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Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
Rechtliche Rahmenbedingungen von Apps (Teil 2)
| 19.09.2017 von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Bei diesem Artikel handelt es sich um den zweiten Teil einer mehrteiligen Serie. a. Vertragsverhältnis zwischen App-Entwickler und App-Anbieter Hierbei handelt es sich um einen klassischen IT-Vertrag in Form eines …
Geprellter Bieter: Vorzeitige Beendigung der eBay-Auktion
Geprellter Bieter: Vorzeitige Beendigung der eBay-Auktion
| 07.06.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Auch wenn der Verkäufer eine laufende Auktion abbricht, besteht möglicherweise ein Anspruch auf Schadensersatz bzw. Lieferung der angebotenen Sache. Dies ist etwa dann der Fall, wenn der Verkäufer behauptet, die Sache sei nun beschädigt …
Bausparverträge bei versprochenen Zinsbonus doch nicht kündbar!
Bausparverträge bei versprochenen Zinsbonus doch nicht kündbar!
| 08.04.2017 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Urteile des Bundesgerichtshofs in Sachen gekündigter Bausparverträge vom 21.02.2017 (XI ZR 272/16 und XI ZR 185/16) schienen auf den ersten Blick – der damaligen Pressemitteilung des BGH folgend – eindeutig: Bausparverträge, welche …
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
Mahnbescheid wegen Filesharing – muss ich jetzt zahlen?
| 19.02.2017 von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
Immer wieder hört man davon, doch wenn man selbst betroffen ist, ist der Schreck groß: Plötzlich flattert eine Abmahnung wegen angeblichen Filesharings ins Haus. Die Betroffenen sind oft unsicher, ob sie wirklich schuldig sind, bzw. sind …
Gewährleistung und Garantie – „Ist doch eh alles das Gleiche!“
Gewährleistung und Garantie – „Ist doch eh alles das Gleiche!“
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Tobias Rath
Falsch! Oft werden die Begriffe durcheinandergewürfelt. Doch was genau sind denn dann die Unterschiede? In diesem Beitrag werde ich sie Ihnen erklären. Gewährleistung Die Gewährleistung oder das Gewährleistungsrecht wird dem Käufer bei …
Heizölbestellung widerrufen!
Heizölbestellung widerrufen!
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Verbraucherwiderrufsrecht: Internet-Kaufvertrag über Heizöl (BGH, Urt. v. 17.06.2015 – VIII ZR 249/14) Mit seiner verbraucherfreundlichen Entscheidung vom 17.06.2015 – VIII ZR 249/14 hat der BGH entschieden, dass bei Fernabsatzverträgen …
Islamisches Recht – Islamisches Familienrecht – Islamisches Erbrecht, Rechtsanwalt hilft!
Islamisches Recht – Islamisches Familienrecht – Islamisches Erbrecht, Rechtsanwalt hilft!
| 30.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Eine islamische Eheschließung unterscheidet sich grundsätzlich von einer christlichen Eheschließung. Zu einer islamischen Eheschließung gehört grundsätzlich ein Ehevertrag, der rechtlich als ein zivilrechtlicher Vertrag verstanden werden …
Keine Ausweisung bei unzureichender Ermittlung des Sachverhalts, Rücknahme eines Aufenthaltstitels
Keine Ausweisung bei unzureichender Ermittlung des Sachverhalts, Rücknahme eines Aufenthaltstitels
| 31.08.2016 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Das Verwaltungsgericht München hat in einem Urteil vom 28.06.2012, Az.: M 24 K 12.673, entschieden, dass ein Ausländer, der durch unrichtige Angaben (z. B. gefälschten Pass) einen Aufenthaltstitel erlangt, nur ausgewiesen werden darf, …
Verschärfung der Anforderungen an die Patientenverfügung durch den BGH
Verschärfung der Anforderungen an die Patientenverfügung durch den BGH
| 23.08.2016 von Rechtsanwalt/Steuerberater Andreas Keßler
Ist ihre Patientenverfügung nach den Maßstäben des Bundesgerichtshofes konkret genug? Andreas Keßler, Rechtsanwalt, Steuerberater und Fachanwalt für Erbrecht und Steuerrecht aus Bad Vilbel bei Frankfurt am Main weißt in diesem Zusammenhang …
Bonifikation und Sonderzahlung, Ansprüche nach Kündigung des Vertrags
Bonifikation und Sonderzahlung, Ansprüche nach Kündigung des Vertrags
| 27.07.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Bergrath
