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16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin Esra Duran und Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* In der pulsierenden digitalen Wirtschaft von heute sind lizenzierte Software und die zugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Rückgrat jedes Unternehmens. Aber …
16.02.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt (1 BvR 1547/91, 1 BvR 2634/20, Urteil vom 16.02.2023). …
28.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Das neue IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) statuiert umfangreiche Rechtspflichten zur Sicherheit der Internetdienste von Unternehmen mit Websites ohne Interaktionen sowie Onlineshops oder andere Telemedienangebote. Als Teil des …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
US-Behörden haben keinen Zugriff auf Daten, die von US-Unternehmen auf ausländischen Servern gespeichert werden. Microsoft hat damit in dem Rechtsstreit um Herausgabe von Nutzerdaten in den USA einen großen Sieg errungen. Vgl. …
11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen „Der Adressat einer Werbung, bei der waagerecht angeordnete, fünfzackige Sterne neben der Geschäftsbezeichnung eines Hotels stehen, nimmt an, dass diesen Sternen eine offizielle …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
12.08.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns ist eine urheberrechtliche Abmahnung der Image Professionals GmbH aus München zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt worden. Die Abmahnung der Image Professionals GmbH wird durch die ebenfalls in München ansässige Kanzlei Frommer Legal …
20.12.2022
von Rechtsanwalt Jens Leiers
Uns wird eine urheberrechtliche Abmahnung der FROMMER LEGAL Rechtsanwälte namens und im Auftrag der Image Professionals GmbH zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Die Abmahnung für die Image Professionals GmbH wird wegen unlizenzierter …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Babak Tabeshian LL.M.
Von den Rechtsanwälten Esra Duran & Babak Tabeshian, Fachanwalt IT-Recht Der Countdown läuft: Bis zum 18.10.2024 müssen die Mitgliedstaaten die NIS-2-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt haben. Die NIS-2-Richtlinie („The Network and …
Informationspflichten von Rechtsanwälten und Notaren - Welche Informationen gehören auf die Website?
04.11.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Klepper
https://www.anwaltsblatt-datenbank.de/bsab/document/jzs-AnwBl_Online-2023-11-001-531/part/A Heute möchte ich Ihnen einen Aufsatz unseres Kollegen Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ans Herz legen. Dieser hat sich dem Thema Informationspflichten …
17.08.2020
von Rechtsanwalt Andrè Schenk LL.M. Eur
Neues zu Legal Tech – aktuelle Gerichtsentscheidungen 2020 kommt der Begriff „Legal Tech“ endgültig bei den Gerichten an Erst seit diesem Jahr hat sich der Begriff „ Legal Tech “ (von Legal Technology) wirklich verbreitet, sodass sich nun …
30.08.2022
von Rechtsanwalt Stephan Schulenberg LL.M. Eur
Anfang Dezember und Ende November hatte der Bitcoin noch einen Wert von 57.000 Euro. Mittlerweile ist ein Rückgang von über 50% zu verzeichnen, was natürlich erhebliche Verluste bedeutet. Hinzu kommt auch noch die Regulierung des …
29.04.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Unwahre Tatsachenbehauptungen über die Umstände einer Kündigung eines Handelsvertreters können herabsetzende Äußerungen und damit wettbewerbswidrig sein. Der Kläger ist Handelsvertreter, der für die Beklagte Schuhverkäufe vermittelte, bis …
14.02.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Letzten Untersuchungen zufolge ist die Ukraine führend in der Welt bei der Verwendung von Kryptowährungen als Zahlungsmittel. Seit dem Ausbruch des Krieges hat die Popularität von Krypto-Assets und -Zahlungen in der Ukraine deutlich …
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
"Das größte finanzielle Risiko besteht heute darin, in die Ukraine nicht sofort zu investieren" - so wurde die Investitionsplattform Advantage Ukraine an der New Yorker Börse vorgestellt. Nach ukrainischem Recht sind ausländische …
25.09.2023
von Rechtsanwältin Tanja Melzer
Die rasante Entwicklung der Informationstechnologie hat die Art und Weise, wie Menschen, Unternehmen und Regierungen miteinander interagieren, revolutioniert. Mit diesen Fortschritten sind jedoch auch neue Risiken und Bedrohungen …
09.02.2024
von Rechtsanwalt Can Kaya
Das OLG Düsseldorf hat festgestellt, dass der Online-Konzern Meta bei der Einführung einer werbefreien Abo-Version von Facebook und Instagram gegen das deutsche Verbraucherschutzrecht verstoßen hat. Dieser Verstoß bezieht sich insbesondere …
11.04.2024
von Rechtsanwältin Sarah Op den Camp
Die Kanzlei Frommer Legal (vormals bekannt unter dem Namen Waldorf Frommer) mahnt traditionell vermeintliche Urheberrechtsverletzungen für Bildagenturen ab. Aktuell werde Ansprüche der Great Bowery GmbH geltend gemacht. Dem Abgemahnten wird …
23.09.2013
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Mit Beschluss vom 02.09.2013 (Az. 629 Qs 34/13) hat das Landgericht entschieden, dass die Staatsanwaltschaft Hamburg keinen Zugriff von Daten, die der Strafverteidiger von Gustl Mollath auf seiner Kanzlei-Webseite veröffentlicht hat, …
27.10.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht Kitzingen hat einen Angeklagten wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB und öffentlicher Aufforderung zu Straftaten nach § 111 StGB zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten verurteilt. Der aus Unterfranken …
21.03.2024
von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Mit dem Aufkommen digitaler Zahlungsmittel hat sich die Finanzlandschaft in den letzten Jahren grundlegend gewandelt. Eines dieser digitalen Zahlungsmittel ist E-Geld, das in Deutschland durch das Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz (ZAG) …
25.03.2024
von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Erstmals seit der Erstvorlage vor sieben Jahren hat der Gesamtverband der deutschen Versicherungswirtschaft e.V. (GdV) seine unverbindlichen Grundlagenempfehlungen in den Musterbedingungen für Cyberrisikoversicherungen angepasst. Der GdV …
18.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss der aktuelle Film Resident Evil: Afterlife - 3 D Film über Filesharingsysteme wie z.B. Torrent oder Emule oder Azzureus heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload verfügbar …
25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die Grenze zwischen erlaubter Meinungsäußerung und verbotener Schmähkritik ist häufig eine schmale Linie. Bei der öffentlichen Kritik einer Designerin, die Leder verarbeitet, durch die Bezeichnung „Mörderin“, ist diese Grenze für die …