1.335 Ergebnisse für Gesetzlicher Betreuer
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17.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
Die Betreuung von Kleinkindern ist enorm wichtig. Viele Eltern bringen ihre Kinder in Kindertagesstädten unter, um arbeiten zu gehen. Andere entscheiden sich bewusst gegen Kindertagesstätten und widmen sich der Erziehung ihrer Kinder …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… und nicht oder nicht unbeschränkt Unterhalt von den anderen Ehegatten fordern können. Diese Zeiten sind vorbei. Unterhalt soll die Ausnahme, nicht die Regel sein. Wer also - außer bei Unterhalt wegen der Betreuung eines Kindes nach § 1570 BGB …
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07.12.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… des Unterhaltsverpflichteten im Vordergrund steht, sind bei nicht ausreichendem Einkommen für den BGH insbesondere zwei Kriterien entscheidend. Zum einen der Rang, das heißt, die Regeln nach der das Gesetz jemandem ein Unterhaltsrecht vor anderen …
BGH zur Klage einer abgetretenen Schadensersatzforderung durch eine sog. Interessenschutzvereinigung
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07.12.2012
von SH Rechtsanwälte
… Geschäft der Erlaubnispflicht unterwerfe. Die Abtretung sei nach § 134 BGB wegen Verstoßes gegen das gesetzliche Verbot der §§ 3 und 10 RDG nichtig, da die Klägerin Inkassodienstleistungen ohne die hierfür erforderliche Registrierung …
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06.12.2012
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… der Betroffenen drastisch verschlechtert. Die Betroffene nimmt sich der intensiven Pflege und Betreuung der Tante sowohl tagsr als auch nachts an, da die in Deutschland lebenden Verwandten infolge anderweitiger Verpflichtungen hierzu …
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28.11.2012
von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
… entschieden, unter welchen Voraussetzungen ein Betreuungsunterhalt für ein Kind / mehrere Kinder über 3 Jahren bestehen kann, der betreuende Elternteil also nicht in Vollzeit erwerbstätig sein muss. Seit der Unterhaltsreform im Jahr 2008 sieht …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… und in anderen Einrichtungen zur Behandlung, Pflege und Betreuung von Personen. Eine Auflistung wer kraft Gesetz an Sonn- und Feiertagen arbeiten darf befindet sich in § 10 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Die Beschäftigungsdauer an Sonn …
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26.09.2012
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
1. Mitteilungspflichten über bestehende Schwangerschaft Eine Rechtspflicht zur Mitteilung der Schwangerschaft gegenüber dem Arbeitgeber besteht für die Schwangere zunächst nicht. Nach der gesetzlichen Regelung sollen werdende Mütter …
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09.08.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… zu nachfolgender von Assessorin Oleksandra Dutka, aufgestellten These: Die grundsätzlich bestehende Erwerbsobliegenheit wird auch nach der Unterhaltsrechtsreform - nach wie vor- durch die Betreuung der Kinder eingeschränkt. Die Erwerbsobliegenheit …
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18.07.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher zum besseren Schutz vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr: Es ist am 16. 05. 2012 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und tritt nun zum 01.08.2012 …
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16.07.2012
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… die notwendig ist, um Ihr Verfahren erfolgreich zu gestalten. Ich habe bereits zahlreiche Umfangsverfahren im Zusammenhang mit dem Handel, Einfuhrschmuggel und Besitz von Betäubungsmitteln verteidigt. Daneben betreue ich selbstverständlich auch viele …
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22.06.2012
von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
… können. Essentiell: Testament erstellen Wer kein Testament errichtet, kann für sein Tier nichts tun. Es gilt dann die gesetzliche Erbfolge. Der nächste Verwandte profitiert, wie weit entfernt die Verwandtschaft auch sein mag, wie gering …
