653 Ergebnisse für Werkvertragsrecht
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02.03.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Immer wieder werden Entscheidungen veröffentlicht, wonach sogenannte Kombi - Sicherheiten im Werkvertragsrecht unwirksam sind. Was steckt dahinter? Zunächst zur Begriffsklärung: Unter Kombi – Sicherheiten versteht man Bürgschaften …
24.02.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Im Abgasskandal verschlechtert sich die Argumentationslage für den Daimler-Konzern weiter: Nun hat das - in der Vergangenheit des öfteren für eine konzernfreundliche Haltung kritisierte - Kraftfahrtbundesamt (KBA) nach übereinstimmenden …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
Bei Bauvorhaben kommt es immer wieder zu Streit zwischen dem Bauherren und dem Architekten über dessen Honorierung. Nicht selten muss dann ein Gericht diesen Streit nach einem langen, zeit- und kostenintensiven Verfahren entscheiden. Dabei …
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Finn Streich
Klarstellender Beschluss des BGH Nach der Zuständigkeitsregelung der Senate des Bundesgerichtshofs fällt das Kaufrecht in den Zuständigkeitsbereich des V. Senats, das Werkvertragsrecht in den des VII. Senats. Um eine widersprüchliche …
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16.02.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Das OLG München hat mit Endurteil vom 20. Januar 2021 (Az. 20 U 2534/20 Bau) entschieden, dass es zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten gehört, auch die Ausführung von Schweißnähten zu überwachen. Dem Verfahren lag der folgende …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Ob es in Auftrag gegebene Reparaturarbeiten, die Anfertigung maßgeschneiderter Sachen oder größere Bauprojekte sind, nicht selten kommt es schon während der Ausführungsphase eines Werkvertrags zu Ungereimtheiten zwischen Unternehmer und …
Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE – Kündigung?
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben auch eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit der MADSACK ONLINESERVICE geschlossen, die eine Mindestvertragslaufzeit von 48 Monaten hat? Sie möchten den Vertrag vorzeitig kündigen? Wie Ihnen geht es …
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25.01.2021
von Rechtsanwalt Tobias Hullermann LL.M.
Ob Renovierungsanstrich, Pflasterarbeiten im Innenhof oder gleich ein kompletter Rohbau; Bauleistungen „ohne Rechnung“ sind immer noch verbreitet. Dabei hat eine solche Gestaltung für beide Parteien erhebliche Risiken, da es sich um …
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15.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Seidel
Ein Kündigungsschutzprozess des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber geht immer einher mit einem hohen Kostenrisiko für den Arbeitgeber. Stellt sich nämlich am Ende eines oft langwierigen Verfahrens heraus, dass die Kündigung unwirksam war, …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Folgen einer Corona-bedingten „Auslieferblockade“ für Maschinen nach dem Produktsicherheitsrecht Fallsituation 1: Hersteller A hat eine von B beauftragte Maschine fertig gestellt. Auf Grund der Corona-Situation ist es dem Hersteller seit …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… Geschäftsführerhaftung, Handelsrecht, Insolvenzrecht, Steuerrecht, Vertragsrecht, Recht zum Schutz vor unlauterer Wettbewerb, Vertriebsrecht, Werkvertragsrecht Je nach Branche und Geschäftsfeld beachten Sie auch die Randbereiche …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„Ergotherapeut Dominik L. ist sich ziemlich sicher: Er und mindestens fünf weitere Selbstständige aus Barsinghausen sind Betrügern aufgesessen. Sie haben bei der Firma H.J. Jäger GmbH Anzeigen auf einer Erste-Hilfe-Tafel gebucht, die an …
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18.12.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Wenn ein Mitarbeiter innerhalb eines Betriebs an einen anderen Arbeitsort oder in eine andere Abteilung zwangsversetzt wird, kann das vor allem für Arbeitnehmer mit Kindern im schulpflichtigen Alter nicht nur eine Umstellung bedeuten, …
17.12.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der EuGH hat in einem wegweisenden Urteil vom 17. Dezember 2020 (Az. C-693/18) die in Millionen von Diesel-Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen für die Abgasreinigung für illegal erklärt. Das Verfahren beruht auf der Vorlage eines …
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31.05.2021
von Rechtsanwältin Anna Dolejsz-Świderska LL.B., LL.M.
In den EU-Ländern hat der Kauf von polnischen Waren, wie zum Beispiel von Türen, Fenstern, Zäunen oder Möbeln, in den letzten Jahren stark zugenommen, weil diese oft günstiger sind als die Produkte der deutschen Hersteller. Es kann aber …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der Kanzlei Poppelbaum Geigenmüller liegen nunmehr interne Unterlagen der Volkswagen AG zur Motorsteuerung des EA 288 vor. In den diesen Motor betreffenden anhängigen Verfahren gegen die Volkswagen AG, behauptet der Konzern, dass es bei …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Die Audi AG ist vergleichsbereit und möchte weitere Urteile gegen den Volkswagenkonzern verhindern. In Verfahren, bei denen noch nicht einmal mündliche Verhandlung angesetzt wurden, beginnt die Audi AG nunmehr, außergerichtlich Vergleiche …
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08.11.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
… das Recht auf Nacherfüllung, also Mängelbeseitigung oder Neuherstellung. Der Vorrang der Nacherfüllung im Kaufrecht und Werkvertragsrecht wird anschaulich auch als Recht zur zweiten Andienung bezeichnet. Denn der Verkäufer oder Werkunternehmer …
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06.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Euroweb Internet GmbH bietet ihren Kunden und Kundinnen in Deutschland, Österreich und in der Schweiz Internetsystemverträge an, also Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetseiten. Es fällt hierbei auf, dass die Verträge …
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19.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Heute, so kurz vor dem Wochenende, mal was Technisches: Spontanbruch bei Glas. Vielleicht kennen Sie das: Sie haben sich im Baumarkt eine Duschabtrennung aus Glas gekauft oder wollen sich gar selber einen Wintergarten einrichten. Und dann …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bei der Errichtung von (Bau-)Werken entstehen Mängel. Das ist üblich, menschlich und in der Regel kaum zu verhindern. Oft sind die Mängel von einem geringen Ausmaß, sodass es zwischen den Parteien möglich ist, eine einvernehmliche und für …
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14.10.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die WN Online-Service GmbH & Co. KG bietet Verträge über die Erstellung und Betreuung von Internetpräsenzen an (sog. Internetsystemverträge). Hierbei ist auffällig, dass die WN Online-Service offiziell zur EUROWEB GROUP …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Thomas Thielmann
Verbrauchern steht gegenüber Unternehmern regelmäßig ein Widerrufsrecht zu, wenn sie beispielsweise Waren im Fernabsatz erwerben. Das Widerrufsrecht erfüllt eine Schutzfunktion. Der Verbraucher soll Ware, die er im Vorfeld nicht in den …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
… entstammt der Lift einer Serienproduktion und kann deshalb als standardisierte Ware bezeichnet werden, trotzdem sei Werkvertragsrecht anwendbar, da der Lift nicht nur geliefert sondern auch aufgebaut wurde. Eine mangelfreie Montage, um …