285 Ergebnisse für AGB
Suche wird geladen …
|
15.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Willi Smith rettet in Borneo den Regenwald, betreibt Wiederaufforstung und wird von Google Earth unterstützt, http://www.youtube.com/watch?v=-JhcRKlGuCA … Spender können sozusagen sehen, was mit ihren Geldern geschieht ... so wurde der …
|
14.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Investition in Edelmetall ist in Zeiten niedriger Zinsen eine Alternative. Aber schwarze Schafe gibt es immer. Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB vertreten bereits die Interessen diverser Anleger gegen die Löwenfonds AG, …
|
29.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf hat mit rechtskräftigem Urteil vom 12.09.2014 die Targobank AG & Co. KGaA, diese vertreten durch die Targo Management AG, diese vertreten durch den Vorstand Franz Josef Nick, Kasernenstraße 10, …
|
18.08.2014
von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Bei einem solchen Leasingvertrag vereinbaren die Vertragsparteien für den Vertragszeitraum eine bestimmte Gesamtfahrleistung, also als Beispiel 36 Monate und 45.000 km. Unter Berücksichtigung dessen bestimmt der Leasingeber (LG) die vom …
|
27.05.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat am 13.05.2014 in den Verfahren XI ZR 405/12 und XI ZR 170/13 die vorformulierten Bearbeitungsgebühren, die standardmäßig von vielen Banken in Verbraucherdarlehensverträgen erhoben wurden, für …
|
06.05.2014
von Rechtsanwältin Dr. Cécile Walzer
Erbe wird man ganz von allein – ohne Annahme oder Erbschein. Entscheidend ist allein die testamentarische oder gesetzliche Erbfolge nach dem Erbrecht. In der Praxis kommt der Erbe jedoch nicht selten in die Verlegenheit, sein Erbrecht …
|
09.04.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der „Gewerbeauskunft-Zentrale“ haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf …
|
09.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Lyoness Europe AG – „Geld zurück bei jedem Einkauf“ – Nach Österreich melden sich nun auch betroffene Businesspartner in Deutschland – Wie funktioniert das Geschäftsmodell der Lyoness Europe AG? Die Lyoness Europe AG, Bahnhofstrasse 7, …
13.03.2014
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Der Vertrag über die Errichtung eines Bauwerkes ist ein Werkvertrag, so dass die werkvertraglichen Regelungen des BGB zur Anwendung kommen. Bei einem Hausbau gilt dabei eine fünfjährige Gewährleistungszeit. Treten in dieser Zeit Mängel auf, …
|
05.03.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erneuter Erfolg in Sachen Bearbeitungsgebühren - Am 05.02.2014 konnte vor dem Amtsgericht Bonn ein Urteil gegen die Deutsche Postbank AG errungen werden. Die Bank wurde durch dieses verurteilt, unter Tragung sämtlicher Kosten die …
|
28.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Kreditbearbeitungsgebühren: Neues Urteil gegen Santander Consumer Bank AG - Junger selbstständiger Kreditnehmer freut sich über ein kleines zu Recht zurückbekommendes Vermögen. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner …
|
26.02.2014
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Bei Sachverhalten zwischen Personen verschiedener Nationalitäten treffen unterschiedliche Rechtssysteme aufeinander. In solchen Konstellationen stellt sich die Frage, welches Recht zur Anwendung kommt? In diesem Zusammenhang soll geklärt …
|
31.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgerichts Hamm hat ein Urteil am 18.09.2012 (Az.: I - 4 U 105/12) zur Abmahnung aufgrund einer „circa"-Angabe zu Lieferbedingungen in den Allgemeinen Geschäftsbedingungenverkündet. Das Oberlandesgericht Hamm hatte darüber zu …
|
07.01.2014
von Rechtsanwältin Jenny Gocheva
Aufgrund fehlender Dokumentation und Vertragsgrundlagen scheitern tagtäglich mehrere IT-Projekte. Innovative Softwarelösungen und spannende Geschäftsmodelle landen unausgeführt in den Papierkorb. Die anfänglich als lästig und zeitraubend …
|
30.09.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Online-Händlern können ab Mitte 2014 Kosten für Retouren an ihre Kunden weiterzugeben. Bisher sieht die Rechtslage vor, dass deutsche Online-Händler die Rücksendekosten übernehmen müssen, sofern die bestellte Ware einen Warenwert von 40 …
|
19.09.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Partnervermittlungsvertrag - oder was hat „Bea" mit Claudia Püschel-Knies zu tun - rechtliche Tücken und Anfechtbarkeiten - von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt. Angesichts der Verurteilung der bekannten Partnervermittlerin für die Elite, …
|
17.09.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Über das Vorgehen der GWE Wirtschaftsinformations GmbH haben wir in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet. Aufgrund diverser amtsgerichtlicher Urteile, in denen die GWE sowohl das Nichtbestehen eines wirksamen Vertragsverhältnisses …
|
03.09.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Kammergericht Berlin entschied in seinem Urteil vom 07.05.2013 (Az.: 5 U 32/12 ), dass auf geschäftlichen Webseiten auch immer die Notwendigkeit zur Angabe einer E-Mail-Adresse besteht. In seiner Entscheidung verdeutlicht es, warum nach …
|
08.08.2013
von Rechtsanwalt Maik Krebstekies
Achtung: Selbst wenn im Arbeitsvertrag geregelt ist, dass Über- oder Mehrarbeitsstunden nicht zusätzlich vergolten werden, hat ein Arbeitnehmer im Zweifel ein Recht auf Bezahlung der zusätzlich geleisteten Arbeitszeit! Tatbestand: Der …
|
26.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
LICON Wohnbau GmbH, VITO City Properties GmbH und Patria Invest GmbH - sie alle verwendeten teilweise die sogenannte Fortgeltungsklausel in ihren Kaufverträgen! Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Fortgeltungsklausel in notariellen …
|
04.07.2013
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Online-Händler aufgepasst: Abmahngefahr! Ab 13.06.2014 gilt neue Widerrufsbelehrung! Im Rahmen der europäischen Vereinheitlichung des Fernabsatzrechts durch die EU-Verbraucherrechterichtlinie hat der Bundestag ein entsprechendes Gesetz zur …
|
12.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof erleichtert die Durchsetzung von Rückabwicklungsansprüchen Es gibt neue Hoffnung für unzählige geschädigte Käufer von Kapitalanlage-Immobilien, die häufig auch als "Schrottimmobilien" bezeichnet werden: Am 07.06.2013 hat …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Kauf eines Gebrauchtwagens führt oft zu rechtlichen Problemen. Meist treten Mängel am Fahrzeug auf. Diese PKWs werden häufig unter Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistungsrechte oder im Rahmen eines sogenannten Kommissionsgeschäfts, …
|
04.03.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kürzlich ließ die Simon Profi Technik GmbH durch die Anwaltskooperation IT- Recht Deutschland einen Mitbewerber wegen vermeintlichen wettbewerbswidrigen Verhalten abmahnen. In der Abmahnung wurde vorgetragen, dass die AGB des …