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Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
Patent anmelden beim DPMA oder EPA - die Basics
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Was ist ein Patent? Das Patent dient dem Schutz technischer Erfindungen. Dem Inhaber eines Patents steht für die maximale Schutzdauer von 20 Jahren ein räumlich begrenztes Nutzungsmonopol für die patentierte Erfindung zu. Erfindungen in …
China führt neue Pilotprojekte für Freihandelszonen
China führt neue Pilotprojekte für Freihandelszonen
19.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Um mehr ausländische Investoren anzuziehen errichtet China drei weitere Pilot-Freihandelszonen in den Provinzen Tianjin, Guangdong und Fujian. Freihandelszonen ermöglichen seit über zwei Jahrzehnten mehr Flexibilität im Handel. Seit kurzem …
Wichtige Änderungen im Erbrecht durch die EU-Erbrechtsverordnung
Wichtige Änderungen im Erbrecht durch die EU-Erbrechtsverordnung
| 14.08.2015 von Rechtsanwalt Martin Klein
Bereits am 16.08.2012 ist die neue EU-Erbrechtsverordnung in Kraft getreten, sie gilt jedoch erst für Sterbefälle ab dem 17.08.2015. Durch diese EU-Erbrechtsverordnung werden zahlreiche Änderungen und Vereinheitlichungen eingeführt. Im …
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
ICP-Lizenzen für Unternehmen in China
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Im Juli kündigte die Behörde für Industrie und Technology (MIIT) an, dass zu hundert Prozent in ausländischem Besitz befindliche Unternehmen (WFOE) nun dazu befugt sind, im chinesischen E-Commerce Markt aktiv zu werden. Seit Januar 2015 ist …
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Mallorca-Deutsche müssen jetzt ihr Testament ändern Am 17. August 2015 treten einschneidende Änderungen im internationalen Erbrecht in Kraft. Die Änderungen durch die neue Europäische Erbrechtsverordnung (EU-ErbVO) betreffen vor allem …
Chinas E-Commerce-Markt explodiert: Chancen und Herausforderungen für ausländische Investoren
Chinas E-Commerce-Markt explodiert: Chancen und Herausforderungen für ausländische Investoren
| 11.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
E-Commerce-Markt: Entwicklung weltweit Der weltweite Business-to-Customer (B2C)-E-Commerce Umsatz erreichte zum Jahr 2015 ein Volumen von US$ 1,5 Billionen. Als einer der am schnellsten wachsenden Märkte in den vergangenen Jahren konnten …
Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft In China (WFOE): Die wichtigsten Schritte
Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft In China (WFOE): Die wichtigsten Schritte
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
Wenn Sie ein Unternehmen in China gründen wollen, müssen Sie im Vorhinein viele Entscheidungen treffen. Der erste Schritt ist, die Strategie für den Markteintritt und die rechtliche Struktur der Firma festzulegen. Soll der Markteintritt …
Zu den komplexen Finanzinstrumenten nach der MiFID II
Zu den komplexen Finanzinstrumenten nach der MiFID II
| 26.07.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß Art. 25 Abs. 10 der Richtlinie 2014/65/EU (MiFID II) ist die ESMA verpflichtet, bis zum 03. Januar 2016 Leitlinien für die Bewertung von Finanzinstrumenten vorzulegen. Danach dürften komplexe Finanzinstrumente den Privatkunden ohne …
Diskriminierung von polnischen Unternehmen in Frankreich - Beschwerde an die Europäische Kommission
Diskriminierung von polnischen Unternehmen in Frankreich - Beschwerde an die Europäische Kommission
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwältin Patrycja Mika , Expertin für Deutsch-Polnisches Handels- und Gesellschaftsrecht, aus der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB kommentiert. Die Polnische Handelskammer und die Polnische Industrie und Handelskammer …
Flugverspätung und Vorverlegung des Fluges
Flugverspätung und Vorverlegung des Fluges
25.06.2015 von Prem & Pauli PartG mbB
Die meisten Leser haben schon etwas von den Europäischen Rechten als Fluggast gehört. Je nachdem, wie weit die Flugreise gebucht war und mit wie viel Verspätung sie ankommen, gewährt ihnen das Europäische Recht eine von der Fluggesellschaft …
Vertragsklauseln zur Absicherung im Außenhandel: Force Majeure und Exportklausel
Vertragsklauseln zur Absicherung im Außenhandel: Force Majeure und Exportklausel
24.06.2015 von Rechtsanwältin & Avvocato Maryam Mamozai Maître en droit
Der internationale Geschäftsverkehr birgt enorme wirtschaftliche Gewinne für deutsche Unternehmen, aber auch hohe wirtschaftliche Risiken, wenn Sie Ihren Exportvertrag nicht vertraglich absichern. Das Anforderungsprofil von internationalen …
Europa, Deutschland und die gleichgeschlechtliche Ehe (Homoehe) – ist Irland das neue Dänemark? Heiratstourismus für Schwule und Lesben
Europa, Deutschland und die gleichgeschlechtliche Ehe (Homoehe) – ist Irland das neue Dänemark? Heiratstourismus für Schwule und Lesben
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Lutz Petrowitz
Anmerkung und rechtliche Auswirkungen zum irischen Votum der gleichgeschlechtlichen Ehe Für Erstaunen hat das klare Votum von Irland Mitte Mai 2015 gesorgt, die gleichgeschlechtliche Ehe (Homoehe) mit Verfassungsrang zuzulassen. …
Festgenommener Journalist Mansour – Wonach richtet sich eine Auslieferung?
