1.672 Ergebnisse für Schule
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04.12.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Gesetzbuch (BGB) zu. Keine zielstrebige Ausbildung – kein Unterhalt Grundsätzlich gilt: Der Ausbildungsunterhalt ist zweckgebunden – das bedeutet, der in Anspruch genommene Elternteil muss nur zahlen, wenn das Kind einer Schul- bzw …
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07.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… wird. ABER zum Beispiel bei leer stehenden öffentlichen Gebäuden, wie Krankenhäusern oder Schulen muss auf jeden Fall mit einer Strafanzeige gerechnet werden. Manchmal statten die Eigentümer solche Location mit Meldeanlagen …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Oliver Worms
… dass es dem Kind nicht zuzumuten und es auch wenig förderlich wäre, wenn es im wechselnden Rhythmus einen anderen Kindergarten besuchen müsste. Besucht das Kind die Schule, sind die Grenzen noch enger gesetzt. Welche Lösungen gibt …
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22.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… 39 Abs. 1 Schulgesetz Sachsen: Zur Sicherung des Erziehungs- und Bildungsauftrags oder zum Schutz von Personen und Sachen können nach dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Ordnungsmaßnahmen gegenüber Schülern getroffen werden …
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15.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… oder zum Schutz von Personen und Sachen können Erziehungsmaßnahmen gegenüber Schülerinnen und Schülern getroffen werden... Soweit andere Erziehungsmaßnahmen nicht ausreichen, können Ordnungs- und Sicherungsmaßnahmen ergriffen werden. Erziehungsmaßnahmen …
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17.02.2022
… oder anderen Aufsichtspersonen wie etwa Schule und Kindergarten. Im Vordergrund steht das Abhängigkeits- bzw. Schutzverhältnis zwischen der wehrlosen und zu schützenden Person und der pflegenden Person. Dabei wird der Begriff Obhut …
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31.07.2019
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
… Firmenanteile, Spar- und Girokonten, Schul- und Berufsausbildung in Deutschland, regelmäßige Reisen nach Deutschland oder langjährige Inlandsaufenthalte. Auch kann es vorkommen, dass von Auswanderern, die bereits im Kindes- oder Jugendalter …
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01.04.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… oder in der Schule gilt jedoch etwas anderes. Dies liegt daran, dass es in Deutschland die gesetzliche Unfallversicherung gibt. Diese hat man nicht selbst abgeschlossen, geschweige denn Prämien hierfür bezahlt. Sie tritt jedoch dann …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Schulbezirke in Baden-Württemberg – § 25 Schulgesetz BW: Schulbezirke sind räumliche Bereiche, innerhalb derer man einzelnen Schulen zugeordnet ist. In Baden Württemberg gibt es nur noch für wenige Schulen Schulbezirke. In § 25 Schulgesetz …
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25.11.2019
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… beinhalten dabei den niederschwelligen Bereich und folgen bereits aus dem pädagogischen Auftrag der Schule, während Ordnungsmaßnahmen explizit geregelt werden müssen. Pädagogische Maßnahmen in Schleswig-Holstein gem. § 25 Abs. 1 SchulG SH …
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14.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die Eltern, dass die Schule für den Schaden aufkommen muss, da die Lehrerin ihre Aufsichtspflicht verletzt hätte. Wie ist hier die Rechtslage? Das Gesetz regelt die Haftung eines Aufsichtspflichtigen in § 832 BGB. Der Text lautet: (1) Wer kraft …
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24.08.2022
… eine Delegierung der Aufsichtspflicht per Vertrag sind: Schule, Babysitter oder private Lehrer (z. B. Musiklehrer, Sportlehrer). Hinweis: Die Aufsichtspflicht bezieht sich nicht nur auf minderjährige Kinder, sondern …
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03.05.2021
von Rechtsanwalt Martin Becker
… Die erste Woche nach den Ferien findet im Distanzunterricht statt, weil die Schulen nicht rechtzeitig mit ausreichend Tests ausgestattet werden konnten. Man reibt sich doch verwundert die Augen und möchte allein wegen des Datum an einen Aprilscherz …
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… und Schulleitungen Im Kern bedeutet das, dass z.B. dort, wo viele Menschen zusammen kommen, also z.B. bei Veranstaltungen, in Schulen, Kindergärten und auch auf dem Arbeitsplatz, bei Bekanntwerden einer Infektion oder zumindest …
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02.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Susanne Pohle
Viele Eltern stellen sich die Frage, ob die von den Schulen erteilten „Lernaufgaben“ während der Schulschließungen aufgrund des Coronavirus benotet werden dürfen oder nicht. Hierzu gilt zunächst, dass derzeit laut Staatsministerium für …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat das Bundessozialgericht am 08.05.2019 entschieden (Az.: B 14 AS 6 …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… von Betreuungseinrichtungen und Schulen, wenn es keine andere zumutbare Betreuungsmöglichkeit gibt. Virtuelle Versammlungsmöglichkeit für Unternehmen, Wohnungseigentümer und Vereine Kontakte vermeiden und dennoch notwendige Versammlungen abhalten: Dazu …
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31.07.2008
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zugänglichen Gebäude und geschlossenen Räume, nicht nur für öffentliche Einrichtungen (Schulen, Krankenhäuser, Behörden, Theater etc.), sondern auch für Gaststätten. Verstöße gegen das Rauchverbot werden mit einem Bußgeld sanktioniert …
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18.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… können bei ihnen zu erheblichen Konzentrationsschwächen führen. Doch gerade die Kleinen müssen schon in der Schule Leistung bringen, die für ihr Leben als Erwachsener von entscheidender Bedeutung ist. Deshalb sind sich im Kampf gegen Zucker …
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28.11.2019
von Katharina Kästel anwalt.de-Redaktion
Seit November 2018 gehen Tausende von Schüler in deutschen Städten während des Unterrichts unter dem Motto „#FridaysForFuture“ auf die Straße. Sie demonstrieren für den Klimaschutz sowie gegen die weltweite Umweltzerstörung …
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16.07.2021
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
Das Gute-Kita-Gesetz wird erweitert und befreit ab dem 1. August 2019 1,2 Millionen Kinder von Kitagebühren. Das Starke-Familien-Gesetz wird ausgebaut und schafft neue Vergünstigungen für Schüler in Familien mit geringem und mittlerem …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… oder Schule aufgenommen wird. Für Kinder, die sie bereits besuchen, muss das bis 31. Juli 2021 erfolgen. Bis zu diesem Datum müssen auch nach 1970 geborene Mitarbeiter wie Erzieher und Lehrer eine Masernimpfung nachweisen. Die Masernimpfpflicht …
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15.06.2022
… oder mit einer Aufenthaltsgestattung in Deutschland aufhalten, sechs Jahre erfolgreich eine Schule besucht haben oder einen anerkannten Schul- oder Berufsabschluss haben. Wenn es als gewährleistet erscheint, dass sich die Person aufgrund ihrer bisherigen Ausbildung …
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02.02.2018
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
In den meisten Bundesländern ist die Wahl der Grundschule durch Schulbezirke oder Schulsprengel beschränkt. D. h. man muss die Schule besuchen, in deren Schulbezirk/Schulsprengel man wohnt oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat …