4.214 Ergebnisse
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12.08.2024
von anwalt.de-Redaktion
Jeder weiß: Klingende Namen verkaufen sich einfach besser als Allerweltsnamen. Doch auch der nach Ruhm strebende Krimiautor, Schauspieler oder Maler ist von Haus aus häufig nur mit einem allzu geläufigen und nahezu langweiligen Namen …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtliches Eilverfahren. Einstweilige Verfügungsverfahren werden häufig genutzt, um Unterlassungsansprüche in gewerblichen Rechtschutz durchzusetzen, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, …
09.08.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich eine Mandantschaft gegen eine markenrechtliche Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethof f im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH . Der Abmahnung liegt der Vorwurf einer Markenrechtsverletzung an dem Zeichen „ Mensch ärgere Dich …
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08.08.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wenn heute immer mehr Wert auf Nachhaltigkeit und ethische Produktionsbedingungen gelegt, sind auch Umweltsiegel und Zertifizierungszeichen wichtige Entscheidungsfaktoren der umweltbewussten Käufer. Ein solches Kennzeichen ist das Label des …
08.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht, Designrecht, etc. keine Unterlassungserklärung abgegeben wird oder keine ausreichende Unterlassungserklärung abgegeben wird, kann der Abmahner seine …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Abmahnung durch Harmsen Utescher für Intersnack Deutschland SE wegen Verletzung der Marke „Chitos“ Die Hamburger Kanzlei Harmsen Utescher verschickt derzeit weiterhin Abmahnungen im Auftrag der Intersnack Deutschland SE ("Intersnack") wegen …
07.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
In einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht, wird neben einer Unterlassungserklärung auch immer Geld gefordert. Es können zum Teil hohe Abmahnkosten geltend gemacht werden, je nach dem, worum es geht. Eine Abmahnung …
06.08.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns eine umfangreiche markenrechtliche Abmahnung der Mercedes Benz Group AG aus Stuttgart vorgelegt. In der Abmahnung, welche auf den 02.08.2024 datiert, wird unserer Partei vorgeworfen, dass sie durch das Angebot von …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Unterlassungsansprüche im gewerblichen Rechtsschutz, sei es im Wettbewerbsrecht oder im Markenrecht werden häufig im Wege der einstweiligen Verfügung geltend gemacht. Dabei handelt es sich um ein gerichtliches Eilverfahren, bei dem es …
02.08.2024
von Rechtsanwalt Marc Klaas
Urteil des LG Hamburg vom 19.07.2024 – Az.: 327 O 195/23 Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen. Es kann auch vorkommen, …
30.07.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage im Auftrage Hannover96 GmbH Co. KGAa vor. Dem Adressaten der Abmahnung wird die Verletzung der Markenrechte im Zuge einer Verkaufsanzeige unter …
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24.07.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten aktuell viele Mandanten, die eine Abmahnung von den Rechtsanwälten VON HAVE FEY erhalten haben. Aktuell wurde uns eine markenrechtliche Abmahnung der Elara GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „Elara“ welche …
23.07.2024
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Huppertz Global GmbH vor. Ausgesprochen hat die Abmahnung die Kanzlei Dr. Groteloh Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Wittenburg. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird ausgeführt, dass …
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23.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lentze Stopper aus München mahnt erneut für die EURO 2024 GmbH mit dem Vorwurf des Anbietens von Tickets zu Spielen der Fußball-EM (UEFA EURO 2024) über eine nicht autorisierte Zweitmarktplattform ab. Die Organisationseinheit …
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22.07.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Kurz Pfitzer Wolf & Partner mahnt für die Global Standard Gemeinnützige GmbH aus Stuttgart wegen Markenrechtsverletzungen des "Global Organic Textile Standard " (kurz GOTS) ab. Über die Global Standard Gemeinnützige GmbH und …
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16.08.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Update 16.08.2024 Mittlerweile liegen uns drei Abmahnungen der Huppertz Global GmbH zur Überprüfung vor. Alle wurden am 16.07.2024 mit einer Frist zum 30.07.2024 ausgesprochen. Wir stehen auch mit weiteren Kollegen wegen dieser abmahnungen …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn zu einer Abmahnung keine Unterlassungserklärung abgegeben wird, dann kann der Abmahner in einem anschließenden gerichtlichen Verfahren eine einstweilige Verfügung oder ein Urteil erwirken. Mit einer solchen Entscheidung wird das …
18.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn nach einer Abmahnung ein gerichtliches Verfahren eingeleitet wird, dann wird mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder der Klage beantragt, ein bestimmtes Verhalten gerichtlich zu untersagen und für den Fall der …
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14.08.2024
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
BGH Urteil vom 29.5.2024 – I ZR 43/23 Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass die Verpackung eines Produkts als "Mogelpackung" gilt, wenn sie nur zu etwa zwei Dritteln gefüllt ist und dies nicht klar ersichtlich ist. Sachverhalt: Ein …
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17.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Immer wieder melden sich bei uns Webshop-Betreiber, die sich mit Fake-Duplikaten ihrer Webshops konfrontiert sehen. Diese gefälschten Seiten imitieren nicht nur das Design und die Produktpalette der echten Shops, sondern auch die Domain, …
15.07.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Romanowski Familie GmbH über die Kanzlei Schleinkofer wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Takumi“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Aktuell wurde uns ein auf den 09.07.2024 datiertes Abmahnschreiben der Elara GmbH vorgelegt. Wir hatten bereits in der Vergangenheit häufiger über derartige Abmahnung berichtet. Gegenstand der uns nunmehr vorgelegten Abmahnung ist die …
12.07.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine Abmahnung der Huawei Technologies Co., Ltd. , ausgesprochen durch Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen zur Einschätzung vor. In der Abmahnung vom 26.01.2022 wird das Anbieten von Backcover für Smartphones über die …
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12.07.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der BRANDI Rechtsanwälte für die Miele & Cie. KG wegen des Angebotes eines Miele-Produktes bei Amazon zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …