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Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
Die Corona Impfung im Arbeitsverhältnis - ein Überblick
01.09.2021 von Rechtsanwalt Alexander Sommer
Vor rund zwei Wochen teilte das Robert Koch Institut mit, dass die sogenannte vierte Welle begonnen habe – früher als im Jahr 2020 - . Nun rückt die Frage, ob Arbeitgeber Beschäftigte nach ihrem Impfstatus fragen dürfen, immer mehr in den …
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig
29.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Arbeitszeugnis darf nicht wie Schulzeugnis in tabellarischer Form ausgestellt werden – Fließtext nötig Sachverhalt: Arbeitnehmer erhält Arbeitszeugnis in tabellarischer Form Ein Arbeitnehmer erhielt nach seinem Ausscheiden beim Arbeitgeber …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit „Null“
| 20.08.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
LAG Düsseldorf, Urteil vom 12.03.2021, Az.: 6 Sa 824/20 Nach einer Entscheidung des LAG Düsseldorf vom 12.03.2021 darf der Arbeitgeber für Zeiträume, in denen Arbeitnehmer aufgrund konjunktureller Kurzarbeit „Null“ keine Arbeitspflicht …
Entgeltfortzahlung bei aufeinanderfolgenden Krankheiten
Entgeltfortzahlung bei aufeinanderfolgenden Krankheiten
| 08.08.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
BAG - Rechtsprechung Ein neuer Entgeltfortzahlungsanspruch entsteht bei aufeinanderfolgenden Krankheiten nur dann, wenn die erste krankheitsbedingte Arbeitsverhinderung bereits beendet war, als die weitere Erkrankung zur Arbeitsunfähigkeit …
Opfer und Helfer der Flutkatastrophe: Muss der Arbeitgeber Lohn bzw. Gehalt weiter zahlen?
Opfer und Helfer der Flutkatastrophe: Muss der Arbeitgeber Lohn bzw. Gehalt weiter zahlen?
03.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Opfer und Helfer der Flutkatastrophe: Muss der Arbeitgeber Lohn bzw. Gehalt weiter zahlen? Opfer und Helfer der Flutkatastrophe können nicht zur Arbeit kommen: Die Opfer der Flutkatastrophe in NRW und Rheinland-Pfalz haben aktuell nicht nur …
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz?
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz?
| 01.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz? Anordnung Quarantäne für Arbeitnehmer: Ein Arbeitnehmer ging im Mai 2020 wegen Kopf- und Magenschmerzen zum Arzt. Der …
Gilt das Benachteiligungsverbot bei einer krankheitsbedingten Kündigung ?
Gilt das Benachteiligungsverbot bei einer krankheitsbedingten Kündigung ?
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Bundesarbeitsgericht hat am 20.05.2021 (Az: 2 AZR 560/20) zur Frage der Zulässigkeit einer Kündigung wegen Krankheit Stellung bezogen. Im vom Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg als Vorinstanz entschiedenen Fall hatte der …
Kündigung wegen Niesen am Arbeitsplatz in Corona-Pandemie ?
Kündigung wegen Niesen am Arbeitsplatz in Corona-Pandemie ?
| 25.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf hat mit Urteil v. 27.4.2021 - Az: 3 Sa 646/20 – eine Kündigung wegen angeblichen Verstoßes gegen Corona-Maßnahmen für unzulässig erklärt. Einem Vertreter der Jugend- und Auszubildendenvertretung hatte …
Corona - Kündigung im Kleinbetrieb darf nicht willkürlich sein
Corona - Kündigung im Kleinbetrieb darf nicht willkürlich sein
| 24.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
In Kleinbetrieben findet das Kündigungsschutzgesetz grundsätzlich keine Anwendung. Um einen Kleinbetrieb handelt es sich grundsätzlich, wenn der Betrieb nur 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigt (vgl. § 23 KSchG). Darf im Kleinbetrieb …
Vom Arbeitgeber verhängtes Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein
Vom Arbeitgeber verhängtes Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein
20.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Vom Arbeitgeber verhängtes Kopftuchverbot am Arbeitsplatz kann zulässig sein Urteil EuGH zu Kopftuchverbot vom 15.07.2021, Az.: C-804/18 u. C-341/19 : Der Europäische Gerichtshof hat vor Kurzem entschieden, dass es zulässig sein kann, wenn …
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
In den letzten Jahren hatte die betriebsbedingte Kündigung keine große Relevanz mehr. Die "Corona-Krise“ hat dies geändert und viele Arbeitgeber müssen in Zeiten der Corona-Pandemie mit Umsatzschwankungen und -rückgängen kämpfen. Doch …
Anspruch auf Teilzeit während Elternzeit: auch per einstweiliger Verfügung gegen Arbeitgeber durchsetzbar
Anspruch auf Teilzeit während Elternzeit: auch per einstweiliger Verfügung gegen Arbeitgeber durchsetzbar
08.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Anspruch auf Teilzeit während Elternzeit: auch per einstweiliger Verfügung gegen Arbeitgeber durchsetzbar Sachverhalt: Beantragung Teilzeit während Elternzeit Die Arbeitnehmerin befand sich nach der Geburt ihres Kindes in Elternzeit. Rund 8 …
Mindestlohn für ausländische Pflegekräfte – für Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst
Mindestlohn für ausländische Pflegekräfte – für Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst
