478 Ergebnisse für Eigentum

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Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Hausfriedensbruchs gem. § 123 I StGB
Voraussetzungen und Rechtsfolgen eines Hausfriedensbruchs gem. § 123 I StGB
| 28.08.2017 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Hausrecht, welches aus dem Grundrecht in Art. 13 des Grundgesetztes (Recht der Unverletzlichkeit der Wohnung) folgt, verleiht dem Hausherrn eine Rechtsposition dergestalt, dass dieser die Entscheidung über Eintritt und Verweilen anderer …
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
Der Abriss von Bungalows und die Kosten – eine Kernfrage des Schuldrechtsanpassungsgesetzes
| 19.07.2017 von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
In meiner täglichen Kanzleipraxis, die sich zu einem bedeutenden Teil mit Fällen zum Schuldrechtsanpassungsgesetz befasst, begleitet mich stets die Frage der Mandanten, ob und wann der selbst errichtete oder zu Eigentum erworbene Bungalow …
Große Durchsuchungsmaßnahmen der Bundespolizei in Berlin
Große Durchsuchungsmaßnahmen der Bundespolizei in Berlin
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
An diesem Dienstag, den 16.05.2017, wurden in Berlin insgesamt 140 Polizisten im Rahmen einer Durchsuchungsmaßnahme eingesetzt. Durchsucht wurden im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin insgesamt sechs Wohnungen, darunter in Neukölln, …
Übernahme von 68 Conti-Schiffen durch CPO Holding: Auswirkung auf Schadenersatzansprüche der Anleger
Übernahme von 68 Conti-Schiffen durch CPO Holding: Auswirkung auf Schadenersatzansprüche der Anleger
| 12.05.2017 von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Im März teilte die Conti Holding den Anlegern ihrer noch bestehenden 68 Container-Bulker und Tankschifffonds mit, dass sich die Eigentümer der Conti-Gruppe dazu entschlossen hätten, die Unternehmensgeschicke bis Herbst 2017 an den Hamburger …
Urheberrecht – BGH zu „illegalen Downloads“: Haftung der Eltern für ihre Kinder
Urheberrecht – BGH zu „illegalen Downloads“: Haftung der Eltern für ihre Kinder
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
BGH: Loud-Entscheidung – Haftung der Eltern für Urheberrechtsverletzungen der Kinder? Erneut hat sich der Bundesgerichtshof mit dem Thema des Filesharings und der diesbezüglichen Haftung des Anschlussinhabers beschäftigt. Nach wie vor gibt …
Solvium Containerdirektinvestments in der Kritik
Solvium Containerdirektinvestments in der Kritik
| 08.04.2017 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte: Anleger sollten eigene Ansprüche prüfen Berlin, 06.04.2017 – seit der Insolvenz des Containeranbieters Magellan im Frühjahr 2016 sind Containeranlagen in ein schlechtes Licht geraten. Verbraucherschützer warnen Anleger …
Auctionata Paddle8 AG – Insolvenzverfahren eröffnet
Auctionata Paddle8 AG – Insolvenzverfahren eröffnet
| 22.03.2017 von HEE Rechtsanwälte
Mit Beschluss des Amtsgerichts Charlottenburg vom 01.03.2017 ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Auctionata Paddle8 AG eröffnet worden. Zum Insolvenzverwalter wurde Rechtsanwalt Christian Graf Brockdorff bestellt. Rechtsanwalt …
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
Untermiete und Aufnahme Dritter in die Mietwohnung – was Sie wissen sollten!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Was ist Untermiete überhaupt? Vielfach wird hierunter jede – außer der besuchsweisen – Aufnahme von Personen in die gemietete Wohnung verstanden. Untermiete liegt aber nur bei „entgeltlicher Gebrauchsüberlassung“ vor; also bei Zahlung von …
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
Kündigung des Arbeitgebers wegen Diebstahls von Sperrmüll
| 13.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Eine Kündigung des Arbeitgebers wegen der Aneignung von Sperrmüll ist unwirksam. Dies hat das Arbeitsgericht Mannheim mit Urteil vom 30.07.2009 zum Aktenzeichen Az: 15 Ca 278/08 entschieden. Der Fall Der Arbeitnehmer war als Hofarbeiter bei …
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen
| 04.02.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Die Rechte der Mieter nach Umwandlung Die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen kann vom Mieter zwar nicht verhindert werden. Bei den Folgen jedoch, wie zum Beispiel der Eigenbedarfskündigung, aber auch bei manchen Vorbereitungen, wie …
Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat – wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
Kündigung im Zusammenhang mit Vorwurf einer Straftat – wie sollten Arbeitnehmer reagieren?
