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Markenrecht: Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der Rowone UG
Markenrecht: Abmahnung der Zierhut IP im Auftrage der Rowone UG
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Haben Sie eine Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der Rowone UG erhalten? Die Rowone UG lässt über die Kanzlei Zierhut IP markenrechtliche Abmahnungen wegen Rechtsverletzung an der Marke „ MVP “ aussprechen. Inhaber der beim …
VW Abgasskandal EA 288 – Liste verbraucherfreundlicher Urteile wächst
VW Abgasskandal EA 288 – Liste verbraucherfreundlicher Urteile wächst
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Dieselskandal lässt VW auch bei Fahrzeugen mit dem Motor EA 288 nicht los. Der EA 288 ist der Nachfolgemotor des durch Abgasmanipulationen bekannt gewordenen Dieselmotors EA 189. Wie der Vorgänger kommt auch der EA 288 in Fahrzeugen der …
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Jonas Weßling
Bei der Einbürgerung nach § 8 StAG oder § 10 StAG tritt oftmals das Problem auf, dass die Ausländerbehörden hohe Anforderungen an die Identitätsklärung stellen und die Einreichung von Unterlagen fordern, die die einbürgerungswillige Person …
German Property Group mit vorsätzlichem Anlagebetrug in Milliardenhöhe?
German Property Group mit vorsätzlichem Anlagebetrug in Milliardenhöhe?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Eine sichere Geldanlage mit hohen Renditen – das versprach das Anlagemodell der German Property Group (GPG), in welches zahllose Anleger im In- und Ausland investierten. Doch 2020 kam die Insolvenz und inzwischen deutet so einiges auf …
Airbnb-Mieteinnahmen nicht versteuert? Steuerhinterziehung oder Selbstanzeige?
Airbnb-Mieteinnahmen nicht versteuert? Steuerhinterziehung oder Selbstanzeige?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
Die deutschen Steuerbehörden haben im Herbst des vergangenen Jahres Zugang zu den Vermietungstätigkeiten von Bürgern über Airbnb erhalten. Zwischenzeitlich wurde das Material aufbereitet und den zuständigen Finanzämtern zur Verfügung …
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
Schiedsverfahren oder Gerichtsverfahren - ist ein Schiedsverfahren für mich eine Alternative zum gerichtlichen Verfahren für zivilrechtliche Streitigkeiten?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In Deutschland kommt es tagtäglich zu unzähligen Streitigkeiten zwischen zwei oder mehreren Unternehmen oder Privatpersonen. Hierfür sind die Zivilgerichte zuständig. Die Streitigkeiten spielen sich in den unterschiedlichsten Bereichen ab …
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
Corona-Impfung nun doch für schwerbehinderte Kinder möglich?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Laut Verwaltungsgericht Frankfurt soll dies der Fall sein! Denn aktuell gibt es eine Impfreihenfolge, die sich an einer Priorisierung nach Alter und Krankheit sowie Kontakt zu diesen Personen richtet. Kinder sind darin nicht explizit …
Sind Stiftungen überhaupt noch nötig?
Sind Stiftungen überhaupt noch nötig?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Abel Gomez Tomiczek
Stiftungen sind ein fantastisches Werkzeug für die Nachlassplanung und zur Strukturierung und Verwaltung Ihres Vermögens, aber ist eine Stiftung wirklich notwendig? Die Antwort auf diese Frage ist nicht so einfach, denn es gibt keine …
Hat der Geliebte einen Anspruch auf Feststellung seiner Vaterschaft?
Hat der Geliebte einen Anspruch auf Feststellung seiner Vaterschaft?
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Ein Geliebter einer verheirateten Frau hat keinen Anspruch darauf, durch einen Vaterschaftstest zu erfahren und feststellen zu lassen, ob er der Vater des von ihr geborenen Kindes ist. Dies hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte …
Pauschalreiserecht: Kostenfreie Stornierung auch wenn keine Reisewarnung vorliegt
Pauschalreiserecht: Kostenfreie Stornierung auch wenn keine Reisewarnung vorliegt
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Alexander Weigert
In einem von unserer Kanzlei erstrittenen Urteil vom 11.02.2021 (Az. 51 C 2485/20) hat das Amtsgericht Duisburg den Pauschalreiseanbieter Schauinsland Reisen zur vollständigen Rückzahlung der zu Unrecht einbehaltenen Stornogebühren …
K+S AG: „Bilanzpolizei“ prüft Bilanzen – Droht ein Skandal?
K+S AG: „Bilanzpolizei“ prüft Bilanzen – Droht ein Skandal?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Wie gestern bekannt wurde, erfolgt eine Prüfung der Konzern-Rechnungslegung der K+S Aktiengesellschaft. Auf ein sogenanntes anlassbezogenes Verlangen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) werden durch die Deutsche …
Incoterms®2020 auf ein Neues! Praktische Ratschläge für den Vertrieb
Incoterms®2020 auf ein Neues! Praktische Ratschläge für den Vertrieb
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Cornel Pottgiesser
Nach zehn Jahren hat die Internationale Handelskammer in Paris (ICC) die Incoterms neu verfasst. Das ist ein guter Anlass, sich mit der rechtlichen Praxis dieser Klauseln auseinanderzusetzen. Was sind die Incoterms? Die Incoterms sind …
Darf ich eine Kündigung per E-Mail, SMS oder WhatsApp erklären?
