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Muss ein Geschäftsführer zum arbeitsgerichtlichen Gütetermin persönlich erscheinen?
Muss ein Geschäftsführer zum arbeitsgerichtlichen Gütetermin persönlich erscheinen?
| 27.01.2017 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Bei Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern kommt es regelmäßig vor, dass das Arbeitsgericht das persönliche Erscheinen des Arbeitnehmers und des Geschäftsführers – als gesetzlichen Vertreter des Arbeitgebers – zum Gütetermin …
Ausstieg aus der Ausschließlichkeit?
Ausstieg aus der Ausschließlichkeit?
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Ende des Jahres 2016 steht vor der Tür. Viele Ausschließlichkeitsvertreter, Versicherungsvertreter, gebundene Vermittler und so weiter stellen sich jetzt die Frage: Wie soll es weitergehen? Soll ich ausscheiden? Gibt es einen Weg aus …
Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement
Krankheitsbedingte Kündigung ohne betriebliches Eingliederungsmanagement
| 07.12.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitsvertragsparteien vor folgenden Sachverhalt gestellt: der lange erkrankte, zwischenzeitlich durchaus (auch immer mal wieder) arbeitende Arbeitnehmer wird mit der Begründung auf die angefallenen krankheitsbedingten …
Die neue Rechtsprechung des BGH zu der Frage, wann ein Handelsvertreter ein Einfirmenvertreter ist
Die neue Rechtsprechung des BGH zu der Frage, wann ein Handelsvertreter ein Einfirmenvertreter ist
| 22.11.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Frage, ob Streitigkeiten aus einem Handelsvertretervertrag vor dem ordentlichen Gerichten (Amts-, Land- und Oberlandesgerichten) oder dem Arbeitsgericht ausgetragen werden, ist immer wieder Gegenstand der Rechtstreite. Auch der BGH …
Auskunft über dynamische Versicherungssumme für Ausgleichsanspruch
Auskunft über dynamische Versicherungssumme für Ausgleichsanspruch
| 26.10.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im Jahr 2011 hatte das Oberlandesgericht München darüber zu entscheiden, ob einem Versicherungsvertreter ein Anspruch auf Auskunft über die Höhe der von ihm vermittelten Lebensversicherungssummen zusteht. Das Oberlandesgericht München …
Kommt eine große Kündigungswelle auf den Bankensektor zu?
Kommt eine große Kündigungswelle auf den Bankensektor zu?
| 22.10.2016 von LSS - Rechtsanwälte
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 20.10.2016 „Frankfurter Banker fürchten um ihre Arbeitsplätze“. Konkret wird über die Pläne von Deutscher Bank und Commerzbank berichtet, die jeweils tausende Stellen streichen wollen. Zudem wird …
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
Anwaltskosten bei Kündigungsschutzklage
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
Wer darf sonntags arbeiten und warum bekommen wir sonntags Pizza?
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In Münster erobert gerade die Firma Flaschenpost.de den Getränkemarkt. Sie betreibt, ähnlich wie der Pizzaservice von nebenan, einen Bringdienst mit Getränken. Dagegen klagt vor dem Landgericht Münster der Einzelhandelsverband auf …
Fragen aus dem Bereich des Arbeitsrechts
Fragen aus dem Bereich des Arbeitsrechts
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Kann jemand wegen seiner Körperfülle gekündigt werden? Arbeitnehmer sollten berücksichtigen, dass ihnen allein wegen ihrer Fettleibigkeit eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses (noch) nicht erklärt werden kann, sondern eine Beendigung erst …
Buchauszug trotz Saldoanerkenntnis
Buchauszug trotz Saldoanerkenntnis
| 24.08.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 05.02.2016 entschied das das Landgericht Frankfurt in einem Berufungsverfahren, dass ein Vertrieb, hier die DVAG, zur Erteilung eines Buchauszuges verurteilt wird, der folgende Angaben erhalten muss: Name des Versicherungsnehmers …
Die Kündigung im Arbeitsrecht
Die Kündigung im Arbeitsrecht
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé
Ein Fachbeitrag von Rechtsanwalt Philipp Bartholomé , Dortmund. Für den Arbeitnehmer stellt sich eine Kündigung immer wieder als gravierender Eingriff in die weitere Lebensplanung dar. Da zudem oftmals die Regelungen und Inhalte der …
Unterliegt der Buchauszug einer Verjährung?
