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Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH: It Boy – Liebe auf Französisch
Abmahnung durch Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH: It Boy – Liebe auf Französisch
| 26.11.2013 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Unterlassungserklärung und Vergleichsangebot in Höhe von 815,00 EUR gefordert - Verhaltenstipps für Betroffene dieser behaupteten Urheberrechtsverletzung. Im Auftrag der Universum Film GmbH versendete die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer …
Der Dienstwagen im Arbeitsverhältnis
Der Dienstwagen im Arbeitsverhältnis
| 21.04.2009 von Rechtsanwalt Marc-Oliver Schulze
Zu Beginn eines Arbeitsverhältnisses ist ein Dienstwagen in der Regel ein positiver Anreiz für den Arbeitnehmer. Bei der Beendigung entsteht jedoch häufig Streit über den Zeitpunkt und die Modalitäten der Rückgabe. Wann der Dienstwagen …
Sachverständigenhonorar
Sachverständigenhonorar
| 01.09.2017 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Unfallabwicklung – Aufklärungspflicht des Sachverständigen über sein Honorar Bereits seit der Entscheidung des BGH vom 28.6.2006 ist die Frage zu der Aufklärungspflicht des Kfz-Sachverständigen offen. Denn der BGH hatte bereits 2006 …
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
Rechtsschutzversicherung – Freie Anwaltswahl
| 22.03.2018 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rechtsschutzversicherung – der Versicherungsnehmer kann sich IMMER seinen Anwalt frei wählen Für den Fall, dass es im Leben einmal zu einem Rechtsstreit kommt, haben viele Bürger eine Rechtsschutzversicherung abgeschlossen. Bei der Suche …
Strafbarkeit einer Internet-Demonstration
Strafbarkeit einer Internet-Demonstration
| 03.06.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Unter einer Demonstration im Internet ist der Vorgang zu verstehen, wenn eine Internetseite durch koordinierte und massive Zugriffe (unter Umständen auch mit Hilfsprogrammen) nicht mehr zu Verfügung steht, weil der Server überlastet wird …
Aktuelle Abmahnungen
Aktuelle Abmahnungen
| 11.02.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt: Wicki und die starken Männer (Film) Antichrist (Film) Slumdog Millionär (Film) Mario Barth - Männer Sind Peinlich, Frauen Manchmal Auch! The colour of snow (Album) von Polarkreis 18 …
Nachträgliche Vergütung im Urheberrecht
Nachträgliche Vergütung im Urheberrecht
| 21.05.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht enthält eine Besonderheit, wenn es um die Vergütung des Urhebers für die Einräumung eines Nutzungsrechts geht. Das Szenario: Ein Drehbuchautor liefert vereinbarungsgemäß seinen Auftrag ab und räumt einem Fernsehsender bzw. …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 28.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Zimmermann & Decker Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der tonpool Medien GmbH ausgesprochen. Es handelt sich u.a. …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 06.10.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u.a. um: The Figher (Film) von Senator Film Verleih GmbH, abgemahnt von Sasse & Partner Rechtsanwälte Otto's Eleven …
Abmahnung durch den IGD e. V. (Interessensgemeinschaft Datenschutz e. V.)
Abmahnung durch den IGD e. V. (Interessensgemeinschaft Datenschutz e. V.)
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Aktuell wird eine Mehrzahl von Abmahnungen durch einen in Ludwigsfelde ansässigen Verein ausgesprochen. Es handelt sich um den IGD Interessensgemeinschaft Datenschutz e. V. Empfänger der Abmahnung: Abgemahnt werden die Betreiber von – meist …
Aktuelle Rechtssprechung: Zuwendungen der Schwiegereltern zum Immobilienerwerb
Aktuelle Rechtssprechung: Zuwendungen der Schwiegereltern zum Immobilienerwerb
| 10.11.2009 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Bei Zuwendungen der Schwiegereltern an die Schwiegerkinder zum Erwerb einer gemeinsamen Immobilie spricht nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, zuletzt bestätigt am 6.5.2009 durch das OLG Brandenburg, zunächst eine …
Vorläufiger Rechtsschutz bei Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Cannabis-Konsum
Vorläufiger Rechtsschutz bei Fahrerlaubnisentziehung aufgrund Cannabis-Konsum
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch einen Beschluss vom 05.11.2018 festgestellt, dass das Interesse der Behörde an einer sofortigen Entziehung der Fahrerlaubnis nicht besteht, wenn sich bei einer medizinisch-psychologischen Untersuchung …
Verschweigen von Vorschäden bei Kaskoschaden
Verschweigen von Vorschäden bei Kaskoschaden
| 18.01.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger forderte von seiner Versicherung die Erstattung von 22.500 EURO aus einer Teilkaskoversicherung für seinen gestohlenen PKW Audi TT. Die Beklagte machte geltend, dass sie wegen einer Obliegenheitsverletzung des Klägers …
Zu hohe Angabe der Fahrzeugschlüsselanzahl - keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit!
Zu hohe Angabe der Fahrzeugschlüsselanzahl - keine Verletzung der Aufklärungsobliegenheit!
