761 Ergebnisse für Berufung

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TWB Prevent – Arbeitsgericht Hagen erklärt Kündigungen für unwirksam
TWB Prevent – Arbeitsgericht Hagen erklärt Kündigungen für unwirksam
| 18.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Grund zur Freude haben drei Mitarbeiter des Automobilzulieferers Prevent TWB aus Hagen. Sie hatten zwar Anfang des Jahres die Kündigung erhalten, doch das Arbeitsgericht Hagen hat jetzt entschieden, dass die Kündigungen unwirksam sind. …
Wohnbaugenossenschaften – Vorsicht vor schwarzen Schafen
Wohnbaugenossenschaften – Vorsicht vor schwarzen Schafen
| 17.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Wohnraum ist knapp, Mieten in Großstädten und Ballungsgebieten oft kaum noch zu bezahlen. Vor diesem Hintergrund erfahren Wohnbaugenossenschaften einen hohen Zulauf und profitieren vom insgesamt guten Image der Genossenschaften. Doch …
Ratgeber Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
Ratgeber Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
| 11.07.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), teilweise wird im allgemeinen Sprachgebrauch auch der Begriff Antidiskriminierungsgesetz verwendet, ist ein auf Bundesebene erlassenes Gesetz, das am 14. August 2006 vom Bundestag erlassen wurde …
Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind unwirksam
Mindest- und Höchstsätze der HOAI sind unwirksam
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Wirklich überraschend kam das nicht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit Urteil vom 4.7.2019 (Az, C-377/17) die deutschen Regelungen zur Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) in Bezug auf Mindest- und Höchstsätze für …
Anhängen bei Amazon – die neue „von“-Rechtsprechung des OLG Hamm
Anhängen bei Amazon – die neue „von“-Rechtsprechung des OLG Hamm
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
1. (Alte) Rechtslage zur Anhängeproblematik bei Amazon? Wir haben mehrfach in den vergangenen Jahren über die sogenannte „Anhänge-Problematik“ an Produkten bei Amazon berichtet. Daneben haben wir eine dreistellige Anzahl von gerichtlichen …
UDI Festzins – Nachrangdarlehen der Anleger in Gefahr
UDI Festzins – Nachrangdarlehen der Anleger in Gefahr
| 13.06.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Schlechte Nachrichten für Anleger, die in die UDI-Geldanlagen UDI Sprint Festzins IV, UDI Energie Festzins 10, UDI Energie Festzins 11 oder UDI Energie Festzins 12 investiert haben. In allen Fällen müssen die Anleger befürchten, dass es zu …
JBB Rechtsanwälte: Abmahnung für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wg. angebl. Urheberrechtsverletzung
JBB Rechtsanwälte: Abmahnung für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wg. angebl. Urheberrechtsverletzung
| 19.05.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie erst vor kurzem von uns berichtet, liegt uns nun eine weitere Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte vor, welche im Namen und für die Sky Deutschland Fernsehen GmbH & Co. KG ausgesprochen wurde. Erneut geht es um eine angebliche …
Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen Sky-TV-Ausstrahlung
Abmahnung der Berliner JBB Rechtsanwälte für Sky Deutschland GmbH & Co. KG wegen Sky-TV-Ausstrahlung
| 09.05.2019 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Rechtsanwaltskanzlei JBB hat kürzlich erneut für ihre Mandantin Sky Deutschland GmbH & Co. KG , Anbieterin des Sky-Fernsehprogramms, einen Inhaber einer Gaststätte abgemahnt. Der Gastwirt, den unsere Fachanwaltskanzlei vertritt, …
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
Die Täuschung des Arbeitgebers im Bewerbungsgespräch
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Sind Sie schwanger? Haben Sie einen Kinderwunsch? Wie ist Ihr gesundheitlicher Zustand? Sind Sie Gewerkschaftsmitglied? – Fragen, die in einem Bewerbungsgespräch nicht selten gestellt werden. Doch was darf mich der Arbeitgeber während eines …
Rechtsmittel gegen ein Urteil – Revision, Revisionsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil – Revision, Revisionsverfahren
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – und jetzt? Revision Ein strafgerichtliches Urteil kann mit dem Rechtsmittel der Revision angegriffen werden, gleichgültig ob in erster Instanz beim Amtsgericht, Landgericht oder Oberlandesgericht verhandelt wurde. Dafür steht dem …
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – Und jetzt? Berufung? Revision? Was für Möglichkeiten habe ich? Nach einem amtsgerichtlichen Urteil besteht unter anderem die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Dies muss innerhalb von einer Woche nach Verkündung des Urteils …
§ 17 Abs. 1 S. 1 BEEG verstößt nicht gegen Unionsrecht
§ 17 Abs. 1 S. 1 BEEG verstößt nicht gegen Unionsrecht
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Engel LL.M.
