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Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
Abfindung trotz Verzicht auf Kündigungsschutzklage?
| 13.10.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Be­schäf­tigt ein Un­ter­neh­men mehr als zehn Mit­ar­bei­ter, so ha­ben die­se in der Re­gel Kün­di­gungs­schutz und die vom Ar­beit­ge­ber aus­ge­spro­che­ne Kün­di­gung muss sich an den Regelungen des Kündigungsschutzgesetzes orientieren …
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach der Diagnose einer Parkinson-Erkrankung Leistungen aus seiner abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (kurz: BUZ) verlangte. Es wurde festgestellt, dass er zu 80 % in seinem …
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
Surfen im Internet - Ist das erlaubt?
| 11.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
In vielen Unternehmen gehört ein internetfähiger PC zur Standardausstattung des Arbeitsplatzes. Viele Arbeitgeber dulden die private Internetnutzung. Diese Duldung kann sich aber nur auf die Nutzung in dem als üblich anzusehenden Rahmen …
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
Schriftformerfordernis im arbeitsrechtlichen Kündigungsrecht – Eine teure Angelegenheit
| 02.01.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Bürgerliche Gesetzbuch sieht in § 623 bereits seit einigen Jahren vor, dass ein Arbeitsverhältnis nur durch schriftliche Kündigung oder Auflösungsvertrag wirksam beendet werden kann. Der Gesetzgeber sieht vor, dass die Kündigung vom …
Erstattung betrieblicher Altersversorgung
Erstattung betrieblicher Altersversorgung
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Altersversicherung in Deutschland beruht auf einem Drei-Säulen-System: Der gesetzlichen Rentenversicherung (erste Säule), der betrieblichen Altersversorgung (zweite Säule) und der privaten Eigenvorsorge (dritte Säule). Für Arbeitnehmer …
Kündigungsschutz eines Schwerbehinderten
Kündigungsschutz eines Schwerbehinderten
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Kündigung eines Schwerbehinderten bedarf der Zustimmung des Integrationsamtes. Eine gesetzliche Regelung, wann der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber die Schwerbehinderung mitteilen muss, damit er diesen Sonderkündigungsschutz hat, fehlt. …
Mitwirkungsrecht des Betriebsrats bei Einstellung von 1 €-Jobber
Mitwirkungsrecht des Betriebsrats bei Einstellung von 1 €-Jobber
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach einem aktuellen Beschluss des Arbeitsgericht Reutlingen hat der Betriebsrat nach § 99 Betriebsverfassungsgesetz ein Mitwirkungsrecht bei der Einstellung von sog. 1 € Jobbern. Zwar sind Arbeitsgelegenheiten für 1 € Jobber keine …
Schulungsanspruch des Betriebsrats-Ersatzmitgliedes
Schulungsanspruch des Betriebsrats-Ersatzmitgliedes
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Nach einem im Januar 2007 veröffentlichten Beschluss des Arbeitsgerichts Bremen-Bremerhaven hat das Ersatzmitglied (§ 25 BetrVG) eines einköpfigen Betriebsrates dann Anspruch auf eine (ggf. ortsnahe) Grundlagenschulung, wenn eine …
Kein Anspruch auf nur vorübergehende Verringerung der Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungs
Kein Anspruch auf nur vorübergehende Verringerung der Arbeitszeit nach dem Teilzeit- und Befristungs
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht hat entschieden, dass Arbeitnehmer nur Anspruch auf eine unbefristete Verringerung der Arbeitszeit haben, nicht jedoch auf eine Verringerung für bestimmte Zeiträume. Der Antrag auf eine befristete Verringerung der …
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Beschwerdestelle nach § 13 AGG
Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Beschwerdestelle nach § 13 AGG
| 24.04.2007 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Beschäftigten haben nach § 13 AGG das Recht, sich bei einer betrieblichen Beschwerdestelle zu beschweren, wenn sie sich aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer …