665 Ergebnisse
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
So entschied das Landesarbeitsgericht Köln aufgrund einer umfassenden Beweisaufnahme, die nach Ansicht des Gerichts die Vorwürfe der betroffenen Mitarbeiterin bestätigte. Ausgangsfall Der Kläger war 16 Jahre lang als Arbeitnehmer bei der …
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26.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem es um die Geltendmachung verschiedener Arten von Urlaubsansprüchen ging und der sich daran anschließenden Frage, ob diese gleichermaßen auf bereits gewährte …
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24.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Die Vereinbarung von Rückzahlungsklauseln für Fortbildungskosten bei vorzeitiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist weder ein Novum noch ungewöhnlich. Der Arbeitgeber finanziert die Schulung des Arbeitnehmers unter der Voraussetzung, …
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18.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat mit aktuellen Urteil entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Wirksamkeit einer durch den Beklagten ausgesprochenen außerordentlichen Kündigung. Was war passiert? Der Kläger war bei …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Befristung von Arbeitsverträgen bei Projektförderungen Öffentlich geförderte Institutionen erhalten in der Regel Förderzusagen für einen begrenzten Zeitraum. Ob es zulässig ist Arbeitsverträge nur befristet für den Zuwendungszeitraum …
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14.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Der seit dem 22. November 2021 und aktuell bis zum 31. März 2022 geltende § 28 b Abs. 4 des Infektionsschutzgesetzes regelt, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, Beschäftigten, welche Büroarbeit oder vergleichbare Tätigkeiten ausüben, …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das betriebliches Eingliederungsmanagement (BEM) ist in § 167 SGB IX geregelt. § 167 Abs. 2 SGB IX enthält eine Legaldefinition, was hierunter grundsätzlich zu verstehen ist. Da der Gesetzgeber in § 167 Abs. 2 SGB IX für die praktische …
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28.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ab dem 15. März 2022 besteht für Mitarbeiter in der Pflege die (sog.) Impfpflicht. Dies ist in § 20 a des Infektionsschutzgesetzes gesetzlich geregelt. Der Begriff „Impfpflicht in der Pflege“ ist streng genommen nicht ganz korrekt, …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Auch wenn die gesetzliche Erwerbsminderungsrente (zunächst) nur befristet gewährt wird, steht dies einer betrieblichen Invaliditätsrente nicht entgegen , die an das Vorliegen einer „voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit“ geknüpft …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Corona überstanden, aber mit Long-COVID weiter eingeschränkt Selbst nach leichten Corona-Krankheitsverläufen können gesundheitliche Problematiken über sehr lange Zeit bestehen, welche als Long-COVID bezeichnet werden. Vorliegender Artikel …
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30.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
COVID-Erkrankung überstanden, aber nicht gesund Schwere wie auch leichte COVID-Erkrankungen können erhebliche gesundheitliche Langzeitfolgen verursachen. Diese Langzeitfolgen sind unterschiedlichster Art und werden als Post-COVID oder …
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27.12.2021
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Abfindung vom Arbeitgeber Im Rahmen der Beendigung von Arbeitsverhältnissen einigen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer häufig auf die Zahlung einer Abfindung. Die Abfindung kann sich aus einem Sozialplan, einem Aufhebungsvertrag, einem …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Die durch den Bundestag beschlossene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes in Form des „Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Seit dem 01.11.2021 gelten neue Regelungen nach dem Infektionsschutzgesetz für solche Arbeitnehmer, welche durch eine Coronavirus-Schutzimpfung die behördlich angeordnete Quarantäne hätten vermeiden können und dies nicht nutzen. Ein …
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16.12.2021
von Rechtsanwalt Carl-Christian von Morgen M. A.
Nachdem bereits die Vorinstanzen (LAG Düsseldorf, Urt. v. 12.3.2021 – 6 Sa 824/20 –, ArbG Essen, Urt. v. 6.10.2020 – 1 Ca 2155/20 – ), die Auffassung vertreten hatten, dass jedenfalls Kurzarbeit Null den Urlaubsanspruch automatisch …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Carl-Christian von Morgen M. A.
Das Bundearbeitsgericht hatte zwei parallel gelagerte Fälle zu entscheiden (Urt. v. 10.11.2021 – 5 AZR 334/21 – und – 5 AZR 335/21 – ), in denen Fahrradkuriere von ihrem Arbeitgeber, einem Lieferdienst, ein internetfähiges Mobiltelefon …
07.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Weihnachtsgeld – auch 13. Monatsgehalt genannt - ist eine zusätzliche Vergütung (auch Sondervergütung genannt), die der Arbeitgeber zumeist einmal im Jahr mit der Vergütung für den Monat November an Arbeitnehmer auszahlt. Im November für …
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30.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Landesarbeitsgericht Hamm hat Anfang des Jahres 2021 mit seinem Urteil zulasten eines Arbeitnehmers entschieden, der Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings gegenüber seinem Arbeitgeber geltend machte. Der seit 1977 bei der Beklagten …
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30.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Können oder müssen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer „ins Homeoffice schicken“? Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Tätigkeit im Homeoffice oder sind sie hierzu sogar verpflichtet? Regelungen im Arbeitsvertrag, die Art der Tätigkeit …
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26.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Auch wenn aktuell 3 G am Arbeitsplatz verpflichtende ist: Arbeitgebern ist es darüber hinaus unbenommen, im Betrieb 2 G einzuführen. Hinsichtlich der sich daraus ergebenden rechtlichen Konsequenzen haben Arbeitgeber jedoch eher „den …
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17.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgepasst! Wird das Arbeitsverhältnis eines Schwerbehinderten gekündigt, ohne dass zuvor die Zustimmung des Integrationsamtes (in Berlin LAGESO) eingeholt wird, so kann dies teuer für Arbeitgeber teuer und für …
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15.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Inzidenzwerte steigen wieder rapide an. Die Bundesregierung denkt über neue Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus nach. Dazu soll auch eine erneute gesetzliche Regelung zum Homeoffice gehören. Bereits in der Zeit vom 21. …
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09.11.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat ein für Arbeitnehmer sehr positives Urteil gefällt (LAG Düsseldorf, Urteil vom 12. Januar 2021, 3 Sa 800/20). Hiernach besteht für den Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch darauf, dass im …
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29.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Ist ein Arbeitnehmer an Corona erkrankt, muss er sich in Quarantäne begeben, weil er an Corona erkrankt ist oder weil der Verdacht einer Corona-Infektion vorliegt oder er auch „nur“ eine Kontaktperson eines an Corona erkrankten ist, ergeben …