649 Ergebnisse für Vertrag
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20.03.2021
von Rechtsanwältin Maria Dupont Danzel d'Aumont
… wird unsere Kanzlei Ihnen helfen, diese Möglichkeiten wahrzunehmen. Auch Arbeitnehmer unterstützen wir bei Fragestellungen der „Rufbereitschaft“, der Vergütung von Bereitschaftsdiensten, der Prüfung von vertraglichen Regelungen …
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04.03.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… kann. Es ist vertragliche Nebenpflicht des Vermieters, die Kaution (gewinnbringend) anzulegen, so dass Mieter die zinsbringende Anlage seiner Kaution im Streitfall auch gerichtlich durchsetzen kann, sollten die Zinsen auch noch so gering …
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25.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… den "Widerrufsjoker" von dem Vertrag zu lösen und diesen vorzeitig zu beenden. Dieses Urteil des VIII. Senats betrifft jedoch nur Kilometerleasingverträge und nicht Restwertleasingverträge. Hier wird vertraglich festgelegt, wieviel …
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01.11.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… ein gewöhnlicher Arbeitsvertrag zu Grunde. Ein Geschäftsführer wird „bestellt“, der dies begründende Vertrag nennt sich „Geschäftsführerdienstvertrag“. Im Vergleich zu einem schlichten Arbeitsvertrag weist dieser Vertrag einige Besonderheiten …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… der Altgesellschafter durchgesetzt werden Laufende Verträge bleiben erhalten Auch besicherte Forderungen können in Grenzen neu gestaltet werden Insolvenzrechtliche Regelungen können auf Antrag hinzugezogen werden, z.B. Vollstreckungsschutz …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… vor sechs Monaten oder einem Jahr dazu bewegt haben, anzunehmen, weder sei das Unternehmen zahlungsunfähig noch drohe die Zahlungsunfähigkeit. D&O-Vertrag prüfen Für Geschäftsleiter gilt es daher jetzt dringend zu prüfen, ob und unter …
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22.01.2021
von Rechtsanwältin Meryem Katrin Buz
… hinaus ist noch die vertragliche Vereinbarung eines Vorkaufsrechts möglich, das ebenfalls häufig zum tragen kommt und im besten Fall notariell beurkundet und auch im Grundbuch eingetragen wird. Besteht ein Vorkaufsrecht …
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21.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
… genesen wird und er daher seine Arbeitsleistung nicht wie vertraglich vereinbart erbringen kann. Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen: die Arbeitsunfähigkeit bzw. Krankheit des Arbeitnehmers führt nachweislich zu massiven betrieblichen …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
… von Abkömmlingen im Gegenzug zur lebzeitigen Übertragung von Vermögensgegenständen auf die Abkömmlinge. Das balearische Erbrecht nennt diesen Vertrag „definición“. Diese Übertragungsform ist deshalb besonders attraktiv und wird gern gewählt, weil …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… Lieferanten oder Nachunternehmer zu finden oder einzusetzen, da die Verträge mit dem Krisenunternehmen erst einmal fortbestehen. Dies kann dann ebenfalls zu Verzug oder anderen Leistungsstörungen gegenüber den eigenen Vertragspartnern führen …
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07.01.2021
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
… an den bescheinigten Zeitraum wieder antritt. Ein unentschuldigtes Fernbleiben führt dann zu einer Verletzung der vertraglichen Arbeitspflicht. Besonders schwerwiegend war, dass der Umstand mehrfach abgemahnt wurde und der Arbeitnehmer dennoch …
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05.01.2021
von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
… betriebsbedingte Steuern? Garantien und Gewährleistungen? der Haftung für nicht eingezahlte GmbH-Geschäftsanteile? Als neuer Chef müssen Sie die rechtlichen Grundlagen im Auge behalten. Das bedeutet nicht, dass Sie alle Gesetze und Verträge …
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05.07.2022
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… das zugrundeliegende Vertragsverhältnis, also z. B. der Dispositionskredit-Vertrag, aufgrund von Zahlungsrückständen fristlos gekündigt werden können. Dies ist jedoch in der Praxis häufig nicht der Fall. So kann z. B. -wie hier- eine geringfügige …
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26.12.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… die Möglichkeit, das Darlehen vorzeitig zurückzuzahlen. So sind häufig Sondertilgungsmöglichkeiten in den Verträgen ausverhandelt. Bei Darlehen mit Festzinsvereinbarungen und grundpfandrechtlicher Besicherung ist häufig § 490 Abs. 2 BGB …
02.12.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… solcher unwirksamen Regelungen ist es, dass der Vertrag und damit die Zinsberechnung anzupassen sind. Eine solche fällt nicht selten zugunsten der Sparer aus. Zinsanpassung zugunsten der Kunden So hat der Bundesgerichtshof bereits mehrfach …
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08.12.2020
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Trennung in Frieden? Aufhebungsverträge, insbesondere in „Corona"-Zeiten, können für Arbeitnehmer eine gute Alternative zur Kündigung sein. Wer allerdings einen Aufhebungsvertrag unterzeichnet, sollte den Vertrag im Vorfeld genau prüfen …
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19.11.2020
von Rechtsanwalt Avv. Kai Uwe Hosse
Internationale Schiedsgerichtsbarkeit - Anerkennung von Schiedsklauseln und internationalen Schiedssprüchen in Italien Im Rahmen der internationale Schiedsgerichtsbarkeit ist Italien Vertragspartei der folgenden internationalen Verträge …
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15.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… zu Mitarbeitern des neuen Arbeitgebers auf. Dies zu einer Zeit, wo Sie vertraglich noch an ihren bisherigen Arbeitgeber gebunden sind. So auch im vorliegenden Fall, welchen das LAG Rheinland-Pfalz als Berufungsgericht zu entscheiden hatte …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… nicht vom Kunden veranlasste kontaktlose Zahlungen von Kleinbeträgen nur dann vertraglich ausschließen, wenn die Karte oder das Zahlungsinstrument (z. B. Handy) nicht gesperrt werden oder eine weitere Nutzung nicht verhindert werden …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
… an dem Umstand, dass der Arbeitgeber zu Unrecht eine einwöchige Kündigungsfrist zu Grunde gelegt hatte. Die diesbezügliche vertragliche Regelung war unwirksam. Dies, weil nur die Tarifvertragsparteien die Kündigungsfrist in der Probezeit wirksam …
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09.11.2020
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… in einer Ferienanlage, gibt es in der Regel eine Verwaltung, mit der man vertraglich verbunden sein muss. Auch hier ist es wichtig, dass die geltenden Verträge geprüft werden , man vertraglich gut aufgestellt ist und typische Fragen rechtzeitig geklärt …
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08.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Sie wollen ohne Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung vorzeitig aus Ihrem Darlehensvertrag aussteigen? Dann sollten Sie den Vertrag - häufig handelt es sich um Auto-/KFZ-Darlehen anwaltlich überprüfen lassen …
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07.02.2021
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
… nach deren erfolglosem Verstreichen er von dem Vertrag zurück treten kann. Für die mangelnde Leistungsfähigkeit kommt nicht nur die Vermögensverschlechterung beim Vertragspartner in Betracht. Auch sonstige Leistungshindernisse reichen aus, um …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
… der AvP im Vertrag mit den Apotheken: „Die AvP unterhält zum Ausgleich der Apotheken-Forderungen bei einem Geldinstitut ein für alle Kunden einheitliches Fremdgeldkonto. Die AvP verfügt über dieses Konto nur zu Gunsten ihrer Apotheken, zu Gunsten …