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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Was kann ich tun gegen eine Abmahnung der Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte? Uns liegen zwei weitere Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vor. CBH mahnt im Auftrag der Motion E-Services GmbH …
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14.01.2024
von Rechtsanwalt Philipp Scholl
Was ist der Pastiche? Kurz gesagt soll der Pastiche unter bestimmten Voraussetzungen z.B. Sampling, Remix, Memes, GIFs oder Mashups erlauben . Im Prinzip wird also die Verwendung bzw. die Bearbeitung fremder urheberrechtlich geschützter …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen ist, sollten Sie eine …
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29.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das Unternehmen Adidas hat angekündigt, seinen Händlern in Zukunft den Verkauf über Plattformen wie ebay oder amazon zu untersagen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Markenprodukte z.B. nicht mehr über Plattformen angeboten werden, …
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14.03.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Steinhöfel und Höbelt für die yd. Yourdelivery GmbH vor, mit welcher dem Adressaten sog. Domaingrabbing vorgeworfen wird, nämlich die Registrierung einer Domain unter „fremden” Kennzeichen sowie …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Google Bewertungen: Marketinginstrument und wichtiger Erfolgsafaktor zugleich. Wir möchten mit diesem Beitrag aufklären, warum Google-Bewertungen (und ein goter Bewertugnsdurschnitt) für Ihren geschäftlichen Erfolg unabdingbar sind: In der …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Das LG Frankenthal hat unberechtigten Tatsachenbehauptungen in Google Bewertugnen eine Absage erteilt. Hier finden Sie eine Urteilszusammenfassung: Onlinebewertungen (insbesondere auf Google Maps ) sind nicht mehr aus dem unternehmerischen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Bewertungen auf Google (Maps) sind für Nicht-Kunden 2024 nicht gestattet! Es darf also nicht jeder (z.B. Privatbereich, ehemalige Mitarbeiter, Konkurrenten, etc.) bewerten. Google ist zweifellos die weltweit am häufigsten genutzte und …
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24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Auch im April 2024 erreichen uns fast täglich Anfragen von Betroffenen, die Abmahnungen der Kanzlei Image Law im Auftrage der AFP Agence France-Presse GmbH erhalten haben. Mit diesem Artikel möchten wir Betroffenen eine erste Orientierung …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die gute Nachricht: Handwerker können auch im Jahr 2024 unberechtigte negative Google Bewertungen löschen lassen. Wir geben mir diesem Beitrag Handlungsempfehlungen und zeigen, wie auch Sie als Handwerksbetrieb unliebsame Negativbewertungen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Physiotherapeuten können sich auch im Jahr 2024 erfolgreich gegen Fake-Bewertungen auf Google Maps wehren. Wir zeigen wie Seit mehreren Jahren sind wir u.a. auf die Löschung von unberechtigten Google Bewertungen und Rezensionen …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unter dem Begriff „Gewerblicher Rechtsschutz” wird das gesamte Immaterialgüterrecht, also das Recht des geistigen Eigentums verstanden. Hierzu zählen u.a. das Markenrecht, das Patent- und Gebrauchsmusterrecht, das Geschmacksmusterrecht …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn der Vertrieb eines neuen mit Werbeaufwand in den Markt eingeführten Produktes oder einer Dienstleistung von einem Wettbewerber mittels einstweiliger Verfügung gestoppt wird, ist der Imageschaden unter Umständen immens und …
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21.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig erfolgt, …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat hat am 14.04.2011 entschieden, dass ein Automobilhersteller es einer markenunabhängigen Reparaturwerkstatt aufgrund seines Markenrechts untersagen kann, mit der Bildmarke des …
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08.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) bekräftigt, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht auch das Recht am eigenen Wort umfasst und den Einzelnen davor schützt, dass ihm Äußerungen zugeschrieben werden, die er …
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14.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Rechtsanwälte Rasch versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an Musiktiteln verschiedener Künstler, die auf den sog. „German Top 100 Single Charts” vertreten sind. Abgemahnt werden u.a.: …
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14.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie eine negative Bewertung bei Google oder Jameda löschen lassen wollen, werden Sie sich häufig mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Bewertung bzw. die dort enthaltenen relevanten Passagen eine Meinungsäußerung oder eine …
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30.01.2023
Jedem Mitarbeiter können Fehler passieren. Der Arbeitgeber kann sich dafür entscheiden, den Mitarbeiter bei einem Verstoß gegen arbeitsvertragliche Pflichten abzumahnen. Eine vom Arbeitgeber an den Arbeitnehmer erteilte Abmahnung soll auf …
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22.01.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Vielleicht zunächst einmal in kurzen Worten eine Beschreibung, was Pixelio.de überhaupt ist. Pixelio ist eine Internetseite, welche eine Bilddatenbank zur Verfügung stellt. Auf dieser kann jedermann, seien es professionelle Fotografen oder …
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15.11.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Bemerkenswerte Änderung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs hinsichtlich des Urheberrechtschutzes von Werken der angewandten Kunst (also Gebrauchsgegenstände, wie insbesondere Waren und Produkte mit künstlerischer Formgestaltung): Bis …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Ab dem 01. Februar 2017 gelten für Händler auf Internetseiten neue Informationspflichten zur außergerichtlichen Streitbeilegung nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Das VSBG wurde in Umsetzung der EU-Richtlinie über „die …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
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20.10.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Nach einem Beschluss des Landgerichts Mannheim vom 02.08.2010 (Az. 2 O 88/10) soll die örtliche Zuständigkeit für Streitigkeiten aus der Unterlassungserklärung bei dem Gericht des Unterlassungsschuldners liegen. Dem in dem Beschluss …