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21.06.2012
von Rechtsanwalt Thorsten Ruppel
… berufstätige Elternteil für die Zeit, in der er das Kind betreuen muss, Verdienstausfall als Schadenersatz der Kommune gegenüber geltend machen kann. Lassen Sie sich also kompetent beraten, falls es Schwierigkeiten gibt, Ihren gesetzlichen Anspruch auf eine Kinderbetreuung durchzusetzen. Thorsten Ruppel Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Familienrecht
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13.06.2012
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… Staatsanwaltschaft Nicht berechtigt sind: - Privatkläger - Nebenkläger Antragsberechtigt zugunsten eines verstorbenen Verurteilten: sind: - Aufgezählten Angehörigen (§ 361 II) - Gesetzlichen Vertreter (§ 361 I) - Staatsanwaltschaft 3. Beschwer …
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29.05.2012
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… Insbesondere Personen, die neben der gesetzlichen Rente noch weitere Renten oder andere Einkünfte beziehen, müssen aufpassen. Jetzt kommt es noch schlimmer, da die Finanzverwaltung über Kontrollmöglichkeiten und die seit 2007 geltende …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… zu verpflichten. So sieht das Gesetz bei der Bestellung über eine Schaltfläche vor, dass diese Verpflichtung nur dann erfüllt wird, wenn diese Schaltfläche gut lesbar und mit nichts anderem als den Wörtern „Zahlungspflichtig bestellen …
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20.03.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… wonach der gerichtlich gebilligte Vergleich der Eltern einen gegen die betreuende Mutter vollstreckbaren Inhalt hat, ist aus Rechtsgründen ebenfalls nicht zu beanstanden. Soweit die Vollstreckung gegen den betreuenden Elternteil davon …
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07.03.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… es einem Heimträger, sich von oder zugunsten von Heimbewohnern Geld- oder geldwerte Leistungen über das die Unterbringung oder Betreuung vereinbarte Geld hinaus versprechen oder gewähren zu lassen. Ein Verstoß gegen dieses Bundesgesetz stellt …
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04.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit möglich ist. Er kann sich nicht exkulpieren dadurch, dass er keine Aufklärung durch seinen Steuerberater erhalten hat. 2. Hinweispflicht des Steuerberaters Soweit ein Steuerberater mit der laufenden Betreuung …
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21.02.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… in einem Umkreis von 50 km zu betreuen. Zwei bis vier von ihnen besuchte er täglich. Das Unternehmen sah bei einem Fahrverbot eine Gefahr für das weitere Arbeitsverhältnis, nicht aber dessen zwangsläufiges Aus. Der Angestellte könne seine zwei Wochen …
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07.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Da wir immer wieder Fälle des sogenannten BAföG-Betrugs betreuen, möchten wir Ihnen im Folgenden den Ablauf darstellen, der einem solchem Verfahren typischerweise zu Grunde liegt. Dabei orientieren wir uns streng chronologisch …
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05.01.2012
von Rechtsanwalt Frank Langer
… oder teilweise Arbeitsbefreiung ohne Vergütung für maximal 6 Monate vor. Das Gesetz gilt für Betriebe ab einer Beschäftigtenzahl von 16 Arbeitnehmern. Mit dem neuen Familienpflegezeitgesetz (FamPflegeZG) soll zusätzlich ein Instrument geschaffen …
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02.12.2011
von SALLECK + PARTNER
… des Bundesfamilienministeriums das Gesetz zum 01.01.2012 in Kraft treten. Mit der Familienpflegezeit soll die Möglichkeit geschaffen werden, Pflege und Beruf über einen Zeitraum von zwei Jahren miteinander zu vereinbaren. Das Familienpflegezeitgesetz sieht …
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10.11.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… Betreuungs- und Kindesunterhalt verständigten sich die Parteien auf Einholung eines Vaterschaftsgutachtens. Auf der Grundlage dieses Gutachtens stellte das Familiengericht in einem weiteren Verfahren fest, dass der Kläger nicht der Vater …