Regelmäßig kommt es nach Beendigung des Vertrags zwischen Versicherungsvertreter und Bausparkasse bzw. Versicherung zu Streitigkeiten über den Anspruch auf Auszahlung von Bonifikation oder Sonderzahlung. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit …
Fehlender Fahrzeugbrief beim Fahrzeugkauf ist erheblicher Mangel
Fehlender Fahrzeugbrief beim Fahrzeugkauf ist erheblicher Mangel
| 13.06.2016 von Rechtsanwalt Thorsten Sager
Das AG Frankfurt hatte kürzlich über die Frage zu entscheiden, ob ein fehlender Fahrzeugschein zum Rücktritt vom Gebrauchtwagenkauf berechtigt. Die Parteien hatten einen Kaufvertrag über ein gebrauchtes Fahrzeug geschlossen. Der …
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
„Individualbeitrag“ der Targobank unwirksam – Anspruch auf Rückzahlung
| 08.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Bereits im Dezember 2014 haben wir einen Artikel zum Thema Bearbeitungsgebühren verfasst. Nunmehr wurden wir in mehreren Fällen von Kunden der Targobank mandatiert, für die wir die Rückerstattung derartiger Bearbeitungsentgelte einfordern. …
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
Die Gefahr von Musterverträgen: Charme und Risiken von vorformulierten Vereinbarungen
| 24.02.2016 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Darlehensvertrag, Geschäftsführervertrag, Kooperationsvertrag, Kaufvertrag usw. – von fast jeder gängigen Vertragsart gibt es Muster, die im Internet downloadbar sind. Dies kann schnell helfen … oder zum echten Desaster mit finanziell …
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
Kündigung Bausparvertrag - Bausparkasse - BHW, LBS, Badenia usw. - § 489 BGB
| 03.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
In den vergangenen Monaten haben verschiedene Bausparkassen, wie unter anderem die BHW Bausparkasse AG, die Wüstenrot Bausparkasse AG, die Deutsche Bausparkasse Badenia AG, sowie auch verschiedene Landesbausparkassen, erneut in hoher Anzahl …
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
Widerruf Darlehensvertrag - Vorfälligkeitsentschädigung
| 02.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Wenn Sie als Verbraucher nach dem 01. November 2002 eine Baufinanzierung aufgenommen haben, dann besteht oftmals für Sie auch noch Jahre nach dem Abschluss des Vertrags die Möglichkeit, sich von ihrem teurem Darlehensvertrag lösen zu können …
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
Verbraucherdarlehen - Darlehenswiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung
14.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
Weiter rechtsmissbräuchliche Kündigungen von Bausparverträgen
| 15.05.2015 von Hünlein Rechtsanwälte
Die Kündigungswellen der Bausparkassen halten an. Nachdem in den vergangenen Monaten LBS und BHW mehr als 150.000 Bausparverträge gekündigt haben, hat nunmehr auch Schwäbisch Hall angekündigt, in den nächsten Wochen über 50.000 so genannte …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
Bearbeitungsgebühr von Banken für Darlehensverträge
02.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Mit Abschluss eines Darlehensvertrages berechnen viele Banken sowie Sparkassen ihren Kunden eine Bearbeitungsgebühr. Jedoch können sich Kunden diese Gebühr erstatten lassen, denn nach vielen Urteilen von Oberlandesgerichten sind diese …
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die überwiegende Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen hat punktuellen Beratungsbedarf, d. h. sie greifen in der Regel nur dann auf rechtliche Beratung zurück, in dem es aus ihrer Sicht die Umstände erfordern. Eine eigene, …
Händler pleite! Was passiert mit meiner Anzahlung?
Händler pleite! Was passiert mit meiner Anzahlung?
| 05.08.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Nach langem Sparen konnte endlich die ersehnte neue Küche angeschafft werden. Im Möbelhaus ist man sich mit dem freundlichen Verkäufer schnell über den Preis von 10.000 EUR einig. Allerdings verlangt das Möbelhaus - es machte einen guten …
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
| 09.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Als Interim Manager werden externe Führungskräfte auf Zeit bezeichnet. Sie werden bei einzelfallbezogenen Projekten, wie Börsengängen, Unternehmenstransaktionen, Produkteinführungen, Sanierungen und Restrukturierungen von Unternehmen in der …