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Wie patentiert man Software?
Wie patentiert man Software?
| 17.04.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der sich ständig verändernden Welt der Technologie spielt die Innovation von Software eine entscheidende Rolle bei der Förderung des Fortschritts und der Transformation von Branchen. Ohne angemessenen Schutz sind diese wegweisenden Ideen …
Patentanmeldungen günstiger: Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt
Patentanmeldungen günstiger: Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt
| 13.05.2024 von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
Am 1. April 2024 tritt eine bedeutende Neuerung in Kraft, die Kleinunternehmen, insbesondere Start-ups und KMUs (kleine und mittlere Unternehmen), erheblich entlastet: eine 30% Gebührenermäßigung beim Europäischen Patentamt (EPA) . Diese …
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
Marken& Designs anmelden mit EU Förderung!
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Beantragen Sie Gutscheine und beauftragen Sie uns als spezialisierte Kanzlei für Ihren z. B. Marken- und Designschutz. Der KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm, das kleinen und mittleren Unternehmen hilft, ihre …
Compliance-trainings, GDPR, IT- / IP- law
Compliance-trainings, GDPR, IT- / IP- law
| 07.12.2023 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
European Law Office Schenk (Official Member of The German American Chamber of Commerce, Inc.) provides specialized legal solutions, consultation and representative in Compliance , GDPR , IT- and IP- law . Our fees are fixed and competitive. …
Erfinden in der Gruppe - gemeinsam erfinden?
Erfinden in der Gruppe - gemeinsam erfinden?
| 11.04.2024 von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Wie motiviere ich ein Team zum Erfinden? Wie überwinde ich dabei die zum Teil kontraproduktiven Regeln des Arbeitnehmererfindergesetzes? Vorlesung Der Autor hat ein Team von 16 Studenten im Rahmen einer Vorlesung in einem Wintersemester …
Digitalsteuer für Europa
Digitalsteuer für Europa
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Klaus Höchstetter M.B.L.-HSG
Digitalkonzerne zahlen derzeit die Steuer auf ihre Ergebnisse vor allem in ihrem Heimatland, das bei vielen die Vereinigten Staaten von Amerika sind. Die Finanzminister der EU haben sich auf Initiative der EU-Kommission letztlich auf die …
Internationale Paare – welches Recht entscheidet über  den Vermögensausgleich nach der Scheidung?
Internationale Paare – welches Recht entscheidet über den Vermögensausgleich nach der Scheidung?
| 23.08.2018 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer europaweiten Harmonisierung der Rechtsanwendung bei Ehescheidungen, bei Unterhaltsfragen und im Bereich von Umgangs- und Sorgerechtsentscheidungen tritt zum 01.01.2019 eine EU-Verordnung zur Vereinheitlichung der Rechtsanwendung …
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
Erben, Immobilien und Unternehmen im Ausland
| 12.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Staufer
Vielleicht haben Sie Vermögen oder Immobilien im Ausland? Ein kleines Ferienhaus in Spanien? Oder Sie reisen einfach gerne und verbringen den Winter über lieber in der Sonne? Wenn Sie tot umfallen, haben Ihre Kinder – oder Ihre …
Diesel geht kreativ gegen Produktpiraterie vor
Diesel geht kreativ gegen Produktpiraterie vor
| 14.02.2018 von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Eine besondere Strategie gegen Produktpiraterie hat sich das bekannte italienische Fashion-Label Diesel einfallen lassen. Rechtzeitig zur aktuellen New Yorker Fashion Week hat das Unternehmen einen Pop-Up-Store in Chinatown eröffnet, in dem …
EuGH hebt die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel auf – die Rabattschlacht
EuGH hebt die Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel auf – die Rabattschlacht
| 20.10.2016 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Die ABDA und die Bundesregierung wollten es im Vorfeld nicht wahrhaben, aber der als unwahrscheinlich angesehene Fall ist eingetreten. Der EuGH (Urteil vom 19.10.2016 – C-148/15) stellt ausländische Versandapotheken in der Bundesrepublik …
EU-US-Privacy-Shield von EU-Kommission angenommen! Rechtssicherheit ist fraglich
EU-US-Privacy-Shield von EU-Kommission angenommen! Rechtssicherheit ist fraglich
| 12.07.2016 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Ziel des EU-US-Privacy-Shield soll der verbesserte Schutz von Grundrechten der EU-Bürger bei dem Datenaustausch von personenbezogenen Daten in die USA sein. Der Beschluss wird nun den Mitgliedstaaten zugeleitet. In den USA wird der Rahmen …
EuGH: Safe Harbour-Abkommen ist ungültig - Dürfen Unternehmen Daten noch in die USA übertragen?
EuGH: Safe Harbour-Abkommen ist ungültig - Dürfen Unternehmen Daten noch in die USA übertragen?
29.12.2015 von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 6.10.2015 - C-362/14 – Schrems / Data Protection Commissioner festgestellt, dass eine nationale Datenschutzbehörde eigenständig prüfen darf, ob das jeweilige Drittland in das Daten aus …
Grenzüberschreitende Zwangsvollstreckung innerhalb der EU wird einfacher und schneller
Grenzüberschreitende Zwangsvollstreckung innerhalb der EU wird einfacher und schneller
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Hans Modl
Die EU-Verordnung Nr. 1215/2012 löst zum 10.01.2015 die alte Brüssel-I-Verordnung ab. Die Neuerungen bewirken eine Erleichterung und Beschleunigung der EU-grenzüberschreitenden Zwangsvollstreckung; sie gelten für Entscheidungen im Bereich …