227 Ergebnisse für Schulden
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11.12.2014
von Rechtsanwalt Oliver Keller
Wann ist eine außergerichtliche Schuldenregulierung erforderlich? Beim Thema außergerichtliche Schuldenregulierung und Verbraucherinsolvenz fragen sich Schuldner häufig, ob eine außergerichtliche Schuldenregulierung Sinn macht oder man …
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11.06.2013
von Rechtsanwalt Peter Koch
Das Bundesverwaltungsgericht hat durch Urteil vom 06.10.2010 den Fall eines Hauptfeldwebels der Bundeswehr entschieden, der gemeinsam mit seiner Ehefrau für dasselbe Kind über mehrere Jahre doppeltes Kindergeld bezogen hatte. Mit diesem …
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10.06.2013
von Rechtsanwalt Michael Timpf
Unter einem ärztlichen Behandlungsfehler wird jeder Verstoß gegen ärztliche Behandlungspflichten verstanden. Nach gefestigter Rechtsprechung liegt ein Behandlungsfehler in jedem ärztlichen Eingriff, der den zum Zeitpunkt der Behandlung zu …
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15.11.2012
von Rechtsanwalt Christian Bögner
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss In Zeiten moderner, hochkomplexer Zahnersatzbehandlungen und gehobener Ansprüche der Patienten an Ästhetik und Funktion mehren sich die Beanstandungen an das …
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28.08.2012
von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Die jährliche Nebenkostenabrechnung bietet häufig Anlass zu Streitigkeiten. Meist wird der Mieter mit einer erheblichen Betriebskostennachzahlung belastet. Da oft die gesetzlichen Vorgaben an eine solche Abrechnung nicht eingehalten wurden, …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Gemäß dem bis 2007 geltenden VVG wurde das Versicherungsunternehmen als Versicherungsgeber vollständig von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer grob fahrlässig gehandelt hat. Die grobe Fahrlässigkeit im …
18.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In den Teilen I und II wurde die Pflichtteilsberechtigung bzw. die Höhe des Pflichtteils dargestellt. Aber neben dem eigentlichen Pflichtteil gibt es auch eine weitere Anspruchsgrundlage, den Pflichtteilsergänzungsanspruch. Werden bereits …
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Entgegen der immer wieder vertretenen Auffassung im Volksmund, man könne Angehörige vollständig enterben und die Angehörigen würden dann keinen Anteil am Erbe erhalten, werden die sog. Pflichtteilsberechtigte regelmäßig auch im Falle der …
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24.01.2011
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Strafrestaussetzung zur Bewährung: Kriminalitätsprognose unter Berücksichtigung der Tat- und Schuldaufarbeitung des Verurteilten (OLG Hamm, 2. Strafsenat, Beschluss v. 17.02.2010, Az.: 2 Ws 32/10). Bei Verurteilungen, die im Zusammenhang …
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16.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Üblicherweise werden in der Ehe zu Weihnachten, an Geburtstagen oder zu sonstigen besonderen Ereignissen Geschenke gemacht. Dies können kleine Aufmerksamkeiten sein, es kann sich aber auch um sehr wertvolle Geschenke handeln. Man denke hier …
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20.05.2010
von Rechtsanwalt Till Hischemöller
Das LAG Berlin-Brandenburg (6 Sa 162/07, Urt. v. 20.04.07) hatte zu entscheiden, ob der Verdienst des AN's, den dieser in einem Zeitraum erzielte, in dem er widerruflich freigestellt war, auf seine Lohnansprüche gegenüber dem freistellenden …