439 Ergebnisse
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie der …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn ein Produkt mit „olympischen Preisen" beworben wird und das zufällig zu einer Zeit, zu der die Olympischen Spiele stattfinden - würden Sie das Produkt eher kaufen? Rechnen Sie bei dieser Art von Bewerbung mit absolut unschlagbaren …
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26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nicht jede Marke ist auf den ersten Blick als solche erkennbar. Beispielsweise ist vielen nicht bewusst, dass nicht nur Coca-Cola eine Wortmarke darstellt, sondern dass auch die besondere Flaschenform der 0,2 Liter Coca-Cola Konturflasche …
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04.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vor dem Landgericht München musste der angebliche US-amerikanische Pornoproduzent "Malibu Media" eine herbe Niederlage einstecken. Das Landgericht München wies in einem Beschluss (Beschl. v. 04.06.13, Az. 7 O 22293/12) darauf hin, dass die …
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01.07.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Deutsche Bundestag hat kurz vor der Sommerpause eine Verschärfung der Strafvorschriften für gewerbsmäßige Kennzeichenverletzung beschlossen. Bei gewerbsmäßiger Kennzeichenverletzung ist nun in dem verabschiedeten Gesetzesentwurf eine …
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24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Wie auch in den anderen Rechtsgebieten richtet sich im Markenrecht die Höhe der Anwalts- und Gerichtgebühren nach dem sog. Streitwert. In markenrechtlichen Auseinandersetzungen sind die Streitwerte sehr hoch. Maßgeblich für die Höhe der …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Gerade am Anfang der Entwicklung einer Geschäfts- oder Produktidee wäre es wichtig, sich über die rechtliche Reichweite seines Vorhabens Gedanken zu machen. Die anwaltliche Beratung zeigt leider allzu oft, dass bei der Wahl des Produkt- …
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23.05.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Internetauktionsplattform eBay darf rechte Szene-Kleidung aus Auktionen auf ihrer Plattform verweigern, dies geht aus einem aktuellen Urteil des Landgerichts Nürnberg-Fürth (Az. 4 HK 1975/13) hervor. Im Rahmen eines einstweiligen …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Was von Markenanmeldern immer wieder übersehen wird, ist insbesondere das absolute Eintragungshindernis gem. § 8 II Nr. 2 MarkenG. Marken mit beschreibenden Angaben sind in der Regel freihaltebedürftig, sodass ein Markeninhaber eine …
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13.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Wenn man eine Abmahnung von Daniel Sebastian bekommt, dann ist das üblicherweise ein ziemlicher Schock. Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner machen es sich schon seit einer Vielzahl von Jahren zur Aufgabe, Betroffenen unterstützend zur …
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11.04.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH mahnt vermehrt Urheberrechtsverletzungen an Erotikfilmen ab - Wann möglicherweise eine Haftung des Anschlussinhabers ausgeschlossen ist und was abgemahnten Anschlussinhabern weiterhin zu raten ist. Die …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der für Markensachen zuständige I. Zivilsenat des BGH (Beschluss vom 02. Oktober 2012 I ZB 89/11) die Entscheidung des Bundespatentgerichts bestätigt, wonach eine Eintragung der Bildmarke „Ready to Fuck" wegen Sittenwidrigkeit gem. § 8 II …
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05.04.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das OLG Frankfurt am Main hat in seinem Urteil vom 07. Februar 2013 (Az. 6 U 126/12) zu der Frage einer rechtsmissbräuchlichen Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einer eingetragenen "Vorrats"-Marke Stellung genommen. Das Gericht …
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13.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter …
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20.02.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Marken werden zunehmend in Unternehmen ein wichtiger Bestandteil. Schon bei der Unternehmensgründung machen sich Unternehmen regelmäßig Gedanken über die Registrierung von Marken, um einen effizienten Schutz ihres geistigen Eigentums zu …
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04.02.2013
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Entscheidung des LG Hamburg macht Überprüfung von modifizierten Unterlassungserklärungen notwendig. Die 8. Zivilkammer des LG Hamburg hat in einem (von der Kanzlei Rasch beantragten) Verfügungsbeschluss (Beschluss vom 11.01.2013; Az. 308 O …
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19.10.2012
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Ein Urteil des Landgerichts Köln könnte einen Richtungswechsel in der bisherigen Rechtsprechung zur Störerhaftung von Anschlussinhabern und damit einen Lichtblick für W-LAN-Inhaber bedeuten. Wer gegen geltendes Recht verstößt, muss als …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die Firma HPI Hobby Products International Inc. lässt durch die Preu Bohlig & Partner Rechtsanwälte aus Berlin wegen der angeblichen Verletzung der Marke " BAJA " abmahnen. Im September 2012 erreicht die Kanzlei Setzer eine …
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09.05.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Robert Enke, deutscher Fußballtorwart, war am 10 November 2009 gestorben. Die Witwe hatte den Namen ihres Mannes als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet (Urteil vom BPatG München v. 27.03.2012 - Az.: 27 W (pat) 83/11) . …
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30.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Das Urheberrecht bringt man in erster Linie mit kreativen Leistungen wie Texten, Bildern oder Musik zusammen. Weniger bekannt ist, dass das auch die Hersteller von Datenbanken durch das Gesetz über Urheberrecht (UrhG) geschützt werden. In …
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27.04.2012
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Im April 2012 versendet die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Music GmbH wieder Abmahnschreiben wegen Urheberrechtsverletzung u.a. am Musikalbum „Born to Die" von Lana Del Rey durch Filesharing bzw. illegalem Upload. In …
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17.04.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von uns im Interesse der Abgemahnten bearbeitet. Es handelt sich u. a. um: „Phily Zip" (Software) der Firma Phily Media, abgemahnt von Rechtsanwalt Lutz Schröder, „Die drei Musketiere" …
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16.04.2012
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Das Bundesverfassungsgericht hebt mit seiner gestern veröffentlichten Entscheidung (1 BVR 2365/11) ein Filesharing-Urteil des OLG Köln vom 22. Juli 2011 (OLG Köln 6 U 208/10) auf, und verweist die Sache zurück an das OLG Köln. Das …
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21.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Das OLG Frankfurt hat mit ihrem Urteil vom 01.12.2012 gezeigt, dass in bestimmten Fällen, die Bekanntheit eines Produktes besser vor Nachahmungen schützen kann, als ein Schutzrecht selbst (Urteil OLG Frankfurt vom 01.12.2011, Az.: 6 U …