761 Ergebnisse für Ich-AG
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Tobias Korenke
Mit dieser Fragestellung hatte sich der Bundesgerichtshof im Rahmen seines Urteils vom 11.06.2021 (Az.: V ZR 234/19) auseinanderzusetzen. Hintergrund der Entscheidung war ein zwischen den Parteien bestehender Nachbarschaftsstreit. Demnach …
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26.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Wie schon zuvor berichtet, hat die Kanzlei Bender & Pfitzmann aus Düsseldorf die „Interessengemeinschaft Onecoin“ ins Leben gerufen. Die Interessengemeinschaft richtet sich an Kapitalgeber, die in die vermeintliche Kryptowährung …
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23.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei BluePort Legal aus Hamburg spricht für verschiedene Rechteinhaber aus der 1. und 2. Fussball Bundesliga markenrechtliche Abmahnungen aus. Haben Sie auch eine solche Abmahnung erhalten? Ich habe in den letzten Monaten mehrere …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die ShareWood Switzerland AG hat Anlegern unter dem Motto „Investieren Sie in Holz – damit Ihr Vermögen natürlich wächst“ unter anderem Direktinvestments in Bäume angeboten. Investoren konnten zwischen den Baumarten Teak, Eukalyptus und …
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21.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die MayFair International AG (auch Myfair International AG) bietet vorbörsliche Aktien der Check24 GmbH an. Mit Veröffentlichung vom 17.06.2021 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) nun mitgeteilt, dass ein …
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16.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Red Cave AG hatte in Deutschland eine Vermögensanlage in Form von Miteigentumsanteilen an mobilen Ölförderanlagen über ihre Homepage angeboten. Nachdem die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) der Red Cave AG das …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei hat eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal im Auftrage der HSV Fussball AG vom 01.07.2021 erhalten. Stein des Anstoßes ist das Angebot eines Klopapierhutes auf der Handelsplattform eBay. Das …
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09.07.2021
von Rechtsanwältin Sandra Guenther
Sie haben ein Kind mit Ihrem Expartner und teilen sich das Sorgerecht? Fest steht, dass der Gesetzgeber grundsätzlich die gemeinsame elterliche Sorge vorsieht. Somit haben Eheleute, in deren Ehe ein Kind hineingeboren wird, immer die …
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09.07.2021
von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Etwa 3.600 Anleger investierten Kapital in Verträge mit der Autark Invest AG (zuvor Autark Vertrieb- und Beteiligung GmbH). Freie Vermittler warben vor allem für die ausgegebenen Nachrangdarlehen, die den Anlegern eine Rendite von 7,5 % pro …
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05.07.2021
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Im März 2018 fiel das Urteil in dem Alphapool-Bonofa-Prozess vor der Großen Wirtschaftsstrafkammer am Landgericht Saarbrücken. Die drei Initiatoren der beiden Unternehmen wurden wegen bandenmäßigen Betruges und Verstoß gegen das …
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30.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Am 29.062021 fand vor dem Bundesgerichtshof mündliche Verhandlung in einem unserer gegen die Daimler Benz AG geführten Verfahren statt (BGH VI ZR 128/20). Die BGH-Anwälte Scheuch & Lindner vertraten den Kläger vor dem BGH. Es ging hier …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Vorwurf der Untreue im Wirtschaftsstrafrecht Die Untreue gem. § 266 StGB ist eine Deliktsnorm von kaum zu überbietender Konturlosigkeit und Vagheit. Daher handelt es sich bei der Untreue für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte um eine …
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21.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei BluePort Lega l aus Hamburg im Auftrage der HSV Fussball AG zur Einschätzung vor. In der Abmahnung vom 16.06.2021 wird ein eBay Angebot betreffend ein T-Shirt thematisiert. Das …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt zum wiederholten Male eine Abmahnung der Zapf Creation AG vom 17.06.201 durch die Kanzlei Zierhut IP vor. Gegenstand ist hierbei erneut die Verwendung des Kennzeichens „BABY born“ für Puppenbekleidung. In der uns vorliegenden …
19.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marco Rogert
Das Landgericht Koblenz gab der Klage des Mercedes-Fahrers statt und verurteilte die Daimler Benz AG zur Rücknahme des Autos. Im Oktober 2017 hatte der Kläger den damals 3 Jahre alten GLK 250 4Matik 32.750 € gebraucht gekauft. Ausgestattet …
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08.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Einer meiner Mandanten hat letzte Woche einen Mahnbescheid der Kanzlei FROMMER LEGAL erhalten. Rechteinhaberin: LEONINE Licensing AG Forderung: Rechtsverfolgungskosten 107,50 EUR Lizenzschadensersatz 1.000,00 EUR Hinweis: Widerspruchsfrist …
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06.06.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Auch die Daimler AG bzw. Mercedes steht weiterhin im Fokus des Abgasskandals bzw. Dieselskandals. Bislang konnte sich der Stuttgarter Autobauer sehr erfolgreich hinter einer Mauer des Schweigens verstecken. Bislang konnte sich Daimler sehr …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Audi AG im Abgasskandal Neben der Volkswagen AG sieht sich auch deren Konzerntochter Audi dem Vorwurf ausgesetzt, unzulässige Abschalteinrichtungen in den Diesel-Motoren der Hubraumgrößen 3.0 TDI und 4.2 TDI verwendet zu haben. So …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
43.000 € durch Falschberatung verloren – Präzedenzfall nimmt Sparkasse ins Visier Dass bei Wirecard über einen langen Zeitraum kriminelle Methoden angewandt wurden, darüber herrschen kaum noch Zweifel. Während das ehemalige DAX-Unternehmen …
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01.06.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Heute erreichte mich eine weitere Abmahnung der Kanzlei BluePort Legal , dieses Mal für die VFB Stuttgart 1893 AG vom 26.05.2021. Die Abmahnung thematisiert erneut eine vermeintliche Markenrechtsverletzung. Konkret wird die Verwendung des …
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30.05.2021
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Gründe einer mutmaßlichen Verkehrsunfallflucht (§ 142 StGB) sind verschieden. Selten entfernen sich Unfallbeteiligte wirklich böswillig, um andere zu schädigen. Trotzdem nimmt die Justiz den Tatvorwurf sehr ernst. Ab einer Fremdschadenhöhe …
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23.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Nachdem - begonnen im Jahr 2015 - tausende Kläger ein Verfahren gegen die Volkswagen AG wegen der unzulässigen Abschalteinrichtung der Motoren des Typs EA189 klagten, schien es so, als habe die Volkswagen AG „ihren Hals aus der Schlinge“, …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Althoff
„Eine gesetzliche Impfpflicht bezüglich Sars-CoV-2 gibt es nicht. Auch ist nicht davon auszugehen, dass eine Impfpflicht kommen wird. Die Corona-Impfverordnung beinhaltet nur das Recht auf Impfung eines jeden Bürgers.“, so Lars Althoff. …
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18.05.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In einer weiteren mir vorliegenden Abmahnung der BluePort Lega l im Auftrage der HSV Fussball AG wird der altbekannte Vorwurf einer Markenrechtsverletzung erläutert. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „ HSV “ moniert. Zudem …