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Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
Kündigung einer Auslandsdienstlehrkraft (ADLK) – Deutsche Auslandsschule
| 27.11.2022 von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
I. Allgemeines Die Rechtsbeziehungen zwischen einer Deutschen Auslandsschule und ihren aus Deutschland entsandten Lehrkräften ist von einigen Besonderheiten geprägt, die bei der (vorzeitigen) Beendigung eines Arbeitsverhältnisses zu …
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
| 15.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Fehler auf der Arbeit passieren immer Mal. Doch hat der Arbeitgeber durch den Fehler einen Schaden erlitten, so stellt sich die Frage der Arbeitnehmerhaftung. Wann haben Unternehmer also Schadensersatzansprüche gegen ihre Mitarbeiter? …
Galeria Karstadt Kaufhof erneut insolvent / betriebsbedingte Kündigungen und Filialschließungen folgen
Galeria Karstadt Kaufhof erneut insolvent / betriebsbedingte Kündigungen und Filialschließungen folgen
| 07.11.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Galeria Karstadt Kaufhof GmbH mit Sitz in Essen ist mit 131 Standorten und rund 18.000 Mitarbeitern der zweitgrößte Warenhauskonzern Europas. Bereits im Jahr 2020 befand sich Galeria Karstadt Kaufhof in einem Insolvenzverfahren …
Arbeitsrecht - sofortige außerordentliche Kündigung & Abmahnung
Arbeitsrecht - sofortige außerordentliche Kündigung & Abmahnung
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Bei einigen Pflichtverletzungen stellt sich für den Arbeitgeber die Frage, ob er dem Arbeitnehmer eine sofortige außerordentliche Kündigung ohne Abmahnung aussprechen darf. Wann dies zulässig, zeigen wir Ihnen! Sofortige außerordentliche …
Überstunden und Mehrarbeit - neues Urteil des BAG zur Arbeitszeiterfassung
Überstunden und Mehrarbeit - neues Urteil des BAG zur Arbeitszeiterfassung
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Graser
Eine wichtige Information und eine gleichzeitig gute Nachricht für Arbeitnehmer: Das Bundesarbeitsgericht hat am 2o. September 2022 ein für viele Arbeitnehmer wichtiges Urteil gefällt: Arbeitgeber sind grundsätzlich verpflichtet, die …
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – neue Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts
| 19.10.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Mit Beschluss vom 13.09.2022 (Aktenzeichen: 1 ABR 22/21) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) festgestellt, dass Arbeitgeber nach § 3 Abs. 2 Nr. 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet sind, ein System einzuführen, mit dem die von den …
Weitergabe privater Nachrichten rechtfertigt außerordentliche Kündigung – Urteil des LAG Köln
Weitergabe privater Nachrichten rechtfertigt außerordentliche Kündigung – Urteil des LAG Köln
19.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit Urteil vom 02.11.2021 hat sich das Landesarbeitsgericht (LAG) Köln (siehe folgenden Link ) mit der Frage befasst, ob das Lesen und Weitergeben von Privatnachrichten von Kollegen eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses …
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Grundsatzbeschluss des BAG
Pflicht zur Arbeitszeiterfassung – Grundsatzbeschluss des BAG
| 18.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Baran Kizil LL.M.
Mit Beschluss vom 13.09.2022 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG), siehe folgenden Link , entschieden, dass alle Arbeitgeber die Pflicht trifft, ein System einzuführen, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden …
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
Rechtzeitige fristlose Kündigung bei Compliance Untersuchung
| 12.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die außerordentliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist gemäß § 626 Abs. 2 BGB nur innerhalb von zwei Wochen zulässig. Die Frist beginnt in dem Moment, in dem der Arbeitgeber Kenntnis von den Kündigungsgründen erlangt. Die Frist endet …
LAG Düsseldorf: Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung kann fristlose Kündigung rechtfertigen
LAG Düsseldorf: Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung kann fristlose Kündigung rechtfertigen
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seit längerem müssen sich die Arbeitsgerichte mit den arbeitsrechtlichen Folgen der Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung beschäftigen. Eine Frage war dabei u.a., ob die Vorlage einer gefälschten Impfbescheinigung überhaupt einen …
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
Eingang einer E-Mail beim Empfänger muss vom Absender bewiesen werden
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Es gilt im deutschen Zivilrecht ohnehin der Grundsatz, dass der Zugang einer Willenserklärung beim Empfänger im Streitfall durch den Absender bewiesen werden muss. Dies hat das Landesarbeitsgericht Köln mit Urteil vom 12.1.2022 - Az. 4 Sa …
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
Überstundenbezahlung - Was muss der Arbeitnehmer vor Gericht behaupten?
