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31.03.2023
von Rechtsanwalt Jochen Resch
SmartCapital erweckt den Anschein, als würden Anlegern herausragende Konditionen angeboten, um mit Krypto- und Forexhandel sowohl rasch als auch sicher Mehrwerte zu generieren. Doch bei SmartCapital handelt es sich um reinen Anlagebetrug. …
12.05.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr Schneider schildert uns folgenden Fall: Herr Schneider hatte im Jahr 2008 eine GmbH gegründet, deren alleiniger Gesellschafter und Geschäftsführer er war. Aufgrund notwendiger Investitionen nahm er im Jahr 2014 eine …
22.01.2022
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Zur Impfplicht im Pflegebereich und den rechtlichen Folgen bei fehlender Impfung kann man im Internet aktuell seht viele Beiträge lesen, die sich teilweise allerdings erheblich widersprechen. Teilweise wird ausgeführt, dass Beschäftigte …
14.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Q1: Warum sollte ich mich wegen Abmahnungen von Frommer Legal bezüglich der unberechtigten Verwendung von Fotos Sorgen machen? A: Die Kanzlei Frommer Legal in München warnt seit Jahren vor Urheberrechtsverletzungen durch unberechtigte …
17.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Was kann man gegen negative Bewertungen im Internet tun? Man kann eine Gegendarstellung abgeben, um unwahre Tatsachenbehauptungen zu widerlegen und die eigene Position darzulegen. Man kann einen Unterlassungs- und Beseitigungsanspruch …
31.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …
11.01.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Das Jahr 2023 war voll von Berichten und Reportagen über sogenannte Automatensprenger, also Leuten, die unter Zuhilfenahme von Sprengstoff Geldautomaten zerstören, um an das dort befindliche Bargeld zu gelangen. Die Bilder gesprengter …
19.03.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Gefahren bestehen, wenn Sie mit Selbständigen zusammenarbeiten? Häufig wissen Arbeitgeber nicht, wie ihnen geschieht. Plötzlich steht die Polizei vor der Tür und durchsucht die Firma, ein Ermittlungsverfahren wird eingeleitet. Sie …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Die Innenstädte sind voll von ihnen. Viele Menschen nutze sie, um zur Arbeit zu fahren, kurze Strecken in der Stadt zurückzulegen oder einfach nur, um Spaß zu haben. Die Rede ist von E-Rollern. Seit einigen Jahren vermieten verschiedene …
14.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Zwischen Schwarzarbeit und Scheinselbständigkeit Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels sind zahlreiche Arbeitgeber auf ausländische Arbeitnehmer und selbständige Auftragnehmer angewiesen. In aller Regel ist dies unbedenklich. Aufgrund der …
16.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
3 strikes and you’re out? An einer Regelung, die z.B. vorsieht, dass nach drei Verurteilungen zwingend unbedingte Freiheitsstrafe anzuordnen ist, fehlt es in Deutschland. Es kann also durchaus sein, dass eine Person bereits sehr häufig …
24.05.2024
von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
02.02.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Gesellschafterbürgschaften können für Unternehmen die Aufnahme von Krediten erleichtern. Aufgrund der Risiken sollte vor Übernahme einer Bürgschaft ein Rechtsanwalt für Bankrecht hinzugezogen werden. Bei Kapitalgesellschaften stehen die …
13.03.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Erben müssen Außenprüfung nach Urteil des Hessischen Finanzgerichts dulden Auch wenn der Inhaber des Betriebs bereits verstorben ist und das Geschäft von dessen Erben nicht weitergeführt wird, kann das zuständige Finanzamt noch eine …
26.04.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
EuG: Kein Designschutz für Sneaker, die der Öffentlichkeit schon bekannt waren Ein Post in den sozialen Medien kann fatale Folgen haben – auch für den Design-Schutz. Das musste nun ein Sportartikelhersteller erfahren, der nach einem Urteil …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Urteil des OLG Düsseldorf, Az.: 20 U 56/23 Fotos sollen Lust auf Urlaub machen, Fototapeten in Hotels auch. Strittig war jedoch, ob Hotels gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn sie Abbildungen auf denen Fototapeten zu sehen sind, auf ihren …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Rainer
Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 12.03.2024, Az. 1 BvR 605/24 Die prozessuale Waffengleichheit ist ein wichtiger Eckpfeiler bei Gerichtsverfahren. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 12. März 2024 deutlich gemacht, …
01.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In einer jüngst vom Amtsgericht München gefällten Entscheidung wurde die Frage erörtert, unter welchen Bedingungen die Verpflichtungen aus einer höchstpersönlichen Auflage, hier die Pflege eines Grabes, auf die Erben des ursprünglich …
02.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ein Steuerberater, welcher ein umfangreiches Millionenvermögen von einer alleinstehenden, kinderlosen Dame erbte, sieht sich nun mit der Herausgabe des Erbes konfrontiert, nachdem das Oberlandesgericht Celle (Az. 6 U 2/22) entschied, dass …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der aktuellen wirtschaftlichen Landschaft nehmen viele Unternehmen Stellenabbaumaßnahmen vor, was häufig mit der Zahlung von Abfindungen an die betroffenen Mitarbeiter verbunden ist. Diese Abfindungen dienen dazu, den finanziellen …
09.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Beschäftigte sind grundsätzlich angehalten, ihren Resturlaub bis zum Jahresende zu nehmen, da sonst laut Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) der Urlaubsanspruch verfällt. Allerdings ist die Situation komplexer, da Arbeitgeber bestimmte …
04.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Wenn jemand in seinem Testament das „Barvermögen“ vererbt, bezieht sich das heutzutage nicht nur auf physisches Bargeld wie Banknoten und Münzen, sondern auch auf sofort verfügbare Bankguthaben. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) …
05.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Eine Parkinson-Erkrankung führt häufig zu signifikanten feinmotorischen Beeinträchtigungen, die das Schriftbild der Betroffenen stark verändern können. Die Frage, die sich dabei oft stellt, ist, inwiefern solche körperlichen Einschränkungen …
08.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der deutschen Erbrechtslandschaft ergibt sich für pflichtteilsberechtigte Angehörige eine wesentliche Erleichterung. Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Arnsberg verdeutlicht die Möglichkeiten, die Pflichtteilsberechtigten zustehen, …