Was steckt dahinter? Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 19. März 2019 (9 AZR 362/18) mit der Fragestellung zu beschäftigen, ob ein Arbeitgeber während der Elternzeit Urlaubsansprüche kürzen kann. Grundsätzlich …
OLG Hamm bestätigt: AVIVA Life & Pensions UK Limited muss Kunden Schadensersatz zahlen
OLG Hamm bestätigt: AVIVA Life & Pensions UK Limited muss Kunden Schadensersatz zahlen
| 07.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. jur. Bernd Zimmermann
Das Landgericht Essen hatte die AVIVA Life & Pensions UK Limited, die Nachfolgegesellschaft der britischen Friends Life Limited, mit Urteil vom 21.02.2018 dazu verpflichtet, einem Kunden wegen fehlerhafter Anlageberatung Schadensersatz …
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
10 Optimierungsmöglichkeiten für das "Berliner Testament"
| 28.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
Grundform des Berliner Testaments (Einheits­lösung) Das "Berliner Testament" ist das beliebteste Testament von Eheleuten mit Kindern. Die wirtschaftliche Absicherung des länger lebenden Ehepartners im ersten Erbfall und die ausschließliche …
Unwirksame vertragliche Kündigungsfristen
Unwirksame vertragliche Kündigungsfristen
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Unwirksame Verlängerung der Kündigungsfrist in Arbeitsverträgen – Anmerkung zu BAG, Urteil vom 26.10.2017, 6 AZR 158/16 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf In Zeiten des Fachkräftemangels ist auch bei Arbeitgebern der Reiz groß, …
Folgen für die gemeinsame Wohnung nach der Scheidung
Folgen für die gemeinsame Wohnung nach der Scheidung
| 01.02.2019 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Streitgegenstand Wohnung: Welche Auswirkungen hat die Scheidung auf die ehemals gemeinsame Bleibe? Wer mit seinem ehemaligen Ehepartner in einer gemeinsamen Wohnung gelebt hat, muss überlegen, ob die alte Wohnung nach der Scheidung für ihn …
Die Brückenteilzeit
Die Brückenteilzeit
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Matthias Baring LL.M.
Durch eine Novelle des Teilzeit- und Befristungsgesetzes ist seit dem 01.01.2019 die sogenannte Brückenteilzeit möglich. Was das genau ist und wie es funktioniert, darüber gibt der nachfolgende Beitrag Auskunft. Ihre Rechte als Arbeitnehmer …
Anspruch auf Rückzahlung des Flugpreises bei falscher Eingabe des Flugdatums in der Buchungsmaske
Anspruch auf Rückzahlung des Flugpreises bei falscher Eingabe des Flugdatums in der Buchungsmaske
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Daniel Neubauer
Vertippt sich ein Reisender im Rahmen der Buchung von Flügen im Internet beim Rückflugdatum, liegt darin ein Erklärungsirrtum, der den Flugpassagier zur Anfechtung des Luftbeförderungsbetrages berechtigt. Erklärt der Flugpassagier daraufhin …
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Arzt. Was nun?
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Arzt. Was nun?
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht -auf keinen Fall- zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
Cannabis-Konsum und Autofahren: die goldenen Regeln
| 12.12.2018 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Haben Sie Cannabis konsumiert, sich trotzdem hinters Steuer gesetzt und sind von der Polizei angehalten worden, dann hängt Ihr Führerschein am seidenen Faden . Jedoch können Sie mit ein wenig Vorsicht und der Einhaltung von ein paar …
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber Immer wieder erleben wir in der anwaltlichen Praxis, dass bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen einfach zu vermeidende Fehler gemacht werden, die jedoch im Arbeitsrecht …
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte Schritt …
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Dieter Axmann
Sexuelle Nötigung/Vergewaltigung gem. § 177 Abs. 5 StGB und § 177 Abs. 6 StGB Ein Text von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Dieter Axmann. Die ehemaligen Strafvorschriften des § 177 StGB a. F., der sexuellen …
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
EuGH stärkt Rechtslage zugunsten der Rechteinhaber Der europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 18.10.2018 Stellung zu der Darlegungslast des Anschlussinhabers im Urheberrecht genommen. Zulasten der Anschlussinhaber. Nach …