668 Ergebnisse für BGB

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Untervermietung: Was tun, wenn der Vermieter seine Zustimmung verweigert?
Untervermietung: Was tun, wenn der Vermieter seine Zustimmung verweigert?
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Wer als Mieter vorübergehend seine Wohnung oder einen Teil davon nicht nutzen kann, z. B. weil er eine Zeit lang im Ausland ist, hat ein Interesse …
Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung
Drohung des Arbeitnehmers mit Gewalt – fristlose Kündigung
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Immer wieder kommt es im Arbeitsalltag zu Streitigkeiten zwischen Arbeitgeber bzw. Vorgesetzten und …
Eigenbedarf für Zweitwohnung: Wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
Eigenbedarf für Zweitwohnung: Wann benötigt der Vermieter die Wohnung?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Eigenbedarfskündigungen beschäftigen die Gerichte bis hin zum Bundesgerichtshof regelmäßig. Der BGH hat sich auch schon mit der Frage …
Untervermietung: wann hat der Mieter einen Anspruch?
Untervermietung: wann hat der Mieter einen Anspruch?
| 07.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin. Das Thema Untervermietung ist ein Dauerbrenner im Mietrecht. Wer als Mieter z. B. für eine gewisse Zeit ins Ausland geht oder vorübergehend …
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
Negative Hotelbewertung auf HolidayCheck – Was kann ich tun?
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die HolidayCheck AG gehört zur HolidayCheck Group AG und wurde im Jahr 2003 gegründet. Laut seines Factsheets (Stand Juni 2017) stellt HolidayCheck mit über acht Millionen Bewertungen (Stand 06/2017) und fast acht Millionen Nutzerfotos und …
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
Schlechte Bewertung auf Kununu – Was kann man unternehmen?
| 04.01.2018 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Die Online-Plattform kununu bietet Arbeitnehmern die Möglichkeit, Arbeitgeber öffentlich zu bewerten. Laut eigener Angaben stellt kununu mit 2,2 Millionen Bewertungen zu 569.381 Unternehmen (Stand Nov. 2017) die europaweit größte …
Der Erschöpfungsgrundsatz des Markenrechts
Der Erschöpfungsgrundsatz des Markenrechts
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit dem Erschöpfungsgrundsatz des § 24 MarkenG, aus dem hervorgeht, wie weit die Rechte eines Markeninhabers reichen. Der Erschöpfungsgrundsatz des § 24 I MarkenG: Die Vorschrift des § 24 I …
Nicht ohne Weiteres Forderung aus Autokredit akzeptieren
Nicht ohne Weiteres Forderung aus Autokredit akzeptieren
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Viele Verbraucher, die sich übernehmen, mögen auch mit einem Kredit einen Wagen gekauft haben. Hat sich der Verbraucher hierbei verkalkuliert oder sind aus anderen Lebensbereichen Kosten dazu gekommen, die zur Zahlungsunfähigkeit führen, …
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
TESLA AGB – Widerrufsrecht ausgeschlossen durch Konfigurierung eines Pkw?
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Knuth Folger
In der neuen AUTOBILD 48/2017 deckt die Redaktion einen möglichen Subventionsbetrug auf, wonach der Preis für einen Tesla bewusst unter die Grenze für die E-Auto-Subventionen gesenkt worden ist, man diesen aber nur mit einem teuren …
Retten Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag ?
Retten Schriftformheilungsklauseln den Mietvertrag ?
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Angesichts des Umstandes, dass gemäß § 550 BGB eine wirksame Befristung eines Mietvertrages nur dann wirksam ist, wenn dieser schriftlich zwischen den Parteien vereinbart wurde und auch sämtliche wesentlichen Änderungen des Vertrages …
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
Eigenbedarfskündigung: wann handelt es sich um einen Härtefall?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Eigenbedarfskündigung ist für Vermieter in der Praxis nach wie vor ein …
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
Landgericht Berlin hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Die Mietpreisbremse sollte dafür sorgen, in Gegenden mit angespanntem Wohnungsmarkt (u. a. Berlin, …
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
Air Berlin: Kündigung und Betriebsübergang
| 02.11.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Zahlreiche Mitarbeiter erwarten Kündigung Der Flugbetrieb bei Air Berlin ist eingestellt, zahlreiche Mitarbeiter müssen nun in nächster Zeit ihre Kündigung …
Air Berlin am Ende: Zukunft der Mitarbeiter? Transfergesellschaft – Kündigung – Betriebsübergang
Air Berlin am Ende: Zukunft der Mitarbeiter? Transfergesellschaft – Kündigung – Betriebsübergang
| 01.11.2017 von Rechtsanwältin Tanja Ruperti
Air Berlin in der Insolvenz: Betriebsübergang, Transfergesellschaft oder Kündigung? Was Mitarbeiter mit einer Kündigungsschutzklage gewinnen können. Am 27. Oktober 2017 ist der letzte Air-Berlin-Flug auf dem Flughafen Berlin-Tegel gelandet. …
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
Bearbeitungsgebühren auch in Unternehmerdarlehen unzulässig!
