2.236 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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10.10.2022
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die Verlinkung des Bildes, jedoch oft das Bild nicht vom Server gelöscht. Abmahner hoffen auf diesen Fehler, um sodann eine Vertragsstrafe wegen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung zu fordern. Genau diese Konstellation lag …
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19.08.2021
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… Gegebenenfalls wird eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgegeben. Da durch die Abgabe der Unterlassungserklärung mit der Gegenseite ein Vertrag geschlossen wird, aus dem im Falle eines weiteren Verstoßes eine Vertragsstrafe geltend …
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15.08.2021
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Urheberrechtsverletzung) in Zukunft nicht zu wiederholen. Täte er dies dennoch, müsste er in diesem Fall eine Vertragsstrafe an Pink Floyd zahlen. Außerdem soll unser Mandant etwaige noch bei ihm befindlichen Tonträger vernichten sowie Schadensersatz …
13.08.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… wenn sichergestellt ist, dass gegen diese nicht verstoßen wird. Bei einem Verstoß drohen hohe Vertragsstrafen , die an den Abmahner zu zahlen sind. Aufgrund meiner jahrelangen Spezialisierung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile …
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12.08.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… zu weit gefasst ist. Sie verpflichten sich darin auf 30 Jahre bei zukünftigen Verstößen gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe an die Firma zu zahlen. Das kann schnell sehr teuer werden. Wir helfen Ihnen! Wir konnten schon diverse Nutzer …
05.08.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… von der Warner Bros bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf Beträge von bis 5.000 €. Risiken bei einer strafbewehrten Unterlassungserklärung lebenslanger Unterlassungsvertrag hohe Geldstrafe bei erneuten Uploads Schuldeingeständnis …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… das avisierte Konzert vertragswidrig „sabotiert“ hat. Hier dürften schon über das im Gesetzestext verankerte Regelwerk hinaus in vielen Veranstalter-/Künstlerverträgen entsprechende Vertragsstrafen fixiert sein. Bei manch Großveranstaltung …
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11.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
… einer Vertragsstrafe zu unterlassen, das jeweilige Video erneut hochzuladen. Selbstverständlich ist er auch verpflichtet, erfolgt Uploads zu entfernen und ggf. sogar eine Geldentschädigung zu zahlen. In der Praxis wird der Upload häufig eingeräumt …
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04.08.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… und dafür entsprechende Geld- oder Sachleistungen erhalten hat. Dies können exemplarisch Vertragsstrafen für den dopenden Fitness-Youtuber sein, der seinem Werbepartner entsprechend zugesichert hat, „natural“ zu agieren und mithin …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Zuwiderhandlung ist eine feste Vertragsstrafe von 5.001 € zu zahlen. Es ist daher sinnvoll, einen Spezialisten auf dem Gebiet des Urheberrechtes hinzuzuziehen. Dieser ist insbesondere in der Lage, die Abmahnung zu prüfen und –sofern die Abgabe …
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28.07.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist. Der l ebenslange Unterlassungsvertrag beinhaltet außerdem ein Strafversprechen Ihrerseits , siehe § 97a UrhG. Sollte es zu einem Folgeverstoß kommen, wird IPPC-Law mit der nächsten Abmahnung eine hohe Geldstrafe einfordern (Vertragsstrafe …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung die Wiederholungsgefahr des wettbewerbswidrigen Verhaltens zu beseitigen. Dabei verpflichtet sich der Abgemahnte für den Fall der Zuwiderhandlung zur Zahlung einer Vertragsstrafe …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Unterlassungserklärung abzugeben . Eine solche Erklärung sieht für zukünftige Verstöße des Abgemahnten (hier: Anschlussinhaber) die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden (hier: Kalypso Media Group GmbH) vor. Was können Sie tun …
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05.03.2022
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Bei einem Folgeverstoß wird eine hohe Geldstrafe fällig (= strafbewehrte Unterlassung). Ein finanzielles Risiko über Jahrzehnte hinweg. Die angemessene Geldstrafe wird zudem von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen …
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29.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung auch ein Vorschlag für eine Unterlassungserklärung beigefügt. Einige Kanzleien …
28.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Rechtlich gesehen kommt hier ein Unterlassungsvertrag zustande, aus dem bei einem erneuten Verstoß auch eine Vertragsstrafe folgen würde. Solche Vertragsstrafen können durchaus mehrere tausend Euro betragen. Unter Umständen ist dem Schreiben …
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27.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… ist laut Gesetz nur unter der Bedingung einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung). Darüber hinaus gilt das Unterlassungsversprechen Ihr Leben lang. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf 5.000 …
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26.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung). Darüber hinaus gilt das Unterlassungsversprechen Ihr Leben lang. Risiken mögliches Schuldanerkenntnis Lebenslanger Unterlassungsvertrag Folgeverstöße lösen hohe …
23.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… UrhG und deren finanziellen Konsequenzen können Abgemahnte kaum allein beantworten. Dabei gibt es gerade bei der Unterlassungserklärung hohe finanzielle Risiken für die Zukunft (z. B. Vertragsstrafen bis zu 5.000 €). Ob der geforderte …
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12.11.2021
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… kann bei einem Verstoß eine Vertragsstrafe geltend gemacht werden. Aus diesem Grunde sollte eine solche Erklärung nicht leichtfertig abgegeben werden. Gleichwohl kann es Sinn machen, eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… den Fall eines Folgeverstoßes eine hohe Geldstrafe vorsieht. Die angemessene Geldstrafe wird zudem von der Kalypso bestimmt. Solche Vertragsstrafen belaufen sich regelmäßig auf Beträge von 2.500 € bis zu 5.000 €. Dieses zukünftige finanzielle …
16.06.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Der Abmahnung ist eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung angehängt, in der eine Vertragsstrafe von 5.100,00 € vorgesehen ist. Unserer Erfahrung nach macht die Kanzlei Sievers & Kollegen im Auftrag von Herrn Michael Geiss …
14.06.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… erklärt sich der Abgemahnte bereit im Falle eines zukünftigen Verstoßes eine feste Vertragsstrafe an den Abmahnenden zu zahlen. Zudem wird der Abgemahnte aufgefordert, etwaige Kopien des Filmes zu vernichten. Auch soll der Abgemahnte …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Der Abgemahnte wird von Rechtsanwalt Gucia aufgefordert eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben . Eine solche Erklärung sieht für den Fall zukünftiger Verstöße durch den Abgemahnten, die Zahlung einer festen Vertragsstrafe …