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Neuer Rechteinhaber: Urheberrechtliche Abmahnung Kanzlei Schroeder iAd. Apollo Filmproduktions GmbH
Neuer Rechteinhaber: Urheberrechtliche Abmahnung Kanzlei Schroeder iAd. Apollo Filmproduktions GmbH
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Kieler Rechtsanwaltskanzlei Schroeder mahnt im Auftrag der bisher mit Filesharingabmahnung nicht in Erscheinung getretenen Firma APOLLO FILMPRODUKTIONS GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtliche geschützter Werke in sog. …
Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel!
Betreuungsunterhalt ab 3tem Lebensjahr des Kindes nur nach Einzelfallprüfung und nicht die Regel!
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer aktuellen Entscheidung zur Frage des Betreuungsunterhaltes über das 3te Lebensjahr des Kindes hinaus erneut dem alten „Altersphasenmodell” eine Absage erteilt. (BGH XII ZR 3/09). I. Rechtliche …
Medico Fonds Nr. 30, 31, 32, 33, 34, 35, 37, 40: wie geht es weiter? Ansprüche drohen zu verjähren
Medico Fonds Nr. 30, 31, 32, 33, 34, 35, 37, 40: wie geht es weiter? Ansprüche drohen zu verjähren
| 17.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Gebau AG legte unter dem Namen Medico Fonds in den letzten Jahrzehnten zahlreiche Immobilienfonds auf. Nun droht Anlegern der finanzielle Ruin. Anlegeranwälte raten daher zum umgehenden Handeln. Zwischen 1984 und 2005 legte die Gebau AG …
Keine Haftung für Kollision beim Sprungbetrieb
Keine Haftung für Kollision beim Sprungbetrieb
17.06.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Je schöner das Wetter ist, umso mehr Menschen zieht es in die Freibäder oder an die Seen. Der ersehnte Badeausflug kann aber auch ganz schnell böse enden. Das Oberlandesgericht (OLG) hat nun entschieden, dass ein Badegast nicht haftet, wenn …
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
Fußgängerzone: Rechtliches zu Werbung, Verkauf & Co.
| 16.06.2011 von anwalt.de-Redaktion
Letzte Woche wurde bereits auf die Fußgängerzone vorwiegend als Verkehrsfläche im Rahmen des Verkehrsrechts eingegangen. Da sie aber noch viele andere „Gefahren" und Fettnäpfchen für Verkehrsteilnehmer birgt, folgt nun der zweite Teil zum …
Nutzungsausfall bei Beauftragung eines Anwaltes?
Nutzungsausfall bei Beauftragung eines Anwaltes?
| 16.06.2011 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Die Beauftragung eines Anwaltes mit der Regulierung eines Verkehrsunfalls führt nicht zur Kürzung des Nutzungsausfalls, auch wenn die Beauftragung den Nutzungsausfall um einige Tage verlängert. Geschädigter beauftragte Anwalt mit der …
Abmahnung durch Baek Law Anwaltskanzlei „So ein schöner Tag“ auf Apres Ski Hits 2010 XXL
Abmahnung durch Baek Law Anwaltskanzlei „So ein schöner Tag“ auf Apres Ski Hits 2010 XXL
| 16.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Anwaltskanzlei Baek Law mahnt aktuell auch im Jahr 2011 für ihre Mandantin die Hitmix Musikagentur, Erich Öchsler wegen Verletzung von Urheberrechten nach dem Urheberechtsgesetz ab. Die betreffende Sampler-CD Apres Ski Hits 2010 XXL …
DEGI International und Allianz - Anwälte raten zum Handeln, bevor Ansprüche verjähren
DEGI International und Allianz - Anwälte raten zum Handeln, bevor Ansprüche verjähren
| 16.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des DEGI International haben noch immer mit der Schließung des offenen Immobilienfonds zu kämpfen und fragen sich, ob der Fonds wieder öffnen wird im November 2011. Die Zeichen stehen derzeit jedoch nicht gut. Erst vor kurzem wurde …
Scheidungsrecht: Verschweigen eines nichtehelichen Kindes ist Eheaufhebungsgrund
Scheidungsrecht: Verschweigen eines nichtehelichen Kindes ist Eheaufhebungsgrund
| 16.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Karlsruhe hat in einem jüngsten Urteil entschieden, dass das Verschweigen eines nichtehelichen Kindes aus erster Ehe nicht nur zur Scheidung berechtigt, sondern sogar die Aufhebung der Ehe zur Folge haben kann (OLG Karlsruhe 18 UF …
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
Sozialauswahl bei betriebsbedingten Kündigungen: Alter geht in der Regel vor!
