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Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
Abmahnung der Kanzlei RA Andreas Hennig für die Firma HT Energy Point GmbH (Wettbewerbsrecht)
| 26.11.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei RA Andreas Hennig verschickt aktuell wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für die Firma HT Energy Point GmbH. RA Andreas Hennig hat zuvor für das Sportgeschäft Weiß Abmahnungen an ebay-Verkäufer verschickt. Diesbezüglich wurden mit …
BGH: So haften Eltern nicht für unzulässiges Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
BGH: So haften Eltern nicht für unzulässiges Filesharing ihrer minderjährigen Kinder
| 16.11.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Heute hat der Bundesgerichtshof (BGH) ein wegweisendes Urteil gefällt, welches viele Eltern aufatmen lässt, die sich hohen Schadensersatzforderungen von Rechteinhabern ausgesetzt sehen, weil ihre Sprösslinge urheberrechtlich geschützte …
Abmahnung WeSaveYourCopyrights für Computersoftware Nexus 2 iAd. reFX Audio Software Inc.
Abmahnung WeSaveYourCopyrights für Computersoftware Nexus 2 iAd. reFX Audio Software Inc.
| 30.10.2012 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Frankfurter Rechtsanwaltskanzlei mbH WeSaveYourCopyrights mahnt im Auftrag der reFX Audio Software Inc. das unerlaubte Zurverfügungstellen der Computersoftware Nexus 2 im Rahmen eines Filesharingsnetzwerks (sog. Tauschbörse) ab. …
Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken (Internet-Cafés, Restaurants und Hotels)
Haftung der Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken (Internet-Cafés, Restaurants und Hotels)
| 24.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt eine Entschließung des Bundesrates zur Beschränkung des Haftungsrisikos für Betreiber drahtloser lokaler Netzwerke (WLANs) auf Antrag der Länder Berlin und Hamburg vor …
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf  durch Becker und Haumann
Abmahnung wegen BVB Ticketverkauf durch Becker und Haumann
| 15.10.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten mittlerweile über 30 Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Becker und Haumann für die Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA. In sämtlichen Fällen geht es dabei um einen privaten Verkauf von Eintrittskarten …
Soforthilfe bei Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA: Weitere Abmahnung vom 08.12.2012
Soforthilfe bei Abmahnung Borussia Dortmund GmbH & Co KGaA: Weitere Abmahnung vom 08.12.2012
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits vor einigen Tagen berichteten wir über eine Abmahnung der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Nun wurde uns eine weitere Abmahnung des Unternehmens mit Datum vom 08.10.2012 vorgelegt. Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei …
Weitere aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 04.10.2012
Weitere aktuelle Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG vom 04.10.2012
| 10.10.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die neue Bundesligasaison ist noch frisch und die ersten Abmahnungen durch die Sky Deutschland Fernsehen GmbH liegen uns bereits vor. Im Rahmen eines Beratungsmandates wurde uns erneut eine Abmahnung der Sky Deutschland Fernsehen GmbH vom …
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
Abmahnung wegen Verletzung des Markenrechts “BAJA”
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
OLG Köln: Ein Ehegatte haftet nicht generell für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing
| 01.10.2012 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Das OLG Köln hatte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2012 mit der Frage zu befassen, wann der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, die von seinem Ehepartner begangen wurden, der den …
Schutz vor Ideenklau
Schutz vor Ideenklau
| 21.09.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Die weltweiten Auseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung vor Gerichten zeigen es deutlich: Auf geistiges Eigentum verzichten, heißt eigene Marktanteile vernichten. Das Produktdesign ist dabei mindestens so hart umkämpft wie die in ihm …
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
Bundesgerichtshof entscheidet Streit um „Biomineralwasser“
| 19.09.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
BGH, Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11 - Biomineralwasser: Die Verwendung der Bezeichnung „Biomineralwasser" ist nicht irreführend gemäß § 5 UWG. In Zeiten nahezu täglicher Lebensmittelskandale greifen die Verbraucher immer öfter …
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
Ratgeberserie zu Abmahngefahren im Onlinehandel: Teil 2: Preisangabenverordnung
| 18.09.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nachdem wir bereits im ersten Teil unserer Ratgeberserie auf die Gefahren der falschen Darstellung der technischen Schritte und Korrekturmöglichkeiten des Bestellvorganges eingegangen sind, beschäftigt sich dieser Ratgeberteil mit den …
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
| 13.09.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden. Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine …
Vorteile und Gefahren des Internethandels - Rechtssicherer Handel im Internet
Vorteile und Gefahren des Internethandels - Rechtssicherer Handel im Internet
| 07.09.2012 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Kein Unternehmen verzichtet heutzutage mehr auf einen Online-Auftritt. Der Vorteil, sich zu überschaubaren Kosten einem überregionalen/bundesweiten Publikum vorzustellen und für seine Waren einen mit dem stationären Handel nicht zu …
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
Fehlende Angaben der Handelsregistereintragung und USt-Identifikationsnummer sind Bagatellverstöße
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Nach § 5 Telemediengesetz (TMG) haben geschäftsmäßige Diensteanbieter auf ihren Internetseiten ihre Impressumangaben leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Die Angaben haben verbraucherschützenden …
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
Für wen gilt die Umsetzung der „Button - Lösung“?
| 03.09.2012 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Mit der sogenannten „Button-Lösung" sind „Onlineshop-Betreiber" und Internetdienstanbieter seit Inkrafttreten des „Gesetzes gegen Kostenfallen im Internet" (Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der …
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
| 03.09.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Volkswagen AG lässt über die Kanzlei Dr. Remmen diverse Einzelhändler wegen der Wiedergabe der Marken „VW", „VW im Kreis", „VW-Bus dreidimensional" (VW-Bulli) und „VW-Käfer dreidimensional" auf Produkten wie Geschenkpapier, Postkarten, …
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
Die erste Facebook-Impressum Abmahnwelle ist angerollt
| 30.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wie heise resale schon berichtete (http://heise.de/-1669892) lässt das Unternehmen Binary Services GmbH aus Regenstauf vertreten durch Rechtsanwalt Hans-Werner Kallert wettbewerbsrechtliche Abmahnungen mit einer Aufforderung zur Abgabe …
Dürfen Sie als Online-Händler bald keine Adidas-Produkte mehr anbieten ?
Dürfen Sie als Online-Händler bald keine Adidas-Produkte mehr anbieten ?
| 29.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Unternehmen Adidas hat angekündigt, seinen Händlern in Zukunft den Verkauf über Plattformen wie ebay oder amazon zu untersagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Markenprodukte z.B. nicht mehr über Plattformen angeboten werden, …
Hilfe bei Abmahnung durch S. Rechtsanwälte/Christine Thron
Hilfe bei Abmahnung durch S. Rechtsanwälte/Christine Thron
| 22.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei S. vor. Im konkreten Fall mahnt Rechtsanwalt S. für Frau Christine Thron Verstöße im Rahmen von allgemeinen Geschäftsbedingungen ab (AGB). Die S. Rechtsanwälte mahnen derzeit zudem für folgende …
Abmahnung wegen pixelio-Bild durch Frau Gabi Schmidt
Abmahnung wegen pixelio-Bild durch Frau Gabi Schmidt
| 13.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte KWP - Kugler Weingärtner und Partner für Frau Gabi Schmidt vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Verletzung des Urheberrechts im Zusammenhang mit der nicht lizenzierten Veröffentlichung eines …
Waldorf Frommer Abmahnung für Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
Waldorf Frommer Abmahnung für Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft
| 10.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen. Wir bearbeiten hunderte …
Hilfe bei Abmahnung Sasse & Partner für die polyband Medien GmbH
Hilfe bei Abmahnung Sasse & Partner für die polyband Medien GmbH
| 09.08.2012 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Unsere Mandanten haben uns eine Vielzahl von Abmahnungen der Kanzlei Sasse & Partner für die polyband Medien GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse & Partner ist ein unerlaubtes Anbieten geschützter …
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
Aktuelles Urteil des BGH zur Neuheitsschonfrist bei Geschmacksmustern
| 23.07.2012 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Ein Geschmacksmuster hat die erforderliche Neuheit und Eigenart, auch wenn der Inhaber eine sachlich identische Gestaltung zuvor schon innerhalb der Neuheitsschonfrist selbst angemeldet hat. Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische …