3.349 Ergebnisse für Unterhalt

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Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
Abmahnung Urheberrecht / Filesharing: BGH legt Grenzen ausreichender Unterlassungserklärung fest!
| 08.06.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… die Merkmale eines der handlungsbezogenen Verletzungstatbestände des Urheberrechts erfüllt sein. Im Streitfall müsste das Verhalten des Abgemahnten - also die Unterhaltung eines nicht ausreichend gesicherten privaten WLAN-Anschlusses …
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
Altersvorsorge bei Unterhaltszahlung
| 01.06.2010 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Vom Einkommen des Unterhaltsschuldners können bei der Berechnung von Unterhalt bis zu 4 % des Bruttoeinkommens für zusätzliche Altersvorsorge abgezogen werden. Auch Unterhaltsschuldner haben die Möglichkeit, zusätzlich eine eigene …
Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehrdienstes
Neuberechnung des Vergleichsentgelts bei Alleinerziehenden nach Beendigung des Grundwehrdienstes
| 27.05.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… in ihre Wohnung aufgenommen hatten, ihm Unterhalt gewährten und Kindergeld für dieses Kind bezogen. Leistete das Kind Grundwehr- oder Zivildienst, entfiel für diese Zeit der Anspruch auf solche Entgeltbestandteile. Alleinerziehende …
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
Deutsche Ehescheidung unterbricht türkischen Unterhaltstitel
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… auch den nachehelichen Unterhalt erfasst, geht an den festgestellten Tatsachen vorbei. Das türkische Familiengericht hatte zwar den Scheidungsantrag des Antragsgegners mit Urteil vom 27. Januar 2004 wegen fehlender Scheidungsvoraussetzungen …
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
Fahrgemeinschaft: Nimm mich mit, spar Sprit!
| 20.05.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die hohen Benzinpreise, eine nette Unterhaltung im Stau oder Steuervorteile: Es sprechen viele gute Gründe für eine Fahrgemeinschaft. Auf dem Weg zum Arbeitsplatz, zur Uni oder Schule kann man richtig Geld sparen, wenn man sich zusammentut …
Darlegungs- und Beweislast bei befristetem Unterhalt
Darlegungs- und Beweislast bei befristetem Unterhalt
| 11.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
In seiner Entscheidung vom 24.03.2010 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass im Rahmen der Herabsetzung und zeitlichen Begrenzung des Unterhalts der Unterhaltspflichtige für diejenigen Tatsachen darlegungs- und beweisbelastet …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
| 07.05.2010 von Rechtsanwalt Uwe Klatt
Beamte, die eine Berufsunfähigkeitsversicherung unterhalten, finden in ihren Versicherungsbedingungen häufig eine Sonderregelung, die sie für den Fall der Dienstunfähigkeit privilegiert. Hat der entsprechende Beamte eine solche sog …
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
| 06.05.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
… Kindes. Die Mutter hatte nach einer Betreuungspause von vier Semestern ihr Lehramtsstudium wieder aufgenommen. Der Abschluss war für den Juli 2010 geplant. Sie forderte ab August 2008 Unterhalt in Höhe von 770 Euro. Das Familiengericht …
Die Haftung der Banken bei Phishing-Missbrauch
Die Haftung der Banken bei Phishing-Missbrauch
| 05.05.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Name Phishing ist eine Wortschöpfung, die sich aus „Password" und „fishing" zusammensetzt und soviel wie das Stehlen von Passwörtern bedeutet. Mit den gestohlenen Daten loggen sich die Betrüger u.a. auf die unterhaltenen Online-Konten …
Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails bei Google
Keine Urheberrechtsverletzung durch Thumbnails bei Google
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
… Unterlassungsansprüche gegen Google geltend. Die Künstlerin unterhält eine Internetseite, auf der Abbildungen ihrer Kunstwerke eingestellt sind. Bei Eingabe ihres Namens als Suchwort bei Google wurden die Abbildungen ihrer Kunstwerke als Vorschaubilder …
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
Unterhalt für die Betreuung eines behinderten Kindes nur wenn dies der Billigkeit entspricht
| 03.05.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… kann ein geschiedener Ehegatte von dem anderen wegen der Pflege und Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Die Dauer des Unterhaltsanspruchs verlängert sich, solange …
Scheidung online und was man sonst hierzu wissen sollte
Scheidung online und was man sonst hierzu wissen sollte
| 27.04.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Vertretung zumindest eines Ehegatten durch einen Rechtsanwalt ist hierbei obligatorisch. Diese Form der Ehescheidung ist die kostengünstigste. Sie gelingt nur wenn keine weiteren Streitpunkte wie etwa Unterhalt, Sorgerecht oder Ausgleich …
OLG Dresden modifiziert Unterhaltsleitlinien
OLG Dresden modifiziert Unterhaltsleitlinien
| 22.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… jetzt grundsätzlich für den Fall, dass der Unterhaltsverpflichtete zwei (bisher: drei) Personen zum Unterhalt verpflichtet ist. Bei mehr oder weniger Unterhaltsberechtigten können im Einzelfall Zu- oder Abschläge vorgenommen werden. Darüber …
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
Ergänzende Altersvorsorge kontra Unterhaltszahlung
| 20.04.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Fälle gilt, dass circa 4 % des Vorjahresbruttoerwerbseinkommens zusätzlich aufgewandt werden dürfen. Beim Unterhalt gegenüber Eltern können bis zu 5 % des Vorjahresbruttoerwerbseinkommens eingesetzt werden. Beim Ehegattenunterhalt besteht …
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
… persönliche Beziehungen zwischen dem Inhaber und seinen Mitarbeitern bestehen, der Kleinbetrieb über eine hinreichende Finanzausstattung verfügt und er auch keine eingeschränkte Verwaltung unterhält. Es wird also maßgebend darauf abgestellt, ob …
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
Nachehelicher Unterhalt bei Wiederheirat des Pflichtigen
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Eheleute sind seit 2003 geschieden. Ein Titel über den nachehelichen Unterhalt soll geändert werden. Der Ehemann heiratete 2004 wieder. 2005 wird in der neuen Ehe ein gemeinsames Kind geboren, 2006 adoptiert der Ehemann …
Kein Unterhalt für den geringer verdienenden Ehegatten nach Ehescheidung? Ein Märchen.
