1.112 Ergebnisse für Geschützte Namen
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24.03.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… meines Rechtsanwalts hässlich" ) unterschieden werden. Eine lediglich wertende Meinungsäußerung ist grundsätzlich immer erlaubt und auch verfassungsrechtlich durch die Meinungsfreiheit geschützt, sofern es sich nicht um eine „Schmähung …
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15.03.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal verschickt im Namen ihrer Auftraggeberin der Bottega Veneta S.r.l. aus Italien markenrechtliche Mahnungen. Was ist Gegenstand der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass es sich bei der Mandantin um …
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09.03.2022
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
… seemingly harmless act, for example on a social platform or online dating site, using someone else’s pictures or/and a fake name to talk with people online, try to start creating connections and attachments with certain intentions that show up …
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07.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dass ein rechtswidriges Verhalten abgestellt wird. Bei Filesharing-Abmahnungen geht es also darum, das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes - z.B. einen Film oder Musik - zu verhindern. Wenn die Werke …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Robin Nocon
… geschützt. Was man aber keinesfalls darf: Etwa die negative Google-Bewertung für den Fall androhen, dass das Geschäft, das Restaurant oder der Arzt der eigenen Forderung nicht nachkommt. Beim Namen: Insbesondere keinen Preisnachlass …
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02.03.2022
… Jahre geschützt, wobei der Markenschutz oft unendlich verlängert werden kann.
So gehen Sie vor Entscheiden Sie sich, ob Sie eine deutsche Marke, eine Unionsmarke oder eine internationale Marke anmelden möchten. Führen Sie eine sorgfältige …
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02.03.2022
… Der Internetnutzer gibt eine Datei beim Tausch zum Kopieren frei, wodurch er sie unendlich vervielfacht. In den meisten Fällen ist Filesharing illegal, weil die Dateien im Umlauf urheberrechtlich geschützt sind.
Wann ist Filesharing verboten …
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28.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… wird von fast allen Banken inzwischen angeboten. Es trägt beispielsweise bei den Sparkassen den Namen S-pushTAN, bei den Volksbanken und Raiffeisenbanken trägt es den Namen VR SecureGo plus bzw. Secure2Go und bei der Postbank BestSign. Darüber …
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28.02.2022
von Rechtsanwältin Judith Hesse LL. M.
… werden. Eine zentrale Rolle dabei spielt die Meinungs- und Pressefreiheit. Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht ist sowohl zivil- als auch strafrechtlich geschützt. Grundsätzlich können Menschen und Unternehmen, deren Rechte durch Kommentare …
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25.02.2022
von Rechtsanwältin Angelika Sworski
… werden Sie den Schimmel erfolgreich bekämpfen können. Beauftragen Sie gemeinsam einen Gutachter, der zertifiziert ist. Achten Sie darauf, dass die Bezeichnung Gutachter kein geschützter Name oder Berufsbezeichnung ist. Jeder darf …
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14.09.2022
… es sich um eine Gefährdungshaftung. Das bedeutet, auf die Widerrechtlichkeit der Handlung oder ein Verschulden des Schädigers kommt es nicht an. Ganz im Gegenteil: Der Endabnehmer soll vor bestimmten Gefahren geschützt werden …
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31.07.2023
… B. Schwangere bzw. Mütter) bestehen besondere Kündigungsschutzgründe. Greift ein spezieller Kündigungsschutz, ist die Kündigung unzulässig. Besonders geschützt werden z. B. Mitglieder des Betriebsrates. Nach § 15 Kündigungsschutzgesetz …
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24.02.2022
… Verbraucher-AGB müssen besonders geprüft werden, da Verbraucher besonders geschützt sind.
So gehen Sie vor Die AGB müssen sprachlich klar und verständlich sein. Auf die AGB muss deutlich erkennbar hingewiesen werden. Sie müssen für …
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21.05.2024
… erhalten, sollten Sie einen Anwalt zurate ziehen. Welche Grundsätze gelten beim Urheberrecht? Die durch das Urheberrecht geschützten Werke sind in den §§ 2 bis 6 UrhG festgehalten. Das sind vorrangig Werke aus den Bereichen der Wissenschaft …
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12.08.2022
… Bibliotheken, Behörden und Vereine müssen die DSGVO befolgen und eine rechtmäßige Datenverarbeitung gewährleisten. Alle personenbezogenen Daten geschützt Das Datenschutzrecht gilt für alle Menschen. Zweck der DSGVO ist der Schutz …
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21.05.2024
Nur einmal ein Bild unberechtigt benutzt, schon müssen Sie mit einer Abmahnung und einer Schadenersatzforderung rechnen. Unternehmer dürfen sich bei dem Umgang mit urheberrechtlich geschütztem Material keine Fehler erlauben. Privatpersonen …
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21.02.2022
… 1 GG geschützt. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht umfasst verschiedene Rechtsgüter, wie unter anderem den Schutz der Privatsphäre, der Geheim- und Intimsphäre, das Recht am eigenen Bild, das Recht am gesprochenen Wort, das Recht …
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18.02.2022
… Das Telemediengesetz (TMG) legt zudem auch in § 5 fest, welche Informationen verpflichtend angegeben werden müssen. Hierzu gehören unter anderem: Vorname, Name des Betreibers / Name des Unternehmens Anschrift des Seitenbetreibers bzw. Sitz …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… und markenrechtlich geschützt. Was wird vorgeworfen? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, die Marken „Porsche“ und „Porsche-Wappen“ unberechtigterweise verwendet zu haben. Der Abgemahnte soll die beiden Marken auf der Online …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… darum, das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen eines urheberrechtlich geschützten Werkes zu verhindern. Werden Werke eines Rechteinhabers im Internet ohne dessen Erlaubnis verbreitet, so darf dieser eine Abmahnung wegen …
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16.02.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… Stürmische Folge, da es bei mir regnet und der Wind um die Ecken fegt. Genauso viel Wind wird häufig um das Thema Arbeitszeiterfassung gemacht. Ich habe dies am 30.01.2021 zum Gegenstand einer Podcastfolge mit dem Namen …
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16.02.2022
… Schutzgut der Urkundenfälschung sind die Sicherheit und die Zuverlässigkeit des Rechtsverkehrs. Vor allem soll der Beweisverkehr mit Urkunden geschützt werden. Sobald man sich nicht mehr sicher sein kann, ob die vorhandene Urkunde echt …
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15.02.2022
… sich durch die Beschaffung gem. den §§ 143, 143a MarkenG und §§ 106 ff. UrhG strafbar, wenn er z. B. ein urheberrechtlich geschütztes Logo der Bank verwendet. Darüber hinaus macht der Täter sich nach § 42 II Nr. 2 BDSG strafbar, wenn er die Kontozugangsdaten …
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19.05.2022
… und zu erniedrigen. Zudem erstellen die Verantwortlichen für das Mobbing unter dem Namen des Opfers häufig Fake-Profile und stellen dort Inhalte ein, die das Mobbing-Opfer öffentlich erniedrigen sollen. Cybermobbing unterscheidet …