343 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
26.10.2015
von SH Rechtsanwälte
Durch den VW-Skandal rücken Verbrauch und Emission von Fahrzeugen in den rechtlichen Fokus. Dies ist aber nicht neu. Insbesondere gibt es obergerichtliche Rechtsprechung zum Mehrverbrauch schon seit Jahren. Exemplarisch sei hier der …
|
30.09.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die Meldungen überschlagen sich: Weltweit wurde der Motor mit der VW-internen Bezeichnung „EA 189“ in 11 Millionen Fahrzeugen des VW-Konzerns verbaut. Betroffen sind verschiedene Konzernmarken. Allein in Deutschland bereitet VW eine …
|
27.09.2015
von Rechtsanwalt Hauke Maack
VW Volkswagen AG: „Abgasskandal“ – Schadensersatzansprüche der Autokäufer Käufer von Dieselfahrzeugen sind von dem „Abgasskandal“ ebenfalls betroffen. Autokäufer von Fahrzeugen, die mit der umstrittenen Software ausgestattet sind, könnten …
|
27.08.2015
von SH Rechtsanwälte
Die Bedingungen der privaten Unfallversicherer enthalten regelmäßig Klauseln, nach denen die Leistung gekürzt werden kann, wenn bereits vorhandene Krankheiten oder Gebrechen in einer gewissen Höhe am Schaden mitgewirkt haben. Teilweise …
06.07.2015
von GKS Rechtsanwälte
Die Firma „DR Verwaltung AG“ mit angeblichem Sitz am Potsdamer Platz 2 in 53119 Bonn, vertreten durch ihren Vorstandvorsitzenden Herrn Serdal Congar, versendet gegenwärtig sogenannte Eintragungsofferten mit der Überschrift „Erfassung …
09.06.2015
von GKS Rechtsanwälte
Erwirbt ein Verbraucher von einem Händler ein gebrauchtes Fahrzeug, muss er regelmäßig davon ausgehen, dass der Händler die Gewährleistungsfrist – zulässigerweise – auf ein Jahr statt der gesetzlichen zwei Jahre verkürzt. In der Regel …
22.04.2015
von GKS Rechtsanwälte
Schon wieder entscheidet der Bundesgerichtshof (BGH) zum Nachteil der Banken (Az.: XI ZR 174/13) : Auch diesmal sind Klauseln aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) unwirksam. Es handelt sich um solche, die einen Verbraucher bei …
|
21.04.2015
von GKS Rechtsanwälte
Die Bank Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe lehnt die Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren unverständlicherweise immer noch strikt ab. Sie gibt vor, sich deutlich von den anderen Banken zu unterscheiden und mehr Aufwand zu betreiben, …
|
23.03.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Letzte Woche gingen mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Presse, in denen Klauseln zu Schönheitsreparaturen und zur Quotenabgeltung in Mietverträgen "gekippt" wurden. "Kippen" heißt in diesem Zusammenhang, dass der …
|
26.02.2015
von GKS Rechtsanwälte
Wenn ein Vertrag unterschrieben wurde, darf davon ausgegangen werden, dass der Unterschreiber mit seiner Wirksamkeit einverstanden ist – so entschied zumindest das Bundesarbeitsgericht (BAG). Dies gilt auch dann, wenn einer der …
|
21.11.2014
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
Mit Urteil vom 19.01.2010 (Aktenzeichen 24 U 51/09) hat das Oberlandesgericht Köln aus Afrika stammenden Klägern einen Schmerzensgeldanspruch in Höhe von jeweils 2.500,- € zugestanden. Sie wurden bei der Besichtigung einer Wohnung, die von …
|
07.11.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In einem meiner Mandate kam vor kurzen ein Chiropraktiker vor. Auf den Vorwurf, meine Mandantin fehlerhaft behandelt zu haben und die Anregung, seine ggf. bestehende Haftpflichtversicherung einzuschalten, teilte er nur mit, dies sei gar …
|
04.11.2014
von Neubauer ■ Wahnfried Rechtsanwälte
Der Abschluss eines Vertrages mit einem Fitnessstudio ist in der Regel schnell erfolgt, während die (fristlose) Beendigung jenes Vertrages oftmals zu rechtlichen Konflikten zwischen dem Fitnessstudio und dem Kunden führt. Nicht selten haben …
26.08.2014
von GKS Rechtsanwälte
Am 29. Juli 2014 ist das neue Gesetz zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr in Kraft getreten und findet seine Grundlage in § 271a BGB. Das Gesetz regelt Vereinbarungen über Fristen der Bezahlung, Überprüfung und Abnahme von …
13.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz – steht die Mangelhaftigkeit der Ware fest, so hat der Kunde verschiedene Rechte gegen den Verkäufer. Wenn die Nacherfüllung scheitert, kann der Käufer grundsätzlich zurücktreten. Eine …
|
06.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Tattoos haben eine sehr lange Geschichte und genießen in vielen Kulturen spirituelle Bedeutung. Heute sind Tattoos ein Ausdruck für Individualität. Sie können bewundernde Blicke auf sich ziehen, aber auch Spott, wenn das Tattoo missraten …
|
05.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Mehr Sport treiben, sich gesünder ernähren, abnehmen: Fast jeder startet mit guten Vorsätzen ins neue Jahr. Und so mancher meldet sich sofort in einem Fitnessstudio an. Doch die Euphorie hält oft nicht lange an. Die Vorsätze werden …
|
28.03.2014
von GKS Rechtsanwälte
Es ist schnell passiert, ein Zahlendreher, eine Null zu viel, ein Komma an der falschen Stelle: Pannen bei Überweisungen sind keine Seltenheit. Doch kann der Fehler rückgängig gemacht werden? Das Amtsgericht Trier (AG) hatte in seinem …
|
24.03.2014
von GKS Rechtsanwälte
Ansprüche aus einer Gebrauchtwagengarantie dürfen nicht von der Wartung in einer Vertragswerkstatt abhängig gemacht werden. Dies geht aus dem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) (Urteil vom 25.09.2013 - Az.: VIII ZR 206/12) hervor. Im …
|
13.03.2014
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wettbewerbsrecht: Abmahner fordern hohe Vertragsstrafe Ein aktueller wettbewerbsrechtlicher Fall unserer Kanzlei zeigt, welche Konsequenzen die unbedachte Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung haben kann: Die Rechtsanwälte von JuS …
|
18.11.2013
von GKS Rechtsanwälte
Hauseigentümer haben gegen ihre Nachbarn einen Anspruch auf Kostenerstattung für die Installation einer Wärmedämmung, wenn diese ihr (nachbarliches) Haus abreißen. Ein solcher Anspruch besteht dann, wenn sich die beiden Häuser eine …
|
24.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
Schon wieder steht ein Geburtstag an und es stellt sich die Frage: „Was soll ich schenken?" Besonders beliebt sind Gutscheine. Denn der Beschenkte kann entscheiden, wofür und wann er den Gutschein einlösen möchte. Wie lange sich das …
|
18.10.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Neuerliche Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH vom 14.10.2013 im Auftrag des Fußballclubs Gelsenkirchen Schalke 04 e. V. Seit geraumer Zeit erreichen unsere Kanzlei regelmäßig Abmahnungen der FC Schalke 04 Arena Management …
|
12.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
Ein Trend der letzten Jahre waren sicherlich E-Zigaretten. Als dampfende Alternative zur konventionellen Zigarette waren sie zunächst sporadisch, dann immer mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Gerade rechtlich sind E-Zigaretten lange …