Kein Unterhalt für den geringer verdienenden Ehegatten nach Ehescheidung? Ein Märchen.
| 06.04.2010 von ASRA - Kanzlei für Generationen
… Aufklärung ist notwendig, um bestehende Missverständnisse zu beseitigen. Nachehelicher Unterhalt in der neuen Rechtssprechung Nachdem nunmehr diverse höchstrichterliche Entscheidungen zu diesem Thema vorliegen, kann entgegen der landläufigen …
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
(Tier-)Schutzverträge auf dem Prüfstand
| 14.08.2019 von Rechtsanwalt Peter Koblenz
… auch der Klauselkontrolle. Die vorgenannten Urteile und Beschlüsse dürften in Zukunft alle Tierschutzvereine zur Vorsicht mahnen, die aufgrund von Tierschutzverträgen sogenannte „Tierschutzaußendienstgruppen" in nicht unerheblicher Personalstärke unterhalten
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
Darlegungslast zu ehebedingten Nachteilen bei Unterhaltsbefristung
| 15.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… Im Rahmen des Scheidungsurteils gestand das Amtsgericht der Ehefrau einen monatlichen unbegrenzten Unterhalt von rund 1550 Euro zu. Das OLG hat diesen Unterhaltsanspruch der Ehefrau für die Zeit ab Januar 2012 auf einen Betrag von 500 Euro …
Unterhalt von geschiedenem und neuem Ehegatten gleichrangig
Unterhalt von geschiedenem und neuem Ehegatten gleichrangig
| 09.03.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ein Aufstockungsunterhalt verweigert worden war. Die Kölner Familienrichter sprachen ihr dagegen einen entsprechenden Unterhaltsanspruch zu, weil der Unterhalt zuvor falsch berechnet worden war. Insbesondere bei der Bedarfsermittlung …
Anspruch auf staatliche Unterstützung durch Prozesskostenhilfe bzw. Verfahrenskostenbeihilfe
Anspruch auf staatliche Unterstützung durch Prozesskostenhilfe bzw. Verfahrenskostenbeihilfe
| 17.02.2010 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… und ihren Ehegatten oder Lebenspartner 395 EUR Freibetrag für jede weitere Person, der die Prozesspartei Unterhalt gewährt 276 EUR Kosten für Unterkunft und Heizung Individuell Angemessene Beiträge Versicherungen Individuell Kredite Individuell …
Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern
Unterhaltspflicht für pflegebedürftige Eltern
| 11.02.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nicht nur Eltern sind ihren Kindern gegenüber unterhaltspflichtig, sondern auch umgekehrt können Kinder für ihre Eltern zum Unterhalt verpflichtet sein. Allerdings kann ein Kind seiner Unterhaltspflicht nachkommen, wenn es in erheblichem …
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
Unterhaltsschulden können Insolvenzantragspflicht begründen
| 11.02.2010 von Rechtsanwalt Heinz Egerland
… Unterhaltsansprüche (nicht der Rückstände; diese bleiben Masseschulden) auf den Differenzbetrag zwischen den Pfändungsfreigrenzen des § 850c ZPO und den dem Schuldner zu belassenden Unterhalt i.S. von § 850d Abs. 1 S.2 zurückgreifen und sich so ganz …
Datenschutz: Der gläserne Bürger
Datenschutz: Der gläserne Bürger
| 28.01.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Bescheinigungen aus den Bereichen Arbeitslosengeld I, Bundeserziehungsgeld und Wohngeld umgesetzt. Das gilt in erster Linie für die Sozialleistungsträger, aber auch in gerichtlichen Verfahren, etwa wenn es um Unterhalt oder Prozesskostenhilfe …