| 26.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in zwei Verfahren entschieden, dass die von den beklagten Banken vorformulierten Bestimmungen über ein laufzeitunabhängiges Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen, die zwischen …
Insolvenzverwalter aufgepasst – Banken melden unrechtmäßige Forderungen an
Insolvenzverwalter aufgepasst – Banken melden unrechtmäßige Forderungen an
| 25.10.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Häufiger Grund für eine Verbraucherinsolvenz ist die Kündigung und Fälligstellung von Krediten seitens der Bank, weil der Verbraucher die Raten nicht mehr bedienen kann. Je nachdem wie lange die Zinsbindungsfrist eigentlich noch laufen …
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
Negative Bewertung auf eBay – Anwaltliche Hilfe
| 12.04.2021 von Rechtsanwalt David Herz
von RA Norman Buse & RA David Herz, Kanzlei für Medien- und Persönlichkeitsrecht in Berlin ebay ist der weltweit größte Online-Marktplatz und bietet jedem überall die Möglichkeit, auf unkomplizierte Weise Geschäfte abzuschließen. So …
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
Veröffentlichung von Bildnissen Minderjähriger bei Sportwettbewerben unzulässig
| 08.10.2017 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Vor Kurzem setzte unsere Kanzlei erfolgreich eine Klage wegen Persönlichkeitsrechtsverletzung (Verstoß gegen das Recht am eigenen Bild) am Landgericht Berlin erfolgreich durch (vgl. Landgericht Berlin, Urteil vom 22.06.2017, Az. 27 O 35/17) …
Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung
Außerordentliche Kündigung wegen sexueller Belästigung
| 12.09.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Bundesarbeitsgericht hat sich in einem aktuellen Urteil mit der fristlosen Kündigung eines …
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
Feststellung der (Un-) Wirksamkeit der Kündigung eines Bausparvertrages
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 1. August 2017 (Az.: XI ZR 469/16) klargestellt, dass die Wirksamkeit einer Kündigungserklärung nicht Gegenstand einer allgemeinen Feststellungsklage gemäß § 256 Abs. 1 ZPO sein kann. Die Richter …
Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Darlehenswiderruf
Zur Zulässigkeit einer Feststellungsklage bei Darlehenswiderruf
| 10.09.2017 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der für das Bankenrecht zuständige XI. Zivilsenat hatte am 21. Februar 2017 die lange umstrittene Frage zu entscheiden, ob eine Klage eines Darlehensnehmers zulässig ist, mit der die Feststellung begehrt wird, dass sich ein …
Bei einer Kreditkündigung durch die Bank ist die Vorfälligkeitsentschädigung i.d.R. unzulässig!
Bei einer Kreditkündigung durch die Bank ist die Vorfälligkeitsentschädigung i.d.R. unzulässig!
| 30.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Kann ein Verbraucher seinen Kredit nicht mehr zahlen, droht die Insolvenz. Die Bank wird aufgrund der Rückstände kündigen und die gesamte Restschuld einschließlich Verzugszinsen fordern. Unter Umständen treten Kosten aus einem …
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
Begründung bei der Eigenbedarfskündigung: Bundesgerichtshof zum Umfang
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Das Erfordernis der Begründung einer Eigenbedarfskündigung soll dazu dienen, dass der …
Kreditverträge mit Deutscher Bank widerruflich
Kreditverträge mit Deutscher Bank widerruflich
| 24.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Banken müssen Verbraucher ordnungsgemäß über ihr Widerrufsrecht informieren. Tun sie das nicht, kann der Verbraucher noch Jahre nach Vertragsschluss widerrufen und zum Beispiel zu dem aktuellen Niedrigzins umschulden. Wurde der Vertrag vor …