sie diesen unterzeichnen sollten? Zunächst einmal gilt: Unterschreiben Sie nicht übereilt und bitten Sie sich in jedem Fall …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht vor IBCM Group Cyprus und Inkassoversuchen Eine IBCM Group Cyprus macht derzeit mit Inkassoversuchen auf sich aufmerksam. Es wird versucht, Forderungen der Mulpor Company SRL für ein International Fairs Directory einzutreiben. Wie …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einem bemerkenswerten Fall, bearbeitet von Rechtsanwalt Benjamin Grunst im Bereich Drogenstrafrecht, wurde ein Verfahren am Amtsgericht Tiergarten gegen Geldauflage eingestellt. In einem komplexen Fall zeigt sich erneut, wie die langsame …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in der freiheitlichen Demokratie. Ohne eine offene Meinungsbildung ist es praktisch nicht möglich, auf demokratische Weise Entscheidungen zu finden. Auch das …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Julia Ehmer
Insolvenz im Arbeitsrecht ist ein komplexes Thema, das sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. In Fällen von Insolvenz müssen rechtliche Bestimmungen eingehalten werden, um die Rechte der Arbeitnehmer zu schützen und eine …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Beschluss des OLG Brandenburg vom 19.03.2024, Az.: 3 W 28/24 Depressionen und Alkoholsucht führen nicht automatisch zu Testierunfähigkeit. Das machte das OLG Brandenburg mit Beschluss vom 19. März 2024 deutlich (Az.: 3 W 28/24). Schwere …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In meinem letzten Artikel habe ich ein doch eher kritisches Resümee zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes gezogen. Freilich nützt es aber nicht viel, Missstände nur zu beklagen. Gerade als Rechtsanwender muss man mit den juristischen …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Agrar-Ing. FH Anton Wackerbauer
Heute sprechen wir über das Thema Hofübergabe und Geschwisterabfindung, da dies immer wieder Gegenstand unserer Beratungen ist: Gerade bei Hofübergaben ist es sehr sinnvoll, dass sich die Übergeber, der Übernehmer und die weichenden …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
🍷 Nach einem alkoholgeschwängerten Abend geriet unsere Mandantin in der Bahn in einen Streit mit einer Gruppe Jugendlicher. Harte Worte flogen hin und her, und bald darauf folgte ein Polizeieinsatz. Die betrunkene Mandantin wurde …
31.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke (z.B. Filme, Musik, Computerprogramme- oder Spiele) im Internet zu verhindern. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
Meldepflicht für internationale Kapitaltransaktionen Internationale Handelsbeziehungen und grenzüberschreitende Geschäfte gehören für zahlreichen Unternehmen zur Tagesordnung. Der internationale Handel bringt aber auch verschiedene …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Google Ads Konto gesperrt – Anwalt hilft bei Kontosperrung Ein gesperrtes Google Ads Konto stellt für Unternehmen, die stark auf diese Werbeplattform setzen, eine erhebliche Herausforderung dar. Eine Sperrung kann unerwartet und ohne …
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23.05.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Grundgesetz wird 75 Jahre alt. Viel zu feiern gibt es dabei, nüchtern betrachtet, nicht. Das größte Verdienst des Grundgesetzes ist es, dass es nach einem Dreivierteljahrhundert noch besteht. Das ist zugegebenermaßen weder im …