112.332 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Covid-19 als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall?
Covid-19 als Berufskrankheit oder als Arbeitsunfall?
| 18.06.2021 von Rechtsanwältin Brigitte Albers
Es ist durchaus möglich, dass eine Covid-19-Erkrankung eine Berufskrankheit oder ein Arbeitsunfall im Sinn der gesetzlichen Unfallversicherung sein kann. 1. Berufskrankheit Covid-19 ist inzwischen in der sogenannten Berufskrankheitenliste …
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
Wann sind erhöhte Temperaturen in Gewerberäumen ein Mangel?
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Gerade angesichts steigender Temperaturen während der Sommermonate werden die Fragen, ob bestimmte Temperaturen in Gewerberäumen nicht überschritten werden dürfen und was der Mieter tun muss, um einen Mangel der Mietsache aufgrund von hohen …
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg fällt Urteil im sog. "Kinderreisebettfall"
Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg fällt Urteil im sog. "Kinderreisebettfall"
| 19.03.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Am Mittwoch, 10. Februar 2010, fand vor dem Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg - Kammer in Mannheim - die Berufungsverhandlung im so genannten „Kinderreisebettfall" statt. Dabei, so der Stuttgarter Fachanwalt für …
Bundesarbeitsgericht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten
Bundesarbeitsgericht zur Rückzahlung von Weiterbildungskosten
| 25.01.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat soeben entschieden, dass eine Klausel in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, wonach der Arbeitnehmer die vom Arbeitgeber übernommenen Kosten einer Weiterbildung zurückzahlen muss, wenn er auf eigenen …
Bundesarbeitsgericht zu Sozialplanabfindung und Altersstufen
Bundesarbeitsgericht zu Sozialplanabfindung und Altersstufen
| 02.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Arbeitgeber und Betriebsrat dürfen bei der Bemessung der Abfindungshöhe in einem Sozialplan gemäß § 10 Satz 3 Nr. 6 AGG Altersstufen bilden, weil ältere Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt typischerweise größere Schwierigkeiten …
Bundesarbeitsgericht zur Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland
Bundesarbeitsgericht zur Verlagerung eines Betriebsteils ins grenznahe Ausland
| 15.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Ist für einen Arbeitsvertrag deutsches Recht maßgeblich, so ist die Frage, ob ein Betriebsübergang erfolgt, nach § 613a BGB zu beurteilen. Das gilt auch dann, wenn ein Betriebsteil in die Schweiz verlagert wird. Darauf verweist …
Bundesgerichtshof zur Verwendung der Bezeichnung  "zertifizierter Testamentsvollstrecker"
Bundesgerichtshof zur Verwendung der Bezeichnung "zertifizierter Testamentsvollstrecker"
| 28.07.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Verwendung der Bezeichnung „zertifizierter Testamentsvollstrecker (AGT)" durch einen Rechtsanwalt grundsätzlich …
Durchbruch in der Frage zum Verbot von ausländischen Kennzeichen für in Italien wohnhafte Personen?
Durchbruch in der Frage zum Verbot von ausländischen Kennzeichen für in Italien wohnhafte Personen?
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Avv. Alexander Gebhard
Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 16. Dezember 2021 (C-274/20) Artikel 93 der italienischen Straßenverkehrsordnung im Zusammenhang mit der in Italien seit Dezember 2018 geltenden Pflicht der Ummeldung von Fahrzeugen aus anderen …
Wie kann man den Beweiswert einer AU-Bescheinigung erschüttern?
Wie kann man den Beweiswert einer AU-Bescheinigung erschüttern?
| 20.07.2024 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Arbeitnehmer/innen müssen in der Regel bei einer Erkrankung von mehr als drei Tagen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU-Bescheinigung) vorlegen, um eine Fortzahlung des Entgelts durch den/die Arbeitgeber/in zu bewirken. Wie sieht es …
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
Scottish Widows Europe S.A. (Clerical Medical) – Verträge werden nicht ordnungsgemäß erfüllt
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Hans Witt
In letzter Zeit häufen sich die Beschwerden von Versicherungsnehmern darüber, dass die Scottish Widows Europe S.A. (ehemals Clerical Medical) ihre vertraglichen Zusagen, die in einigen Kapitallebensversicherungsverträgen vorgesehen sind, …
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 2: Kaufpreis – so verhandeln Sie in Holland richtig
Ferienhaus in Holland – Rechtstipp 2: Kaufpreis – so verhandeln Sie in Holland richtig
| 12.12.2019 von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
1. Verhandeln statt akzeptieren Akzeptieren Sie nicht die Kaufpreisforderung des Verkäufers (vraagprijs). Diese liegt häufig über dem Verkehrswert und übersteigt den Preis, den der Verkäufer akzeptieren will. Der Verkäufer ist auf …
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
Der Hausverwalter verweigert uns die Einberufung einer Eigentümerversammlung in Spanien. Haben wir ein Recht darauf?