07.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Gesetzlicher Mindestlohn nach deutschem Mindestlohngesetz für ausländische Pflegekräfte – für Arbeitszeit und Bereitschaftsdienst Das Bun­des­ar­beits­ge­richt hat in einem Grund­satz­ur­teil zur Be­zah­lung von aus­län­di­schen …
Keine Diskriminierung eines Schwerbehinderten bei Bewerbung bei verspäteter Mitteilung der Schwerbehinderung
Keine Diskriminierung eines Schwerbehinderten bei Bewerbung bei verspäteter Mitteilung der Schwerbehinderung
| 30.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Diskriminierung eines Schwerbehinderten bei Bewerbung bei verspäteter Mitteilung der Schwerbehinderung Sachverhalt (Bewerbung eines Schwerbehinderten bei öffentlichem Arbeitgeber, Mitteilung erst nach Vorauswahl u. …
Arbeitsgericht Stuttgart bestätigt am 22.10.2020 Kurzarbeit durch Änderungskündigung
Arbeitsgericht Stuttgart bestätigt am 22.10.2020 Kurzarbeit durch Änderungskündigung
| 26.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Arbeitgeber kann einem Mitarbeiter grundsätzlich während der Kurzarbeit kündigen (vgl. BAG, Urteil vom 26.06.1997 – 2 AZR 494/96). Das Arbeitsgericht Stuttgart hat am 22.10.2020 bestätigt, dass Kurzarbeit in Unternehmen ohne Betriebsrat …
pauschale Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag unwirksam - kein Verfall von Ansprüchen
pauschale Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag unwirksam - kein Verfall von Ansprüchen
| 26.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag – kein Verfall von Ansprüchen bei unwirksamer Klausel – pauschale Ausschlussfrist unwirksam Sachverhalt (Schadensersatzanspruch Arbeitgeber, Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag, Berufung Arbeitgeber auf …
Corona – Sind Kündigungen vor oder nach der Kurzarbeit zulässig ?
Corona – Sind Kündigungen vor oder nach der Kurzarbeit zulässig ?
| 23.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Arbeitgeber kann einem Mitarbeiter grundsätzlich während der Kurzarbeit kündigen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht bereits 1997 bestätigt (vgl. BAG, Urteil vom 26.06.1997 – 2 AZR 494/96). Da die Anforderungen sehr hoch sind, ist dies …
Corona – Wann ist eine verhaltensbedingte Kündigung rechtens ?
Corona – Wann ist eine verhaltensbedingte Kündigung rechtens ?
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Darf ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der sich bei einer verbotenen Veranstaltung mit dem Corona-Virus infiziert hat, fristlos kündigen ? Im März 2021 hat sich ein niedersächsischer Bäcker auf Instagram um seine Existenz und die …
Betriebsschließung wegen Corona ist Betriebsrisiko – Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden
Betriebsschließung wegen Corona ist Betriebsrisiko – Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden
06.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Betriebsschließung wegen Corona fällt unter Betriebsrisiko für Arbeitgeber – Lohnanspruch Arbeitnehmer für ausgefallene Arbeitsstunden Ein Arbeitgeber muss arbeitswilligen Arbeitnehmern für die Zeit der Corona-bedingten Schließung seines …
14-tägige Quarantäne: Entschädigung nach § 56 IfSG vs. vorübergehende Verhinderung nach § 616 BGB
14-tägige Quarantäne: Entschädigung nach § 56 IfSG vs. vorübergehende Verhinderung nach § 616 BGB
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Das Verwaltungsgericht Koblenz hat mit Urteil vom 10.05.2021 entschieden, dass ein Arbeitgeber keinen Anspruch auf Entschädigungszahlung nach § 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hat, wenn dem betroffenen Arbeitnehmer ein …
Nur anteilige betriebliche Altersversorgung bei Teilzeitarbeit keine Diskriminierung
Nur anteilige betriebliche Altersversorgung bei Teilzeitarbeit keine Diskriminierung
02.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Nur anteilige betriebliche Altersversorgung bei Teilzeitarbeit keine Diskriminierung Im Rahmen der Regelung einer betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrente) dürfen die Zeiten einer Teilzeitbeschäftigung nur anteilig berücksichtigt …
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Bezeichnung einer asiatischen Vorgesetzten als „Ming-Vase“ gerechtfertigt
Fristlose Kündigung durch Arbeitgeber wegen Bezeichnung einer asiatischen Vorgesetzten als „Ming-Vase“ gerechtfertigt
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber wegen Bezeichnung einer asiatischen Vorgesetzten als „Ming-Vase“ gerechtfertigt Anlass für fristlose außerordentliche Kündigung durch Arbeitgeber: Eine Verkäuferin in einem …
Resturlaub: Übertragung Urlaub ins neue Jahr – Voraussetzungen u. Verfall Urlaubsansprüche
Resturlaub: Übertragung Urlaub ins neue Jahr – Voraussetzungen u. Verfall Urlaubsansprüche
| 31.05.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Resturlaub am Jahresende: Übertragung Urlaub ins neue Jahr – Voraussetzungen u. Verfall Urlaubsansprüche Viele Arbeitnehmer meinen zu Unrecht, dass Resturlaub grundsätzlich noch bis zum 31. März des folgenden Jahres genommen werden kann. …
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Wehren Sie sich hiergegen! Um Missverständnissen vorzubeugen: Sollte Ihnen Ihr Arbeitgeber mit der Verweis auf die Corona-Krise kündigen , ist Vorsicht geboten. Die Pandemie ist für sich betrachtet kein …