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19.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt: „ Ken Folett - Die Löwen" (Hörbuch), abgemahnt durchWaldorf Rechtsanwälte „ The Grundge 3" (Film), abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte „ Nena - Made in Germany" (Musikalbum), abgemahnt …
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14.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einer Handelsplattform wurden titulierte Forderungen mit den Daten, also Vor- und Nachnamen der dazugehörigen Schuldner veröffentlicht. Es ist auch grundsätzlich zulässig titulierte Forderungen im Internet zum Kauf anzubieten. Das …
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13.04.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Amtsgericht Halle hat im November 2009 entschieden, dass das erst- und einmalige rechtswidrige Bereitstellen eines Films in einer Tauschbörse eine bagatellartige Rechtsverletzung darstellt, die zu einer wesentlichen Reduzierung der in …
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12.04.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Ausschnitt eines Online-Stadtplans wurde auf einer Homepage dadurch veröffentlicht, dass dieser verlinkt wurde. Nach der Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung wurde diese Verlinkung wieder gelöscht. Über Suchmaschinen und durch die …
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09.04.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit vermehrt im Auftrag der Bastei Lübbe GmbH & Co KG ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter …
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01.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Monsta" (Lied) von Culcha Candela, abgemahnt durch Rechtsanwälte Nümann, Lang „Vom selben Stern" (Lied) von Ich + Ich, abgemahnt von Rasch …
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29.03.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Deckelung der Anwaltsgebühren für Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen nicht zur Entscheidung angenommen. In seinem Beschluss vom 20.01.2010 (1 BvR 2062/09) , führt …
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26.03.2010
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Anwaltskanzlei Rasch Rechtsanwälte u.a. wegen des Albums „Aggro Berlin" des Künstlers Sido ab. Die Abmahnung erfolgt im Namen der Rechtsinhaberin, der Universal Music GmbH. Von den Betroffenen wird die Abgabe …
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24.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Online-Werber aufgepasst! Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein wichtiges Urteil zur Zulässigkeit von Online-Werbung gefällt und bestätigt, dass Google AdWords mit geschützten Markennamen verkaufen darf ( Urteil v. 23.03.2010, Az.: …
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19.03.2010
von Rechtsanwalt Marc Oliver Giel
Am 18.03.2010 fand vor dem BGH die Verhandlung in der Sache I ZR 121/08 statt. Es ging darum zu klären, ob ein Internetanschlussinhaber für die über seinen Anschluss begangene Urheberrechtsverletzung (Filesharing) auch dann haftet, wenn er …
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17.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Hennecke Dipl.jur.
Problemlage Tauschbörsen sind an sich nicht rechtswidrig. Im Prinzip ist es erlaubt einzelne Titel für den privaten Gebrauch herunterzuladen - allerdings nur dann, wenn die Titel nicht aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen stammen. Im …
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12.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird in einer P2P-Tauschbörse rechtswidrig ein Film heruntergeladen, darf der Streitwert hieraus nicht zu hoch angesetzt werden. Zwar stellt das Bereitstellen von Filmen oder Musik auf derartigen Filesharing-Systemen kein Kavaliersdelikt …
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11.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Bis(s) zum Morgengrauen" (Hörbuch) abgemahnt durch Waldorf Rechtsanwälte „Das Schluck Genie" (Erotikfilm) abgemahnt durch Schulenberg & …
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10.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk …
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08.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einem Online-Portal wurden Fotografien vom Schloss „Sanssouci" zum Download angeboten, wobei für jeden Download eine kleine Gebühr entrichtet werden musste. Dies wollte die Stiftung „Preußische Schlösser und Gärten", die das Schloss …
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05.03.2010
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Rechtsanwalt Markus Rebl, im gewerblichen Rechtsschutz spezialisierter Anwalt in Regensburg im Fernsehinterview …
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03.03.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Welche Auswirkungen hat das gestrige Urteil des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) auf die Abmahnung von Tauschbörsennutzern? Das Bundesverfassungsgericht hat das Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung mit gestrigem Urteil gekippt, nun muss …
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02.03.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
In der Fachpresse wird im Februar 2010 über das Verfahren zur Ermittlung angeblicher Rechtsverstöße in den Tauschnetzen berichtet. Zitiert wird aus Abmahnungen, denen zufolge ein „ein öffentlich bestellter und vereidigter …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Sie suchen Musik oder Filme im Internet? Mit BitTorrent, Limewire, BearShare oder eMule gehts ganz schnell - Programm öffnen, Titel eingeben und mit einem Klick startet der Download. Möglicherweise folgt ein paar Wochen später aber das böse …
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01.03.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Viele Mandanten fragen, woher die Abmahnkanzleien ihre Wohnanschrift haben. Hierzu ist zu sagen, dass ohne Wissen der Abgemahnten zu marginalen Kosten bereits ein Vorprozess durch die Rechteinhaber gegen den Internetprovider geführt wurde, …
Abmahnungen per Email sind zulässig und können auch bei Eingang im SPAM-Ordner als zugegangen gelten
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01.03.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Landgericht Hamburg hat am 07.07.2009 (AZ 312 O 142/09) entschieden, dass Abmahnungen auch per Email erfolgen können. Landet nämlich eine solche Abmahnung dann im SPAM-Ordner oder wird durch eine Firewall aussortiert, so gelte die …
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01.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Abmahnwelle der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg hält weiter an. Derzeit werden wieder verstärkt „ Verletzungen von Urheber und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung " verschiedener Musikalben im Wege der anwaltlichen …
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24.02.2010
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das „Fieber" im Abmahnprozess - „Fever" wird durch die Anwälte Nümann und Lang abgemahnt: einige meine Mandanten erhielten Abmahnschreiben wegen eines angeblichen Verstoßes gegen das Urheberrechtgesetz (UrhG), nämlich wegen vermeintlichen …
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23.02.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell wieder vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Schöne neue Welt" von Culcha Candela (Herr Vogt), enthalten in den German Top 100 Singlecharts („Chart-Container") (Kanzlei Nümann und …