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10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die Abmahnwelle aus der bayerischen Hauptstadt rollt weiter: Diesmal möchte ich eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Warner Bros. Entertainment GmbH besprechen. Gegenstand der Abmahnung ist …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einem wegweisenden Urteil festgestellt, dass Patienten das Recht haben, kostenlos Abschriften aus ihrer eigenen Patientenakte anzufordern. Dieses Urteil betrifft das erstmalige Anfordern von …
08.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Auch bei der Bemessung des Schmerzensgeldes in Arzthaftungssachen darf der Gesichtspunkt der Genugtuungsfunktion nicht außer Acht gelassen werden (BGH, Urteil vom 08.02.2022 - VI ZR 409/19). Die Bemessung der Höhe des Schmerzensgeldes ist …
09.05.2024
von Rechtsanwalt Christoph Klaus Hamann
Die NIS-2-Richtlinie (Richtlinie über Netz- und Informationssicherheit) der Europäischen Union legt strengere Sicherheitsstandards für kritische Infrastrukturen fest, um die Cybersicherheit in ganz Europa zu stärken. Der Gesundheitssektor …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Wer eine Immobilie aus einer Erbengemeinschaft verkauft, musste bisher darauf Einkommensteuer zahlen, wenn er innerhalb der Spekulationsfrist von 10 Jahren die Immobilie mit Gewinn weiterverkaufte. Dank einer neuen Entscheidung der obersten …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer wieder findet sich in Testamenten die Formulierung „Mein Barvermögen vermache ich XY“. Die Frage die sich in Zeiten von Onlinekonten und bargeldlosem Zahlungsverkehr hierzu aufdrängt ist, was unter diesem „ Barvermögen “ zu verstehen …
11.02.2023
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Am 6. Februar 2023 erschütterte ein zweifaches, verheerendes Erdbeben Südwestgebiet der Türkei darunter Großstädte wie Adana, Adiyaman, Diyarbakir, Gaziantep, Hatay, Kahramanmaras, Kilis, Malatya, Osmaniye und Sanliurfa. Dieses Erdbeben …
26.02.2024
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
In principle, recipients of heirs have contact with the testator and are immediately considered as beneficiaries of the estate and receive their share. However, this is not always the case. Sometimes it becomes necessary to identify heirs …
27.02.2024
von RECHTSANWALT Dr. iur. Ercan Yasar LL.M.
Aesthetic surgery, also known as plastic surgery, has recently gained immense popularity in Turkey especially in Istanbul. As we know aesthetic medical operations differ from other medical operations, due to their concentration. While …
27.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Die Steuerhinterziehung in Deutschland und den Ausweg erklärt. Eine Selbstanzeige kann strategisch genutzt werden, um einer potenziellen Bestrafung zuvorzukommen. Sie erfordert jedoch eine sorgfältige Abwägung und sollte idealerweise in …
09.04.2024
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Die Anzahl der Lebensmittelkontrollen in München und Bayern steigt stetig. Im letzten Jahr wurden über 5.000 Beanstandungen registriert, was im äußersten Fall auch zur vorübergehenden Schließung mehrerer Dutzend Betriebe führte. Diese …
24.06.2021
von Rechtsanwalt Hajo Brumund
Das Bundesarbeitsgericht musste am 27.04.2021 in letzter Instanz eine Kündigungsschutzklage entscheiden, bei welcher es zum einen um die sogenannte Kleinbetriebsklausel aus § 23 Abs. 1 S. 3 KSchG und zum anderen um die …
26.10.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Attraktive Anlageangebote ziehen Investoren an. Doch was, wenn wichtige Informationen über die Anlage erst nach Abschluss des Vertrages ans Licht kommen? Das Landgericht (LG) Hamburg verurteilte ein Vermittlungsunternehmen am 28. Juli 2023 …
27.10.2023
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Kürzlich berichteten JACKWERTH Rechtsanwälte über die unzulässige Kündigung von Prämiensparverträgen ( BGH: Sparkasse darf Prämiensparvertrag nicht vorzeitig kündigen) . Dass diese Rechtsauffassung jetzt auch in den unteren Instanzen …
21.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Bereits im Sommer 2023 wurden Anleger von der Insolvenz der Project-Gruppe überrascht. Seit Bekanntwerden der Insolvenz stellt sich für Anleger die drängende Frage nach dem nächsten Schritt. Besonders für Anleger der Project Wohnen 14 GmbH …
23.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Der Bundesgerichtshof (BGH) stärkt erneut die Rechte von Anlegern: In seinem Urteil vom 15. Mai 2024 (A ktenzeichen VIII ZR 226/22) entschied der BGH, dass einem deutschen Verbraucher ein unbefristetes “ewiges” Widerrufsrecht zusteht. Der …
31.05.2024
von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Kunden vertrauen ihrer Bank ihr Vermögen an. Umso ärgerlicher ist es, wenn Betrüger Überweisungen veranlassen, von denen die Kunden nichts mitbekommen. Verweigert die Bank dann die Erstattung, stehen Verbraucher vor einem großen Problem. …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ein Aufhebungsvertrag und ein Abwicklungsvertrag sind zwei unterschiedliche Vereinbarungen zwischen einem Arbeitgeber und einem Arbeitnehmer , die darauf abzielen, das Arbeitsverhältnis zu beenden. Obwohl sie beide zur Beendigung des …
13.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung vom Arbeitgeber wegen Fehlverhaltens kann für viele Arbeitnehmer ein einschüchterndes und beunruhigendes Erlebnis sein. Es kann das Gefühl auftreten, dass der Arbeitsplatz auf dem Spiel steht und dass die berufliche Zukunft …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber kann es vorkommen, dass man mit einem Mitarbeiter unzufrieden ist und das Beschäftigungsverhältnis beenden möchte. Es ist wichtig, dabei rechtlich korrekt vorzugehen , um mögliche Konflikte und rechtliche Konsequenzen zu …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Als Arbeitgeber ist es wichtig, angemessen auf Fehlverhalten von Mitarbeitern zu reagieren . Eine Möglichkeit, um auf bestimmte Verstöße gegen arbeitsvertragliche Pflichten oder Verhaltensregeln zu reagieren, ist die Abmahnung . Doch wann …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In der heutigen Arbeitswelt kann es manchmal vorkommen, dass ein Arbeitgeber gezwungen ist, einen Mitarbeiter zu kündigen . Dabei gibt es zwei grundlegende Arten von Kündigungen : die ordentliche Kündigung und die außerordentliche Kündigung …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine verhaltensbedingte Kündigung ist eine der drei Arten von Kündigungen , die ein Arbeitgeber aussprechen kann. Sie erfolgt, wenn der Arbeitnehmer durch sein Verhalten gegen seine arbeitsvertraglichen Pflichten verstößt . In diesem …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine betriebsbedingte Kündigung ist für einen Arbeitnehmer oft eine schwerwiegende und unangenehme Situation. Sie kann große finanzielle Auswirkungen haben und das berufliche Selbstwertgefühl stark beeinträchtigen. Doch was genau ist eine …