Festgenommener Journalist Mansour – Wonach richtet sich eine Auslieferung?
| 22.06.2015 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Der ägyptische Journalist Ahmed Mansour befindet sich in Auslieferungshaft. Mansour war am Samstag auf dem Flughafen Berlin-Tegel festgenommen worden. 2014 hatte ihn ein ägyptisches Gericht in Abwesenheit zu fünfzehn Jahren Haft verurteilt. …
Vermögensverwaltung in der Schweiz / Finanzielle Kompensation bei Selbstanzeige
Vermögensverwaltung in der Schweiz / Finanzielle Kompensation bei Selbstanzeige
| 18.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Vermögensverwaltung in der Schweiz / Finanzielle Kompensation für steuerliche Selbstanzeiger / Rückforderung von „Kickbacks“ vom Vermögensverwalter Die Flut steuerlicher Selbstanzeigen von Deutschen mit nachzuversteuerndem Vermögen in der …
Veräußerungssteuer bei Verkauf einer Immobilie in Portugal / Rechtsschutz gegen Zwangsvollstreckung
Veräußerungssteuer bei Verkauf einer Immobilie in Portugal / Rechtsschutz gegen Zwangsvollstreckung
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Anfall von Veräußerungssteuer bei Verkauf einer Immobilie in Portugal , Zwangsvollstreckung von Steuerschulden in Portugal durch deutsche Finanzämter , Rechtsschutz gegen im Wege der Amtshilfe geführten Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Wer …
Neues Erbrecht für Deutsche in Italien - die EU-Erbrechtsreform
Neues Erbrecht für Deutsche in Italien - die EU-Erbrechtsreform
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Dott. Francesco Senatore
Die im August 2012 in Kraft getretene und für Erbfälle ab dem 17. August 2015 geltende europäische Erbrechtsverordnung bringt erhebliche rechtliche Änderungen für im Ausland lebende Deutsche mit sich. Rechtsanwalt Francesco Senatore von der …
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
Das deutsch-spanische Testament vor einem spanischen Notar
| 10.06.2015 von Rechtsanwalt Robert Engels
Für viele Deutsche mit Vermögen in Spanien kann es sich anbieten, ein Testament vor einem spanischen Notar zu erstellen. Grundsätzlich ist ein in Spanien erstelltes notarielles Testament aufgrund Artikel 26 EGBGB auch in Deutschland …
Ausgleichszahlungen kommen auch bei Vorverlegung eines Fluges in Betracht
Ausgleichszahlungen kommen auch bei Vorverlegung eines Fluges in Betracht
| 10.06.2015 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
Die Vorverlegung eines Fluges ist für viele Urlauber ein großes Ärgernis, da so effektiv die Zeit am Urlaubsort verkürzt wird. Der BGH hatte bereits darüber entschieden, dass dem Fluggast bei erheblichen Flugverspätungen Ausgleichszahlungen …
Verwaltung der in Eigentumswohnungen umgewandelten Gebäude
Verwaltung der in Eigentumswohnungen umgewandelten Gebäude
| 04.06.2015 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Bei Gebäuden, in denen es mehrere Wohnungen oder andere, besondere Teile gibt (Geschäftsräume, Garagen) und die in Eigentumswohnungen umgewandelt sind, ist jeder der Eigentümer einer einzelnen Wohnung oder eines anderen besonderen Teils der …
Wie kann ich mich schnell einbürgern?
Wie kann ich mich schnell einbürgern?
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Ein Einbürgerungsverfahren kann lange dauern. Dafür bedarf es er der richtigen Vorgehensweisen und dem Fachwissen in Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerungsrecht, Einwanderungsrecht, Ausländerrecht, Asylrecht, Sozialrecht, Strafrecht, …
Kindesrecht Rechtsanwalt - Stopp Kindesentzug!
Kindesrecht Rechtsanwalt - Stopp Kindesentzug!
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Kindesentführung und Kindesentzug ist für das Wohl des Kind gefährlich. Falls Sie eine Kindesentführung befürchten, können wir für Sie zuerst eine einstweilige Anordnung beim zuständigen Familiengericht einleiten, der Fall wird also genau …
Pula Parking und Zagreb Parkíng - Der teure Parkschein in Kroatien
Pula Parking und Zagreb Parkíng - Der teure Parkschein in Kroatien
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Ralf Breywisch
Kroatienurlauber, die in Zagreb, Pula, Dubrovnik, Opatija, Osijek oder Omis vor kurzem oder schon vor vielen Jahren ihrem Urlaub verbrachten, haben in den letzten Monaten oftmals Post von einem deutschen Anwalt wegen eines angeblich nicht …
Update - Juli 2013, US-Green-Card - 1. Homosexuelle Ehepartner können Green Card für Ehepartner beantragen
Update - Juli 2013, US-Green-Card - 1. Homosexuelle Ehepartner können Green Card für Ehepartner beantragen
| 27.04.2015 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
1. Green Card jetzt auch für homosexuelle Eheleute Nunmehr ist es homosexuellen US-Staatsbürgern gestattet, für ihre Ehepartner, die keine US-Staatsangehörige sind, die US-Aufenthaltsgenehmigung zu beantragen. Dies gilt auch für …
Zusammenstellung verschiedener Wege zur Erlangung der US-Aufenthalterlaubnis und diverser Visa
Zusammenstellung verschiedener Wege zur Erlangung der US-Aufenthalterlaubnis und diverser Visa
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
Wege zur dauerhaften Aufenthaltserlaubnis in den Vereinigten Staaten Wer ist Inhaber eines ständigen US-Wohnsitzes? Ein ständiger Einwohner ist jemand, der die Genehmigung erhalten hat, dauerhaft in den Vereinigten Staaten zu leben und zu …