355 Ergebnisse für Pflegeversicherung
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![Wenn man dem Pflegedienst nicht mehr vertraut](https://www.anwalt.de/img_cache/30/3040b30f7a26a93ead297f7e67232dc7.png)
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19.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… liegenden Fall wurde zwischen dem Schwerstpflegebedürftigen und dem ambulanten Pflegedienst ein Vertrag über die Erbringung ambulanter Leistungen geschlossen, darunter auch Leistungen, die über die Pflegeversicherung abgerechnet wurden …
![Familienpflegezeit kann im Januar 2012 starten](https://www.anwalt.de/img_cache/13/137a4cfd7904dcd3ac3569d778c0f354.png)
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02.12.2011
von SALLECK + PARTNER
… besteht ein hoher Bedarf für eine bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf in Deutschland. Von den 2,42 Millionen Menschen in Deutschland, die Leistungen aus der Pflegeversicherung beziehen, würden knapp 1,7 Millionen Menschen …
![Barrierefreiheit – Mobilität für Rollstuhlfahrer](https://www.anwalt.de/img_cache/90/902f5995f5dcd7b94221f36deeec8a2d.png)
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01.12.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… einen Zuschuss erhalten. Ist beispielsweise eine Pflegestufe vorhanden, kann man von der Pflegeversicherung einen Zuschuss bis zu einem Maximalbetrag von 2557 Euro je Maßnahme erhalten. Weiter können die Kosten zum Beispiel …
![Pflegeversicherung - Pflegestufe - Pflegegeld](https://www.anwalt.de/img_cache/18/18402bba4f449e6a8edd084fe39f983d.png)
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18.10.2011
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
Pflegeversicherungsrecht Die mit Wirkung zum 01. Januar 1995 neu eingeführte soziale Pflegeversicherung stellt eine der Grundsäulen der Sozialversicherung dar. Die soziale Pflegeversicherung hat die Aufgabe, die Absicherung des Risikos …
![Sinnvolles Verhalten des Arbeitnehmers im Falle der Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/4b/4bd12236b0275b40583cfc19b2378a4a.png)
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… für Arbeit die Beiträge zur Krankenversicherung und Pflegeversicherung erst ab dem zweiten Monat der Sperrzeit. Melden Sie sich spätestens drei Monate vor dem Ende des Arbeitsverhältnisses persönlich bei der Agentur für Arbeit arbeitsuchend …
![Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II / SGB XII / 2.Teil: Hilfe zum Lebensunterhalt](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b186a4de7412d60047b7501e5f706fa7.png)
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21.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… die Kranken- und Pflegeversicherung (§ 32 SGB XII) sowie die Altersvorsorge (§ 33 SGB XII) übernommen werden. Zur Vorbeugung von Wohnungsnotfällen sollen darüber hinaus Mietschulden übernommen werden (§ 36 SGB XII). Die Darlehensgewährung …
![Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II und SGB XII / 1.Teil: SGB II (ALG II / „Hartz IV“)](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b186a4de7412d60047b7501e5f706fa7.png)
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20.07.2011
von Rechtsanwalt Alik Lasse Burke
… und Pflegeversicherung gezahlt. Die Beiträge von arbeitslos gewordenen Selbstständigen die privat krankenversichert waren, wurden in der Vergangenheit nur bis zur Höhe der gesetzlichen Pflichtbeiträge übernommen. Nach einem am 18.01.2011 verkündeten …
![Augen auf beim Krankenkassenwechsel - Infomationen aus aktuellem Anlass (Pleite der City-BKK)](https://www.anwalt.de/img_cache/18/18402bba4f449e6a8edd084fe39f983d.png)
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05.09.2017
von Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer
… gilt im Übrigen nur für die Dauer des privatrechtlichen Versicherungsverhältnisses ... Auch bei einem Wechsel von einer Pflegekasse zu einer anderen Pflegekasse, wie er im Bereich der sozialen Pflegeversicherung möglich ist, gibt es keinen …
![Hartz IV: Wertersatz für rechtswidrigen Ein-Euro-Job](https://www.anwalt.de/img_cache/24/24e86dde405a702f265bfb292c28bfa6.png)
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16.05.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… einschließlich der zu tragenden Aufwendungen für die gesetzliche Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung) zahlen. Durch die Schaffung der Arbeitsgelegenheit und die Zuweisung des Klägers an den Maßnahmeträger hat das Jobcenter die Maßnahme …
![Haftung (persönliche) des Geschäftsfühers für offene Sozialversicherungsbeiträge der GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/93/93611575a7158afe19afb55be61ca8f5.png)
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05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… umfassen die Beiträge zu den fünf gesetzlichen Versicherungen: Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Unfallversicherung. Diese Beiträge werden zur Hälfte vom Arbeitnehmer und zur Hälfte …
![Düsseldorfer Tabelle 2011: Aktuelles zum Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt und Elternunterhalt](https://www.anwalt.de/img_cache/66/669aadf3cdcc7e39e636738ae1ca359b.png)
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13.01.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… ihren Kindern unterhaltsverpflichtet. Auch Kinder, deren Eltern pflegebedürftig sind und deren Rente oder Pflegeversicherungen nicht mehr ausreicht, müssen für ihre Eltern Unterhalt zahlen. Die Düsseldorfer Tabelle 2011 spricht …
![Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011](https://www.anwalt.de/img_cache/02/022654c63beb655819347dc452f29f1e.png)
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05.01.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… Januar 2011 gestrichen. Sozialversicherung Die bundeseinheitliche Beitragsbemessungsgrenze für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung sinkt von 3.750 auf 3.712,50 Euro Bruttolohn. Für Einkommen über 3.712,50 Euro sind also keine …
![Pflegeversicherung: Wie beweist ein Heimbewohner wo sein Vermögen verblieben ist?](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cfafe18bf445afd99fb718d9f6a5d716.png)
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17.12.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wird Pflegewohngeld beantragt und ist der Heimbewohner infolge seiner gesundheitsbedingten Unfähigkeit nicht mehr in der Lage, den Verbleib von einzelnen Vermögensgegenständen z. B. Bargeld nach einer Kontoabhebung aufzuklären, soll das …
![Private Krankenversicherung für das Kind nach der Scheidung?](https://www.anwalt.de/img_cache/cf/cfafe18bf445afd99fb718d9f6a5d716.png)
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15.12.2010
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… die Familienversicherung in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung mitversichert sind. Sind sie nicht gesetzlich krankenversichert, dann muss der Unterhaltspflichtige auch die Kosten der privaten Krankenversicherung übernehmen (OLG Koblenz, Urteil 19.01.10, Az.: 11 UF 620/09 ).
