63 Ergebnisse
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Avocate Anika Wissmann
Auch der Umzug des Kindes/der Kinder mit einem Elternteil in ein anderes Land kann eine internationale Kindesentführung sein Bei Kindesentführung denken die meisten an eine gewaltsame Entführung und Verbringung eines Kindes durch einen …
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15.01.2023
von Rechtsanwältin Avocate Anika Wissmann
Was ist der „ acte de notoriété “? Bei dem „ acte de notoriété “ handelt es sich um eine sogenannte Offenkundigkeitsurkunde. Diese Offenkundigkeitsurkunde wird von einem französischen Notar erstellt und bescheinigt das Erbrecht und den …
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10.11.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Auch jenseits des Rheins ist das Vertriebskonzept des Franchising nicht mehr wegzudenken. Die Statistiken der „fédération francaise de la franchise“, dem französischen Pendant des Deutschen Franchise-Verbandes, belegen, dass sich …
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18.05.2022
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
Nach dem scheinbaren Dornröschenschlaf der französischen Justiz von März bis Mai 2020 hatte zunächst die sogenannte 3. Phase, seit dem Wegfall der totalen Ausgangssperre am 11.5.20, in Frankreich begonnen. Die Justiz hat seit Ende Juni …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Deutsche Verlage, Privatkopien und Erstattungen an Autoren. Ein Blick zurück auf die Verlagsszene in Deutschland. Der Fall geht auf das Urteil des EuGH vom 12. November 2015 (C‑572/13) [1] in der Rechtssache Hewlett Packard Belgien gegen …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
MARKENRECHT – Verfallsverfahren in Frankreich – Ein Jahr nach der Reform Seit dem 1. April 2020 ist ein neues Markenverfallsverfahren beim französischen Markenamt (INPI) eingeführt worden. Dieses Verfahren kann nun von allen Beteiligten …
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19.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Das Urteil des Tribunal Judiciaire de Paris vom 30. Juni 2021 über die Abwägung des Rechts auf Information einerseits und des Rechts auf Privatsphäre und den Schutz personenbezogener Daten andererseits fordert einen Vergleich mit der …
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23.11.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Richter arbeitslos machen? Nach französischem Recht werden nicht alle Markenstreitigkeiten vor dem INPI oder einem Gericht ausgetragen. Eine Lösung liegt in der Vertragspraxis, die darin besteht, eine Koexistenzvereinbarung in Form …
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26.03.2015
von Rechtsanwalt Torben Swane
When Spanish artist Pablo Picasso passed away in 1977 in France, he bequeathed around 2000 paintings, 1300 sculptures. 3000 ceramics objects, 18000 lithographs and various sketches – and a variegated patchwork family, consisting of his …
03.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Die Herausforderung für jeden Unternehmer besteht darin, sein Markenimage aufzuwerten, und dazu gehört auch der Schutz seiner Marke. Im Rahmen des Nichtigkeitsverfahrens kann die Nichtigkeit und Löschung einer bereits eingetragenen Marke …
21.04.2023
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
Eine Marke zu besitzen ist gut, aber sie zu verteidigen ist besser. Denn es gibt ein Leben nach der Eintragung einer Marke! Das Widerspruchsverfahren ermöglicht es Markeninhabern, gegen die Eintragung von Anmeldungen jüngerer Marken …
20.07.2022
von Rechtsanwältin Anna Domanski
Wenn eine Unionsmarke oder eine IR-Marke, die Frankreich benennt, mit einer französischen Markenanmeldung kollidiert, so sollte gegen diese Markenanmeldung Widerspruch eingelegt werden. Das Widerspruchsverfahren muss in diesem Fall vor dem …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
Der Vertrieb mittels Handelsvertreter bietet sich immer dann an, wenn eine schlanke Vertriebsstruktur gewünscht ist: der Handelsvertreter schafft bzw. erweitert während seiner Tätigkeit die Kundschaft des Unternehmers. Dieser eigene …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
Im Gegensatz zum deutschen Recht erhält der Handelsvertreter, der französischem Recht unterliegt, bei Vertragsende keinen Ausgleich, sondern Schadensersatz. Der dahinterstehende Gedanke ist, dass der Handelsvertreter für den Verlust des …
24.04.2023
von Rechtsanwalt Dr Carsten Heisig
Der Inhalt eines Handelsvertretervertrags, der französischem Recht unterstellt ist, wird in weiten Teilen von Gesetz und Rechtsprechung vorgegeben. Die jeder Situation eigenen Bedingungen (Vertragsgebiet, Provisionshöhe, Befristung etc.) …