| 06.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Auch wenn es keine Regelungen im Arbeitsvertrag (oder einem anzuwendenden Tarifvertrag) gibt, müssen Überstunden in der Regel bezahlt werden. In der Praxis werden aber oft Überstunden geleistet und nicht bezahlt. Wenn der Arbeitgeber die …
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
Urlaubsabgeltung muss kurzfristig geltend gemacht werden
| 05.10.2022 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Wenn ein Arbeitsvertrag endet, sind manchmal noch Urlaubsansprüche übrig, die nicht mehr genommen werden konnten. Dies ist z.B. oft der Fall, wenn der Arbeitnehmer zuletzt krank war und den Urlaub daher nicht nehmen konnte. Die offenen …
Urlaub verjährt und verfällt nicht - neue Entscheidungen des EUGH
Urlaub verjährt und verfällt nicht - neue Entscheidungen des EUGH
| 26.09.2022 von Rechtsanwalt Jürgen Graser
Gute Nachrichten für viele Arbeitnehmer: Nicht genommener Urlaub verfällt und verjährt nicht, ohne dass der Arbeitgeber darauf hingewiesen hat, dass der Urlaub genommen werden muss und Gelegenheit gegeben hat, den Urlaub zu nehmen. (Urteile …
Aufhebungsvertrag mit Zeugnisregelung & spätere Zeugniskorrektur sind nicht dieselbe Angelegenheit
Aufhebungsvertrag mit Zeugnisregelung & spätere Zeugniskorrektur sind nicht dieselbe Angelegenheit
| 15.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 22.08.2022 zum Aktenzeichen 142 C 141/22 in einem Rechtsstreit von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. entschieden, dass die Vertretung durch einen Rechtsanwalt bei einem Aufhebungsvertrag mit …
Ein Paukenschlag vom BAG: Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung ist schon da!
Ein Paukenschlag vom BAG: Die Pflicht zur Arbeitszeiterfassung ist schon da!
| 17.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Frank Dahlbender
Der Ausgangsfall Eigentlich ging es in dem Verfahren um etwas anderes. Betriebsrat und Arbeitgeber stritten darüber, ob dem Betriebsrat nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG ein Initiativrecht bei der Einführung einer elektronischen Zeiterfassung …
Arbeitsrechtliche Folgen eines Betretungsverbotes oder Tätigkeitsverbotes gemäß § 20a Abs. 5 S. 3 IFSG
Arbeitsrechtliche Folgen eines Betretungsverbotes oder Tätigkeitsverbotes gemäß § 20a Abs. 5 S. 3 IFSG
| 13.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Goj
Gemäß § 20a Infektionsschutzgesetz (IFSG) müssen Personen, die in einer der in Abs. 1 genannten Einrichtungen bzw. Unternehmen des Gesundheitswesens tätig sind, seit dem 15.03.2022 über einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis …
Energiekrise und Arbeitswelt
Energiekrise und Arbeitswelt
| 13.09.2022 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Die Energiekrise betrifft alle Lebensbereiche und hat gravierende Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Strom- und Gaspreise werden zu unkalkulierbaren Unbekannten in der Kostenkalkulation von Arbeitgebern. Reihenweise erhöhen …
Kündigung wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum Ausstempeln bei Raucherpausen
Kündigung wegen Verstoßes gegen die Pflicht zum Ausstempeln bei Raucherpausen
| 07.09.2022 von Rechtsanwältin Stefanie Goj
Arbeitnehmer, die gegen ihre Pflicht zur korrekten Arbeitszeitdokumentation verstoßen, begehen eine schwerwiegende Pflichtverletzung, die den Arbeitgeber ohne vorherige Abmahnung zur fristlosen Kündigung berechtigen kann. In dem vom LAG …
Anspruch auf Jubiläumsentgelt?
Anspruch auf Jubiläumsentgelt?
| 01.09.2022 von Rechtsanwalt Lars Althoff
Anlässlich seines 20-jährigen Jubiläums beschäftigt sich Fachanwalt für Arbeitsrecht Lars Althoff aus Remscheid heute mit der häufig gestellten Frage, ob Arbeitnehmern nach Jahren der Betriebszugehörigkeit ein Jubiläumsentgelt zusteht. …
Faktencheck: 7 Missverständnisse zum neuen Nachweisgesetz - Welche Pflichten Sie als Arbeitgeber wirklich haben
Faktencheck: 7 Missverständnisse zum neuen Nachweisgesetz - Welche Pflichten Sie als Arbeitgeber wirklich haben
| 26.08.2022 von Rechtsanwalt Jochen Struck
Am 1.8.2022 ist ein neues Nachweisgesetz in Kraft getreten. Die vom Bundestag beschlossene Neufassung erfolgte aufgrund einer verpflichtenden europäischen Richtlinie über transparente und vorhersehbare Arbeitsbedingungen aus dem Jahr 2019. …
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
Die Energiepauschale in der Unternehmensinsolvenz
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Im Zuge der steigenden Energiepreise hat der Gesetzgeber zur Entlastung der Verbraucher die einmalige Zahlung einer „Energiepauschale“ beschlossen. Nun stellt sich für Arbeitnehmer eines insolventen Unternehmens die Frage, ob sie eigentlich …
Kurzer Überblick: einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz
Kurzer Überblick: einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Bernd Herbertz
Ab dem 16.03.2022 müssen Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können. Damit sollen Pflegebedürftige und Patienten und …
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
OLG München konstatiert illegale Abschalteinrichtung und Vorsatz bei Wohnmobilen von FCA Italy Spa
| 22.08.2022 von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Das Urteil des Europäischen Gerichtshof verhilft Millionen Fahrzeugbesitzern zu Schadensersatz Das OLG München (Az. 3000/22) geht von einer illegalen Abschalteinrichtung aus und konstatiert Vorsatz der Beklagten: "Es handelt sich bei der …