| 26.06.2023 von Abogada & Anwältin María de los Ángeles del Cuerpo Hernández
Das spanische Wohnungseigentumsgesetz (Ley de Propiedad Horiontal), sieht in Artikel 16 LPH vor, dass neben dem Präsidenten auch ¼ der Eigentümer bzw. eine Gruppe von Eigentümern, auf welche 25 % der Beteiligungsquoten entfällt, die …
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 1
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 1
| 22.06.2015 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Bei der Kündigung eines Mietverhältnisses gibt es, vor allem aus Sicht des Vermieters, einiges zu beachten, angefangen bei der Erklärung der Kündigung als solche. Hier werden häufig vermeidbare Fehler gemacht, die zur Unwirksamkeit der …
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 2
Die Kündigung im Mietrecht, Teil 2
| 03.12.2015 von Rechtsanwältin Helena Meißner
1. Die ordentliche Kündigung Der Mieter kann das Mietverhältnis jederzeit mit der gesetzlichen Frist von 3 Monaten kündigen, er braucht keinen Grund, um das Mietverhältnis zu beenden. Es ist nicht zulässig, wenn im Mietvertrag eine längere …
Grobe Fahrlässigkeit bei Nutzung des Navigationssystems im Auto
Grobe Fahrlässigkeit bei Nutzung des Navigationssystems im Auto
| 16.07.2019 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Ist es grob fahrlässig, auf der Autobahn das Navigationssystem zu bedienen? Diese Frage musste das Oberlandesgericht Nürnberg in einer Entscheidung vom 02. Mai 2019 (OLG Nürnberg, Urteil vom 02. Mai 2019 – 13 U 1296/17) beantworten. Jeder …
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
Ist der Einsatz von sogenannten "Dashcams" im Straßenverkehr zulässig?
| 06.04.2017 von Rechtsanwalt Andreas Kaiser
Es ist derzeit sehr umstritten, ob sogenannte Dashcam-Aufzeichnungen im Straßenverkehr als zulässiges Beweismittel herangezogen werden können. Während die permanente Überwachung des Straßenverkehrs durch eine im Pkw fest installierte …
BGH: Bestimmtheits- und Formanforderungen an ein Testament und die Grenzen der Auslegung
BGH: Bestimmtheits- und Formanforderungen an ein Testament und die Grenzen der Auslegung
| 20.06.2023 von Rechtsanwältin Helen Lorenz
Im Folgenden möchte ich Ihnen grundlegende Wirksamkeitsvoraussetzungen von Testamenten anhand eines BGH-Urteils näher bringen. Die theoretischen gesetzlichen Anforderungen sollen dabei mithilfe des BGH-Urteils beispielhaft illustriert und …
Überholen bei unklarer Verkehrslage: was gilt?
Überholen bei unklarer Verkehrslage: was gilt?
| 17.10.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Es passiert immer wieder: ein vorausfahrendes Fahrzeug hält an, weil vor dem Fahrzeug die Spur blockiert ist. Nicht immer ist zu erkennen, ob das Fahrzeug wirklich stehen bleibt oder ob es doch noch überholen will. Wer in solchen …
Forderungseinzug: So setzen Sie Ihre Ansprüche durch!
anwalt.de-Ratgeber
Forderungseinzug: So setzen Sie Ihre Ansprüche durch!
| 17.09.2024
Sie haben im Internet bestellte Ware ordnungsgemäß zurückgeschickt, aber der zu erstattende Kaufpreis lässt auf sich warten. Sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen müssen sich immer wieder um den Einzug ausstehender Forderungen bemühen. …
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Mit einem Urteil vom 27.10.2014 (Rs. C-359/11und C-400/11) hat der Europäische Gerichtshof nunmehr auch die einseitige Preisanpassung für die Grundversorgung (mit Strom/Gas) nach Maßgabe des § 5 Abs. 2 und 3 StromGVV bzw. GasGVV für …
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
ERWERB, VERLUST UND WIEDERERWERB DER DEUTSCHEN STAATSANGEHÖRIGKEIT IM AUSLAND
| 05.01.2021 von Avukat Duygu Seymen
Die Bestimmung der Staatsangehörigkeit obliegt jedem Staat selbst und richtet sich dabei nach zwei Grundsätzen, dem Abstammungs- (ius sanguinis) und Geburtsortprinzip (ius soli) . Während das deutsche Staatsangehörigkeitsrecht mittlerweile …
Teilverkauf und lebenslanges Wohnrecht
Teilverkauf und lebenslanges Wohnrecht
| 28.04.2023 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Teilkaufverträge Bei einem Teilkaufvertrag erwirbt ein Erwerber (idR. ein Unternehmer) von dem Eigentümer der Immobilie einen Miteigentumsanteil. Gleichzeitig behält sich der Verkäufer an dem gesamten Objekt ein entgeltliches …
Gedanken zum sozialen Mietrecht
Gedanken zum sozialen Mietrecht
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Thomas Walter
Wer zur Miete wohnt, hat oft ein Interesse daran, möglichst nie wieder ausziehen zu müssen. Wer hingegen eine Wohnung vermietet, hat nicht selten ein Bedürfnis, seinen Mieter loszuwerden. Beide Seiten haben ihre guten Gründe und in der …
Besonderer Kündigungsschutz für Arbeitnehmer*innen
Besonderer Kündigungsschutz für Arbeitnehmer*innen
| 06.07.2021 von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Grundsätzlich wird schwangeren Arbeitnehmerinnen ein besonderer Schutz gewährt wird - der sogenannte Mutterschutz. Die Mutterschutzfrist beträgt in der Regel 14 Wochen . Sie beginnt sechs Wochen vor dem errechneten Entbindungstermin und …