402 Ergebnisse für Deutsche Marke
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14.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt uns eine Anfrage zu einer weiteren Abmahnung der CBH Rechtsanwälte im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH vor. Die Abmahnung datiert vom 05.05.2020. Der Vorwurf lautet auch in dieser Abmahnung auf eine Rechtsverletzung der …
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07.05.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertreten wir einen Mandanten gegen eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH vom 30.04.2020 . In dem Schreiben wird zur Stellungnahme …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es ist das erhoffte und erwartete Zeichen aus Luxemburg: Abschalteinrichtungen in Dieselfahrzeugen sind grundsätzlich unzulässig. Das machte die Generalanwältin Eleanor Sharpston nun in ihrem Schlussantrag zu einem Verfahren am EuGH klar ( …
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28.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Verdacht, dass VW auch beim Dieselmotor EA 288, dem Nachfolgemotor des durch den Abgasskandal zu trauriger Berühmtheit gelangten Motor EA 189, Abgaswerte manipuliert hat, taucht immer wieder auf. Zuletzt hat er sich wieder erhärtet. Mit …
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21.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal geht in die nächste Runde. Das Landgericht Regensburg verurteilte Volkswagen mit am 19. März 2020 verkündetem Urteil bei einem VW Golf VII Diesel wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung zu …
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03.04.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde ein weiteres Mandat betreffend eine neue Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal im Auftrag der HSV Fußball AG, diesmal vom 31.03.2020 übertragen. …
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24.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Aktuell ist die Bewertung von Vergleichsangeboten ein spannendes Thema, zumal die Volkswagen AG rund 260.000 Angebote zur Schadenskompensation gemacht hat, ohne die Autos zurückzunehmen. Aber auch für andere Marken werden derzeit zur …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Sie haben an der Musterfeststellungsklage (Sammelklage oder Musterklage) von VW teilgenommen und haben kein Angebot bekommen oder den VW-Vergleich abgelehnt? Wir erklären Ihnen in Kürze, was Sie jetzt tun können. Mit unserer Hilfe gehen Sie …
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04.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir wurde im Rahmen einer E-Mail-Anfrage eine Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH zur Prüfung vorgelegt. In dem Schreiben wird zur Stellungnahme …
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25.02.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegt mir eine Abmahnung der Kanzlei von Appen Jens im Auftrage der HSV Fussball AG vom 17.02.2020 zur Bearbeitung vor. In der Abmahnung wird die Verwendung des Begriffes „HSV“ in der Artikelüberschrift einer Händlerin gerügt. …
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04.02.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die CBH Rechtsanwälte sprechen markenrechtliche Abmahnungen im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus. In den Abmahnschreiben wird ausgeführt, dass im Rahmen des Onlinehandels Bekleidungsstücke zum Kauf angeboten worden sein sollten, die …
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01.02.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Audi AG muss Schadensersatz bei einem vom Abgasskandal betroffenen Porsche Macan S leisten. Das hat das Landgericht Münster mit Urteil vom 20. Januar 2020 entschieden (Az.: 02 O125/19). „Audi hat zwar nicht das Auto hergestellt, aber …
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29.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal erhält der Käufer eines VW Sharan sein Geld gegen Rückgabe des Fahrzeugs zurück. Für die gefahrenen Kilometer muss er sich eine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen. Das hat das Landgericht Waldshut-Tiengen mit Urteil vom …
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27.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nachdem der VW-Abgasskandal im Herbst 2015 bekannt wurde, sollte alles schnell gehen. In wenigen Monaten wurden Software-Updates für die betroffenen Pkw der Marken VW, Audi Seat und Skoda mit dem Dieselmotor EA 189 entwickelt und dem …
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21.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Kunden des VW-Konzerns sind besorgt: Wurden auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor des Typs EA 288, also dem Nachfolgemotor des durch den Abgasskandal bekannt gewordenen EA 189, Abgaswerte manipuliert? Das Landgericht Duisburg sagt ja. Das …
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21.01.2020
von Rechtsanwältin Maike Pia Pfeffer
Ein Blick in die Kommentarspalte bei Pressebeiträgen in den sozialen Medien zeigt: Die Anonymität des Internets bietet denjenigen Schutz, die menschenverachtende Beiträge posten – doch es gibt Möglichkeiten, sich gegen Hass und Hetze im …
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17.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Staatsanwaltschaft Braunschweig hat im Dieselskandal weitere Anklagen gegen sechs VW-Mitarbeiter erhoben. Den Mitarbeitern wird Betrug in einem besonders schweren Fall, mittelbare Falschbeurkundung und Steuerhinterziehung vorgeworfen, …
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15.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Sachverständigengutachten soll Klarheit darüber bringen, ob VW auch bei dem Dieselmotor des Typs EA 288 eine unzulässige Abschalteinrichtung verwendet hat. Das hat das Landgericht Wuppertal mit Beweisbeschluss vom 15. März 2019 …
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14.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei von appen | jens lega l für HSV, VFL Wolfsburg, TSV 1860 München, Union Berlin und VFL Bochum Die Kanzlei von appen | jens legal spricht aktuell markenrechtliche Abmahnungen für verschiedene …
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09.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Mönchengladbach hat einem Seat-Fahrer im Abgasskandal mit Urteil vom 29. November 2019 nicht nur Schadensersatz, sondern auch Zinsen ab Zahlung des Kaufpreises zugesprochen (Az.: 11 O 350/18). „Erfreulich ist, dass das …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Kanzlei Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen versendet im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, durch das …
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03.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nun gibt es auch beim französischen Autokonzern PSA Probleme mit erhöhten Abgaswerten. Wegen eines zu hohen Stickoxid-Ausstoßes werden diverse Modelle der Marken Citroën, DS und Peugeot zurückgerufen. Laut dem Fachportal kfz-rueckrufe.de …
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02.01.2020
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt erhalten, weil Sie gegen Markenrechte der Firma Tommy Hilfiger Europe BV. verstoßen haben sollen. Was nun? Vorwurf: Verletzung der EU-Marke „HILFIGER“ …
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20.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie eine ganze Reihe weiterer Oberlandesgerichte hat nun auch das OLG Düsseldorf VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt. Mit Urteilen vom 18. Dezember 2019 hat das OLG entschieden, dass VW den Käufer eines Audi Q3 und den Käufer …