![Der Versorgungsausgleich – was ist das?](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e5ffefb5b86a6bec7639a1a5bdcde166.png)
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12.11.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… der Pflegeversicherung, Wohngeld Vorruhestandsleistugen Dienstunfallfürsorgeleistungen Bitte beachten Sie, dass die oben genannten Aufzählungen keinesfalls abschließend sind. Vereinbarung über den Versorgungsausgleich Grundsätzlich ist es den Ehegatten …
![Bundesverfassungsgericht: Keine Beitragspflicht für Rentner zur Kranken- und Pflegeversicherung](https://www.anwalt.de/img_cache/74/7406259c661adf7a419d685be9f5eda8.png)
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18.10.2010
von Rechtsanwalt Thomas Fertig
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 28.09.2010 (1 BvR 1660/08) festgestellt, dass die Beitragserhebung zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner auf die Auszahlung einer Kapitalleistung der ursprünglich …
![Unterhaltspflichten gegenüber minderjährigen Kindern](https://www.anwalt.de/img_cache/e5/e5ffefb5b86a6bec7639a1a5bdcde166.png)
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07.10.2010
von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
… Pflegeversicherung und 10 EUR Solidaritätszuschlag.Er hat ein zehnjähriges Kind, demgegenüber er Unterhalt zu zahlen hat. Von seiner Frau, die das Kindergeld i.H.v. 184 EUR bezieht, ist er geschieden. Im Jahr 2010 (die Düsseldorfer Tabelle wird jedes Jahr …
![Bundesverwaltungsgericht Leipzig: Heimvertrag endet mit Sterbetag des Bewohners](https://www.anwalt.de/img_cache/9e/9e9e1f42d912341235b24e5da3679db9.png)
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10.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
In Heimverträgen mit Leistungsempfängern der sozialen Pflegeversicherung ist eine Klausel, die eine Fortgeltung des Heimvertrages und eine Pflicht zur Fortzahlung von Bestandteilen des Heimentgeltes über den Sterbetag des Bewohners hinaus …
![Elternunterhalt](https://www.anwalt.de/img_cache/60/6020556dc1669257963cb2a2ba6664bf.png)
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13.08.2010
von LEGALIS. Anwälte
… werden müssen. Die Leistungen der Pflegeversicherung reichen praktisch in keinem Fall aus, eine angemessene Heimpflege zu ermöglichen. In diesen Fällen wird der Leistungsträger stets prüfen, inwieweit möglicherweise vorrangige …
![Existenzminimum – was braucht man zum Leben?](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b164ee912e11f042922ff6938ccaa6ad.png)
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12.08.2010
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… zur Sicherstellung des Existenzminimums verstößt. Daher wurde der betreffenden Arge im Wege einer einstweiligen Anordnung aufgegeben, den Zuschuss in Höhe der tatsächlich zu entrichtenden Beiträge zur privaten Kranken- und Pflegeversicherung …
![Die Freistellung des Arbeitnehmers](https://www.anwalt.de/img_cache/d0/d054726be2dbaf51880a7b9b92f2e2bb.png)
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20.07.2010
von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. Am bedeutsamsten ist, dass der gesetzliche Krankenversicherungsschutz einen Monat nach dem Beginn der unwiderruflichen Freistellung entfällt. Der Arbeitnehmer muss sich also …
![Medizinische Begutachtung im Sozial- und Sozialversicherungsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/31/3173f8ff3d1049488b72b9ab894290c2.png)
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Peter Koch
… im Schwerbehindertenrecht festzusetzen ist: Ohne die fachkundige Hilfe medizinischer Gutachter lassen sich solche Entscheidungen nicht treffen. In der gesetzlichen Pflegeversicherung ermitteln Gutachter des Medizinischen Dienstes …
![Pflegeleistungen im EU-Ausland: Was müssen Sie wissen?](https://www.anwalt.de/img_cache/14/146a1855b2f81391eff38646f63ed25a.png)
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25.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
… eine Pflegebehandlung in Österreich ablehnen dürfen (EuGH, Urt. v. 16. Juli 2009, Az. Rs. C-208/07). Hintergrund ist eine Regelung, wonach Leistungen der Pflegeversicherung, wenn sie vom Versicherten im Ausland in Anspruch genommen werden, ruhen …
![Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher](https://www.anwalt.de/img_cache/25/25209f5b837ca919dd286e1889835b8d.png)
Hartz IV - Entscheidung des BVerfG : Ende der Deckungslücke für privat versicherte ALG II - Bezieher
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10.02.2010
von Rechtsanwalt Markus Klinder
… eine Lücke von 155 Euro zzgl. Pflegeversicherung für die niemand zuständig ist und vom Regelsatz von derzeit 359 Euro zu zahlen ist. Hier wurde dieser Personenkreis einfach sehenden Auges ihrem Schicksal, d.h. der Zwangsvollstreckung …