249 Ergebnisse für Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
19.05.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In einigen Graumarkt-Konstellationen ist die Rechtsprechung bei dem zuständigen Gericht für die eigene Partei höchst ungünstig, beim Bundesgerichtshof aber Erfolg versprechend. Rechtstipp: In diesen Fällen kann sich das Warten lohnen …
|
19.04.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… oder bei einer in Aussicht genommenen Sanierung eine vorherige verbindliche Stellungnahme der zuständigen Finanzbehörde herbeigeführt werden soll. Dieses gilt auch bei Debt-Equity-Swaps (DES). Grundsätzlich muss der Betrieb weitergeführt werden, wenn die Steuern …
|
25.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… und Umstrukturierungsleitlinien gewährt werden, um sicherzugehen, dass die Wettbewerbsverzerrung möglichst klein gehalten wird," sagte Joaquín Almunia Kommissions-Vizepräsident zuständig für Wettbewerb ( aus der Presseerklärung der EU-Kommission vom 26.01.2011 ).
|
09.03.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Das EuGVVO verdrängt nationales Recht wegen des grundsätzlichen Anwendungsvorrangs des supranationalen Europarechts. In dem BGH-Urteil (XI ZR 57/08) vom 13. Juli 2010 wurde die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte gemäß Art. 5 Nr. 3 …
|
21.02.2011
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
… vorsorglich Gläubigerschutz nach „Chapter 11" des amerikanischen Rechts vor dem zuständigen Gericht im Bundesstaat Delaware beantragt. Damit wollte das Fondsmanagement das Policenportfolio vor der Verwertung durch die kreditgebende Bank, Wells …
|
04.01.2011
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Bedingungen der Anlage ist vielmehr das interne Informationsmaterial aus dem instrumentalen Rechnungswesen des Emittenten. Zu den neuen MiFID-Konsultationen erklärte der für Binnenmarkt und Dienstleistungen zuständige Kommissar Michel …
|
04.11.2010
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… um 100 % übersteigt, BGH-Urteil vom 14. März 2003 (V ZR 308/02, WM 2003, 1686) . Die vorliegende Situation gilt allerdings nur, wenn kein Beratungsvertrag zustande kommt. Ein Beratungsvertrag kommt zu Stande bei einem mündlichen Kontakt …
Die Berufsunfähigkeit eines Beamten unter besonderer Berücksichtigung der sogenannten Beamtenklausel
|
07.05.2010
von Rechtsanwalt Uwe Klatt
… nicht mehr in der Lage ist, seine berufliche Tätigkeit auszuüben und dieser Zustand auch auf Dauer so anhalten wird. In einer Vielzahl der streitigen Fälle geht es etwa um den konkreten prozentualen Grad der Beeinträchtigung und schon …
|
04.11.2009
von Rechtsanwalt Björn Steveker
… Selbst wenn Sie sich auf einer Internetseite angemeldet haben, besteht die Möglichkeit, dass der Vertrag nicht wirksam zustande gekommen ist, weil er unter Umständen nichtig ist. Die Nichtigkeit kann sich z.B. daraus ergeben, dass die Leistung …