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21.04.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Ein Einzelunternehmen wird, wie der Name schon sagt, von einer Person geleitet. Das bedeutet, dass das Unternehmen nicht über ein eigenes Vermögen verfügt, so dass sein Vermögen dem des Unternehmenseigentümers entspricht. Der Tod des …
26.05.2024
von Rechtsanwalt Maciej Śledź
Im polnischen Handelsrecht ist der Gesellschaftsvertrag einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (pol. spółka z ograniczoną odpowiedzialnością "Sp. z o. o.") eines der wichtigsten Dokumente bei der Gründung eines neuen Unternehmens. …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 14.03.2019. LAG Baden-Württemberg , Urteil vom 14.3.2019 , 17 Sa 52/18 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin war …
24.11.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 11. August 2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 11.8.2020 – 5 Sa 4/19, BeckRS 2020, 22155 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
07.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 25. August 2020. BAG Urt. v. 25.8.2020 – 9 AZR 373/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu entscheiden: Die Klägerin arbeitet seit 1998 tageweise als …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich das Bundesverfassungsgericht mit einem Beschluss vom 2. November 2020. BVerfG (3. Kammer des Ersten Senats), Beschluss vom 02.11.2020 – 1 BvR 2727/19 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
11.01.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Beschluss des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg vom 2. September 2020. LAG Berlin-Brandenburg Beschl. v. 2.9.2020 – 15 TaBVGa 883/20, BeckRS 2020, 28560 Über folgenden Sachverhalt hatte das …
21.03.2021
von Rechtsanwalt Uwe Herber
Mit dieser Thematik befasst sich ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern vom 20.10.2020. LAG Mecklenburg-Vorpommern Urt. v. 20.10.2020 – 5 Sa 48/20, BeckRS 2020, 30285 Über folgenden Sachverhalt hatte das Gericht zu …
11.08.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Verdacht des gewerbsmäßigen Bandenbetrugs, der Untreue, der unrichtigen Darstellung, der Marktmanipulation und zuletzt auch noch der Geldwäsche – die Liste der Vorwürfe gegen die insolvente Wirecard AG ist lang. Da drängt sich die Frage …
23.09.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Insolvenz des Rezept-Abrechners AvP reißt bei vielen Apotheken ein tiefes Loch in die Kasse. Bis zu 3.500 Apotheken in Deutschland sollen Kunde bei AVP gewesen sein. Schätzungen zu Folge schuldet AvP ihnen im Schnitt 120.000 Euro, …
05.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Abgasskandal ist auch an Opel nicht spurlos vorüber gegangen. Schon im Oktober 2018 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf für die Opel-Modelle Zafira 1,6 und 2,0 Liter CDTi, Insignia 2,0 CDTi und Cascada 2,0 CDTi der Baujahre …
06.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Abgasskandal könnte sich bei Porsche auch auf Benziner ausweiten. Der Manipulationsverdacht hat sich inzwischen erhärtet und die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen aufgenommen. Es geht um den Verdacht, dass die Käufer über …
26.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Schon Monate vor der Insolvenz sollen die Wirecard-Verantwortlichen Geld beiseite geschafft haben. Das berichtet u.a. die Süddeutsche Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben des Insolvenzverwalters Jaffé an die Belegschaft. Bestätigt sich …
16.12.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Landgericht Stuttgart hat die Daimler AG im Abgasskandal ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 4. September 2020 entschied das Gericht, dass Daimler den Mercedes 220 CDI des Klägers zurücknehmen und den Kaufpreis …
20.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Eine Pflicht zum Homeoffice gibt es auch nach dem jüngsten Corona-Gipfel von Bund und Ländern nicht. Allerdings gibt es den Beschluss, dass Arbeitgeber die Arbeit im Homeoffice ermöglichen sollen, um Kontakte in Zeiten der Corona-Pandemie …
26.01.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Diebstahl am Arbeitsplatz ist regelmäßig ein Grund für eine fristlose außerordentliche Kündigung. Das gilt auch, wenn der Arbeitnehmer Dinge von eher geringen Wert gestohlen hat. Das bestätigt auch ein Urteil des Landesarbeitsgerichts …
24.11.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato hat das Landgericht Frankenthal Fiat Chrysler Automobiles, inzwischen zu Stellantis gehörend, mit Urteil vom 27. Oktober 2021 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 5 O 40/21). In dem …
30.11.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Abgasskandal muss ein Händler einem Kunden ein neues Wohnmobil ohne Mängel liefern. Das hat das Landgericht Hildesheim mit Teil-Versäumnisurteil vom 18. Oktober 2021 entschieden (Az.: 4 O 212/21). Der Abgasskandal hat längst auch …
06.12.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Fiat Chrysler Automobiles bzw. Stellantis ist im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato ein weiteres Mal zu Schadenersatz verurteilt worden. Das Landgericht Baden-Baden hat mit Versäumnisurteil vom 8. November 2021 …
23.12.2021
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die BaFin hat der bc connect GmbH mit Bescheid vom 25. November 2021 die Einstellung und Abwicklung ihres unerlaubt betriebenen Einlagengeschäfts aufgegeben. Das hat die Finanzdienstleistungsaufsicht am 23.12.2021 mitgeteilt. Laut …
11.01.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Im Abgasskandal um Wohnmobile auf Basis eines Fiat Ducato hat das Landgericht Limburg einen Händler zur Zahlung von Schadenersatz verurteilt (Az.: 1 O 404/21). Das Gericht entschied mit Versäumnisurteil vom 3. Dezember 2021, dass der …
12.01.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Gewerbe sind insbesondere in Lockdown-Zeiten erheblich. Ladengeschäfte, die auf Laufkundschaft angewiesen sind oder Dienstleister wie z.B. Friseure, erleiden in Lockdownzeiten 100 %ige …
15.01.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Wird dem Arbeitnehmer durch den Arbeitgeber gekündigt, stellt sich regelmäßig die Frage der Abfindung. Einen gesetzlichen Anspruch auf die Zahlung einer Abfindung hat der Arbeitnehmer zwar nicht, dennoch kann sie in vielen Fällen …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Die Aussichten auf Schadenersatz im Wohnmobil-Abgasskandal steigen weiter. Wie schon zahlreiche andere Gerichte hat nun auch das Landgericht Meiningen Fiat Chrysler Automobiles (FCA) wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung zu …