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine zu hohe Angabe vorhandener Fahrzeugschlüssel ist generell nicht geeignet, die Interessen des Versicherers zu gefährden. Im vorliegenden Fall wollte der Versicherungsnehmer (VN) seine Kfz-Kasko-Versicherung wegen Diebstahls an seinem …
Geschwindigkeitsmessung - Poliscan Speed als standardisiertes Messverfahren?
Geschwindigkeitsmessung - Poliscan Speed als standardisiertes Messverfahren?
| 09.01.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Düsseldorf hat mit seinem Beschluss vom 14.Juli.2014 die herrschende Meinung bestätigt und stellt fest, dass das Messverfahren Poliscan-Speed ein standardisiertes Messverfahren im Sinne der BGH-Rechtsprechung darstellt. Liegt in der …
Trotz 2,28 Promille kein Entzug der Fahrerlaubnis bei positivem Nachtatverhalten
Trotz 2,28 Promille kein Entzug der Fahrerlaubnis bei positivem Nachtatverhalten
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einem Urteil vom Februar 2016 hat das Amtsgericht Tiergarten bestätigt, dass von einem Entzug der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 1 Nr. 1 StGB dann abgesehen werden kann, wenn der Betroffene ein positives Nachtatverhalten darlegen kann. …
MPC Holland 43 - Anlegeransprüchen droht Verjährung
MPC Holland 43 - Anlegeransprüchen droht Verjährung
| 28.01.2013 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Ansprüche auf Schadensersatz verjähren spätestens nach 10 Jahren / Bisherige Ausschüttungen könnten vollständig zurückgefordert werden Im November 2012 informierte die Fondsgeschäftsführung der „Dreiundvierzigste Sachwert Rendite-Fonds …
Wertminderung bei älteren Pkw: Beurteilung des Minderwerts
Wertminderung bei älteren Pkw: Beurteilung des Minderwerts
| 30.04.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Eine Wertminderung für Fahrzeuge mit einem Alter von über 5 Jahren und einer Laufleistung von über 100.000 km ist dann zu erstatten, solange für Fahrzeuge mit vergleichbarer Laufleistung und vergleichbarem Alter noch ein Gebrauchtwagenmarkt …
Fahrverbot: Wegfall bei unübersichtlicher Beschilderung und ungewöhnlichen Umständen
Fahrverbot: Wegfall bei unübersichtlicher Beschilderung und ungewöhnlichen Umständen
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Stollberg hat am 27.04.2009 entschieden, dass von einem Fahrverbot unter Anhebung der Geldbuße abgesehen werden kann, wenn die Straßenverkehrsbehörde trotz Kenntnis von einer unübersichtlichen Beschilderung nicht dafür sorgt, durch …
BaFin warnt vor ChroMedX Corp. – Verdacht der Marktmanipulation
BaFin warnt vor ChroMedX Corp. – Verdacht der Marktmanipulation
| 12.01.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat am 7. Dezember 2017 in einer offiziellen Pressemitteilung vor Kaufempfehlungen für Aktien der ChroMedX Corp. (ISIN: CA17111W1095) gewarnt. Die ChroMedX Corp. habe durch …
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
Schadensersatz bei verschwiegener Rückvergütung - Kick-Backs -
| 08.07.2009 von Rechtsanwältin Noelle Will
Banken müssen ihre Kunden über Provisionen informieren, die sie für die Vermittlung von Geldanlagen, seien dies Fonds oder Aktien oder sonstige Anlageformen, erhalten. Unzureichend informierte Kunden können auch noch Jahre zurückliegende …
AXA Immoselect: Verkauf von fünf Immobilienbeteiligungen unter Wert - Anteilspreis sinkt um 64 Cent
AXA Immoselect: Verkauf von fünf Immobilienbeteiligungen unter Wert - Anteilspreis sinkt um 64 Cent
| 22.01.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Erneuter Immobilienverkauf unter Verkehrswert - Der Normalfall? Erneut Verkauf der sich in der Abwicklung befindliche Immobilienfonds Objekte unter Verkehrswert. Für Anleger ist es umso ärgerlicher, da es sich hierbei nicht um den ersten …
Kündigungsschutzgesetz – kennt das jeder Arbeitgeber?
Kündigungsschutzgesetz – kennt das jeder Arbeitgeber?
| 02.01.2014 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Manchmal ist es erschreckend, wie wenig sich Arbeitgeber mit dem Arbeitsrecht auskennen. Besonders, wenn es darum geht, einem Mitarbeiter eine Kündigung auszusprechen, wissen wenige, dass es dafür besondere Voraussetzungen gibt. Das gilt …
Chancen und Risiken im Arzthaftungsrecht (Geburtshilfeschäden)
Chancen und Risiken im Arzthaftungsrecht (Geburtshilfeschäden)
| 07.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Teil 7: die Fristen und Erfolgschancen im Geburtsschadensrecht Dieses siebte und letzte Kapitel handelt von den wichtigen Fristen, die im Geburtsschadensrecht zu beachten sind. Schließlich werden die Chancen und Risiken eines solchen …