| 25.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von F achanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin und Essen. Wenn Arbeitnehmer vom Arbeitgeber eine Kündigung erhalten, bei der sie davon ausgehen, dass sie im Zusammenhang mit dem Vorwurf einer Straftat steht, ist …
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 2
Das alljährliche Übel – die Betriebskostenabrechnung Teil 2
| 06.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
In unserem ersten zum Thema „Betriebskostenabrechnung“ haben wir bereits einen allgemeinen Überblick gegeben. Im Teil 2 dieser Reihe werden die wichtigsten Fragen zu diesem Thema beantwortet, um Ihnen Klarheit über Ihre Rechte zu …
Urteil im VW-Abgasskandal: Käufer bekommen Kaufpreis
Urteil im VW-Abgasskandal: Käufer bekommen Kaufpreis
| 04.01.2017 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Landgericht München II vom 15.11.2016 Gerichte entscheiden im VW-Abgasskandal verbraucherfreundlich Der VW-Abgasskandal schlug in der Medienlandschaft wie eine Bombe ein. Viele Eigentümer eines Autos der Marke Volkswagen fühlten sich durch …
Sachbetrug oder doch Trickdiebstahl ist hier die Frage – BGH-Urteil
Sachbetrug oder doch Trickdiebstahl ist hier die Frage – BGH-Urteil
| 20.12.2016 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 02.08.2016 hatte sich der Bundesgerichtshof (Az. 2 StR 154/16) erneut mit der Frage zur Abgrenzung von Sachbetrug gemäß § 263 StGB und dem Trickdiebstahl im Sinne des § 242 StGB zu befassen. Der Angeklagte in diesem Fall überzeugte das …
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
Verhältnismäßigkeit der Kündigung – Mieter vs. Vermieterinteressen
| 28.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Fristlose Kündigungen des Mietvertrags wegen Zahlungsverzögerungen und Zahlungsrückständen von mehr als zwei Nettokaltmieten (§§ 543, 569 BGB) sind oftmals Streitpunkt vor Gericht. In einem Räumungs- und Zahlungsprozess tragen Vermieter für …
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
Verweigerter Herausgabeanspruch kann unmittelbar mit einem Schadensersatzanspruch verbunden werden
| 17.11.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Bei dem fruchtlosen Ablauf einer von einem Gericht zu Erfüllung eines Herausgabeanspruches gesetzten Frist, ist es dem Eigentümer möglich, seine Klage auf Schadensersatz bereits zusammen mit der Herausgabeklage zu erheben. Dies entschied …
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
Formelle und materielle Fragen der Mieterhöhung – Mietspiegel und Gutachten
| 04.11.2016 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Für den wirtschaftlich denkenden Vermieter stellt sich regelmäßig die Frage, wie er die Miete für einzelne Wohnungen erhöhen kann. Die Wirtschaftlichkeit und Rentabilität eines Mietshauses hängen maßgeblich davon ab, dass Mietforderungen …
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer!
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Mietvertrag Gewerberaum – Praxistipps für Gründer! Jedes Unternehmen benötigt entsprechende Räumlichkeiten. Gründer haben meist noch keine eigenen Immobilien, also mieten sie welche. Da der Mietvertrag über Gewerberaum erheblich von den …
Designrecht – ein Überblick über das kleine Urheberrecht
Designrecht – ein Überblick über das kleine Urheberrecht
| 20.10.2016 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Seit der Gesetzesnovellierung vom 10.10.2013 zur „Modernisierung des Geschmacksmustergesetzes sowie zur Änderung der Regelungen über die Bekanntmachungen zum Ausstellungsschutz“ verwendet der deutsche Gesetzgeber nicht mehr den wenig …
Darf der Arbeitgeber Kosten für den Ersatz eines Gegenstands vom Lohn abziehen?
Darf der Arbeitgeber Kosten für den Ersatz eines Gegenstands vom Lohn abziehen?
| 28.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter, mit Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Maximilian Renger: Uns hat mal wieder ein Zuschauernachfrage auf YouTube erreicht, bei der jemand …
Rechtsanwälte informieren zur Solvium Capital GmbH – Kanzlei vertritt geschädigte Anleger
Rechtsanwälte informieren zur Solvium Capital GmbH – Kanzlei vertritt geschädigte Anleger
| 22.09.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 21.09.2016: Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin und München verfolgt die Entwicklung bei der Solvium Capital GmbH und vertritt geschädigte Anleger. Solvium Capitals …
BGH: Titelklauselumschreibung bei formwechselnder Umwandlung in GbR nicht notwendig
BGH: Titelklauselumschreibung bei formwechselnder Umwandlung in GbR nicht notwendig
| 04.09.2016 von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 14.01.2016 (Az. V ZB 148/14) mit dem Vollstreckungsrecht zu beschäftigen. Die Gläubigerin dieses Falles betreibt aus einer vollstreckbaren Ausfertigung einer Urkunde die Zwangsversteigerung in …
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
Mietkaution: Höhe, Zahlung, Rückerstattung
| 04.08.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Grundsätzlich muss ein Mieter zu Beginn des Mietverhältnisses eine Mietsicherheit leisten. Diese Sicherheitsleistung soll dem Vermieter als Faustpfand dienen, wenn z. B. die Miete oder Nebenkosten nicht gezahlt, Schäden in der Wohnung …
Hinweise für Arbeitnehmer zur Kündigung wegen Diebstahls
Hinweise für Arbeitnehmer zur Kündigung wegen Diebstahls
| 14.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Auch bei geringwertigen Sachen droht fristlose Kündigung Eine fristlose Kündigung kann auch bereits beim Diebstahl von geringwertigen Sachen aus dem …