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Landesarbeitsgericht Köln (LAG Köln) hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass bei betriebsbedingten Kündigungen im Rahmen der vorzunehmenden Sozialauswahl das Alter bzw. Lebensalter grundsätzlich Vorrang vor anderen …
Englischer Rasen oder Wiese – der Mieter entscheidet
Englischer Rasen oder Wiese – der Mieter entscheidet
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Überlässt der Vermieter dem Mieter die Gartenpflege, kann er im Einzelnen nicht bestimmen, wie der Garten aussehen muss. Nur wenn der Mieter der Pflicht zur Gartenpflege nicht nachkommt, kann der Vermieter eine Gartenbaufirma beauftragen …
Facebook-Abmahnungen im Trend – neues Geschäftsfeld für Abmahn-Anwälte
Facebook-Abmahnungen im Trend – neues Geschäftsfeld für Abmahn-Anwälte
| 15.06.2011 von GKS Rechtsanwälte
Fotos, Videos und Daten jeglicher Art: Mit dem in Deutschland mittlerweile extrem weit verbreiteten Sozialen Netzwerk „Facebook” gehen rechtliche Risiken enormen Ausmaßes einher. Mit nur einem Mausklick ist es möglich, die verschiedensten …
DEGI International: Anleger sollten Schadensersatzansprüche nicht verjähren lassen
DEGI International: Anleger sollten Schadensersatzansprüche nicht verjähren lassen
| 15.06.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Ungewissheit um die künftige Entwicklung des offenen Immobilienfonds DEGI International beschäftigt die Anleger. Wird er tatsächlich, wie vom Fondsmanagement ständig betont, im November wieder geöffnet oder folgt er dem Schicksal seines …
Abmahnung - Bushido - Jenseits von Gut und Böse - Bindhardt Fiedler Zerbe
Abmahnung - Bushido - Jenseits von Gut und Böse - Bindhardt Fiedler Zerbe
| 15.06.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
In seinen Texten propagiert der Rap-Künstler Bushido die allgemeine Gesetzestreue zu hinterfragen und erzählt Geschichten von seiner Vergangenheit als „Gangster”. Im realen Leben sieht Herr Anis Mohamed Ferchichi dieses ein wenig anders. …
Neues BGH-Urteil: Altfälle aus Prospekthaftung sind nicht verjährt
Neues BGH-Urteil: Altfälle aus Prospekthaftung sind nicht verjährt
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem BGH-Urteil vom 1.3.2011 (II ZR 16/10) verjähren Prospekthaftungsansprüche gegen den Geschäftsführer einer Komplementär-GmbH eines Windparkfonds nach § 199 BGB und nicht nach den Prospekthaftungsfristen im engeren Sinne (maximal …
Facebook erkennt Gesichter auf Fotos – Kritik von Datenschützern
Facebook erkennt Gesichter auf Fotos – Kritik von Datenschützern
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Das Social-Network Unternehmen Facebook setzt seit kurzem eine Software zur Gesichtserkennung ein, mit dessen Hilfe nun Nutzer andere Nutzer und Freunde automatisch auf Fotos innerhalb des Netzwerks erkennen können. Es soll so das Einordnen …
Medico Fonds (Bonnfinanz, Apotheker- und Ärztebank) - Ansprüche verjähren Ende 2011
Medico Fonds (Bonnfinanz, Apotheker- und Ärztebank) - Ansprüche verjähren Ende 2011
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Ansprüche der Medico Fonds Anleger verjähren Ende 2011 endgültig. Anlegeranwälte informieren über rechtliche Möglichkeiten. Zahlreiche Anleger haben sich über die Bonnfinanz AG und die Apotheker- und Ärztebank (Apo Bank) an den Medico Fonds …
Keine Abschiebungshaft ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft
Keine Abschiebungshaft ohne Zustimmung der Staatsanwaltschaft
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Das Landgericht Mainz hebt mit Beschluss vom 07.06.2011 (8 T 95/111) , die vom Amtsgericht Bingen angeordnete Abschiebungshaft im Falle des von Rechtsanwalt Zeljko Grgic vertretenen Betroffenen auf, weil der zuständigen Ausländerbehörde im …
Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!
Blickfangwerbung – nicht um jeden Preis!
| 14.06.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Blickfangwerbung - nicht um jeden Preis! Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hatte kürzlich im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens zu beurteilen, inwieweit die Werbung eines Pizzabringdienstes ein wettbewerbswidriges …
Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit?
Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit?
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der …
Urheberrechtsverletzung an selbst gemaltem Bild: Streitwert 6000 € und 250 € Schadensersatz
Urheberrechtsverletzung an selbst gemaltem Bild: Streitwert 6000 € und 250 € Schadensersatz
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Das Amtsgericht Köln hat entschieden, dass der angemessene Gegenstandswert für die unberechtigt vorgenommene Veröffentlichung eines selbst gemalten Bildes im Internet durch einen Nichtberechtigten einen Gegenstandswert für die Unterlassung …
Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing “German Top 100 Neueinsteiger”
Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing “German Top 100 Neueinsteiger”
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte aus Linden versendet aktuell Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag des Herrn Anis Mohamed Ferchichi (Künstlername „Bushido”) unter anderem wegen dem Musikwerk „Vergiss mich” - …
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
Urteile zur Höhe des Schadensersatzes bei durch Motorradunfall beschädigter Motorradkleidung
| 14.06.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Es kommt nach einem Motorradunfall oft zum Streit mit der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung, ob bei einer durch einen Verkehrsunfall beschädigten Motorradbekleidung oder Motorradhandschuhen nur der Zeitwert zu ersetzen ist. Nach …
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
Equal pay - BAG 14.12.2010 – Besteht eine rückwirkende Beitragspflicht in der Sozialversicherung?
| 14.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Spitzenorganisationen der deutschen Sozialversicherungsträger vertreten in einer Pressemitteilung vom 18.03.2011 die Auffassung, dass aufgrund des o.g. Urteils automatisch rückwirkende Beitragspflichten bestehen. Diese Auffassung ist …