Unterliegt der Buchauszug einer Verjährung?
| 14.08.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Handelsvertreter haben einen Anspruch auf den Buchauszug gem. § 87 c HGB, um Provisionsansprüche nachrechnen und überprüfen zu können. Das Landgericht Frankfurt hat beispielsweise Vermögensberatern oder ehemaligen Vermögensberatern der DVAG …
Rückzahlung von Ausbildungs-/Weiterbildungskosten durch ausscheidende Arbeitnehmer
Rückzahlung von Ausbildungs-/Weiterbildungskosten durch ausscheidende Arbeitnehmer
| 10.08.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
In regelmäßigen Abständen tritt folgender Sachverhalt in der Beratungspraxis auf: Ein Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder zu einem anderen Arbeitgeber, in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
Klage ist unschlüssig, wenn man die Höhe nicht mit dem Taschenrechner nachrechnen kann
Klage ist unschlüssig, wenn man die Höhe nicht mit dem Taschenrechner nachrechnen kann
| 09.08.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Ein Urteil des Amtsgerichts Hanau mit Klartext: Es geht wieder einmal um die Rückforderung von Provisionsvorschüssen, dem Streitthema Nr. 1 in der Welt der Handelsvertreter. Und es geht um die Verständlichkeit von Provisionsabrechnungen. …
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Exzessives Surfen im Internet rechtfertigt die außerordentliche Kündigung Jeder Arbeitnehmer mit Internetzugang kennt es, dass man in den Pausen oder wenn man gerade im geistigen Leerlauf ist, mal kurz auf Spiegel Online, Amazon oder …
Arbeiten an Feiertagen – Feiertagszuschlag?
Arbeiten an Feiertagen – Feiertagszuschlag?
| 30.05.2016 von Rechtsanwältin Violetta Koslowski
Feiertage, wie der Name bereits suggeriert, sind für die meisten Arbeitnehmer freie Tage zum Erholen, aber manch einer muss auch an gesetzlichen Feiertagen arbeiten. Bestimmte Berufsgruppen, wie Polizei, Feuerwehr und Mitarbeiter in …
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
Verwertung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen durch (ehemalige) Arbeitnehmer
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
Handelsvertreterstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht
Handelsvertreterstreitigkeiten vor dem Arbeitsgericht
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Streitigkeiten zwischen Handelsvertreter und der OVB werden in Zukunft immer öfter vor den Arbeitsgerichten ausgetragen werden. Der BGH entschied nämlich mit Beschluss vom 21.10.2015 unter dem Az. VII ZB 8/15, dass eine Klausel im …
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Er kam als „Al Capone“, traf auf mit Scheren bewaffnete Karnevalsweiber und einen Clown. Die Folge war ein Gewaltausbruch und sodann die fristlose Kündigung. Das LAG Düsseldorf (Urteil v. 22.12.2015, Az.:13 Sa 957/15) musste in diesem Fall …
Kündigungsschutz: Anzahl der Mitarbeiter im Unternehmen - Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer
Kündigungsschutz: Anzahl der Mitarbeiter im Unternehmen - Berücksichtigung der Leiharbeitnehmer
21.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der Kanzleipraxis werden mir regelmäßig Mandate mit der Prüfung der Wirksamkeit von Kündigungen übertragen, in denen das Problem der Anzahl der im Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter zur Beurteilung anstehen. Das …
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
Vorsicht: Arbeitgeber können verpflichtet sein, Mindesturlaubsanspruch von sich aus zu erfüllen
| 03.12.2015 von BSKP Dr. Broll · Schmitt · Kaufmann & Partner
Vorsicht zum Jahresende: Arbeitgeber können verpflichtet sein, den gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch von sich aus im Kalenderjahr zu erfüllen. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hat nun nochmals (Az.: 10 Sa 86/15) nach seinem …
Viele Geschäftsführer - wer unterschrieb die Kündigung? Wirksamkeit prüfen!
Viele Geschäftsführer - wer unterschrieb die Kündigung? Wirksamkeit prüfen!
| 03.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Erhält der Arbeitnehmer eine Kündigung, unterschrieb oftmals „einer der Geschäftsführer“. Es bedarf der Prüfung, ob diese Unterschrift überhaupt zur Wirksamkeit der Kündigung führt. Was ist zu tun? Fachanwalt Dr. Schmelzer berät Sie in …
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
Thema Arbeitsrecht FAQ - Frequently Asked Questions
30.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Welche Arten von Kündigungen gibt es im Arbeitsrecht? Es wird unterschieden zwischen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung, sowie der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung ist eine Kündigung, die unter Einhaltung der …
Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz
Reaktion und Aktion bei Kündigung wegen Raubkopien am Arbeitsplatz
| 26.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt entschieden: die Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien” kann die außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG, Urteil v. 16.07.2015, Az.: 2 AZR 85/15). Hintergrund der …