Darf ich eine Kündigung per E-Mail, SMS oder WhatsApp erklären?
| 09.08.2023 von Rechtsanwalt Pascal Croset
Einen unverzichtbaren Bestandteil der heutigen Kommunikation stellen WhatsApp, E-Mail, SMS und viele weitere Kommunikationsplattformen dar, die auch in der Arbeitswelt intensiv genutzt werden. Wenn es um die schnelle Weiterleitung von …
Vorsicht vor Betrügereien mit Kryptowährungen
Vorsicht vor Betrügereien mit Kryptowährungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin Tanja Nauschütz geb. Celler
Kryptowährungen wie Bitcoin haben in der letzten Zeit einen wahren Höhenflug erlebt. Erstmals in seiner Geschichte hat der Bitcoin am 16.02.2021 die Marke von 50.000 US-Dollar erreicht. Seit Weihnachten hat sich der Bitcoin-Kurs mehr als …
Wegen Corona Berufsunfähig - bin ich versichert?
Wegen Corona Berufsunfähig - bin ich versichert?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt David Sahlender
Berufsunfähigkeitsversicherung und COVID-19 (Corona) Eine Folge von einer Corona Infektion kann sein, dass die berufliche Leistungsfähigkeit stark abnimmt. Viele Versicherungsnehmer fragen sich deshalb, ob sie mit ihrer …
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
Vorgehen gegen Ablehnungsbescheide der Krankenkasse –Widerspruch und Klage gegen Ablehnungsbescheide
| 18.04.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Ablehnungsbescheid Krankenkasse #Widerspruch gegen Ablehnungsbescheid #Widerspruchsbescheid von Krankenkasse #Klage gegen Ablehnungsbescheid #Klage gegen Widerspruchsbescheid #Klage Sozialgericht #Was tun bei Ablehnung der Krankenkasse Der …
Kfz-Unfall: Der Geschädigte muss nicht zur Verkürzung der Ausfalldauer des Fahrzeugs die eigene Kaskoversicherung in Anspruch nehmen
Kfz-Unfall: Der Geschädigte muss nicht zur Verkürzung der Ausfalldauer des Fahrzeugs die eigene Kaskoversicherung in Anspruch nehmen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Christian Köther
Der Geschädigte wurde unverschuldet mit seinem vollkaskoversicherten Pkw in einen Verkehrsunfall verwickelt. Noch am Tag des Unfalls beauftragte der Geschädigte ein Sachverständigenbüro mit der Erstellung eines Kfz-Haftpflichtgutachtens, um …
Kündigungswelle und Massenentlassungen
Kündigungswelle und Massenentlassungen
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Betroffen von der Kündigungswelle – Was tun? Nicht nur die Mitarbeiter von Unternehmen wie Durstexpress, Douglas oder der Commerzbank sind von geplanten Massenentlassungen betroffen. Eine Reihe weiterer Unternehmen kündigte an, sich von …
Verfällt der Urlaub bei Langzeiterkrankung?
Verfällt der Urlaub bei Langzeiterkrankung?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Was passiert mit dem Urlaub, der aufgrund langer Erkrankung nicht genommen werden kann? Ist unter Umständen der ganze Jahresurlaub futsch? Im Prinzip ja, wenn man in das deutsche Bundesurlaubsrecht schaut. lediglich die Übertagung ins erste …
Neues Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch
Neues Gesetz gegen den Abmahnmissbrauch
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Viele Online-Händler sind von dem Abmahnungswahnsinn in den letzten Jahren betroffen. Kaum haben sie einen neuen Shop eröffnet, flattert schon die 1. Abmahnung ins Haus. Häufiger Angriffspunkt ist dabei die Verletzung der vor- und …
Kurzarbeit wegen Corona – muss eine Anrechnung auf den Jahresurlaub erfolgen?
Kurzarbeit wegen Corona – muss eine Anrechnung auf den Jahresurlaub erfolgen?
| 19.02.2021 von Rechtsanwältin Susanne Hermle
Urlaubsabbau vor Kurzarbeit? Durch Kurzarbeit soll der Abbau von Arbeitsplätzen verhindert werden. Voraussetzung für die Anmeldung von Kurzarbeit ist u.a. dass der Arbeitgeber alles getan hat, um einen Arbeitsausfall im Betrieb zu …
Debcon GmbH: Abmahnung wegen Filesharing eines PC-Spiels
Debcon GmbH: Abmahnung wegen Filesharing eines PC-Spiels
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Aktuell verschickt das Inkassounternehmen Debcon Debitorenmanagement & Consulting GmbH Forderungsschreiben im Auftrag der Astragon Entertainment GmbH. Verbraucher werden dazu aufgefordert, eine Vergleichssumme zu zahlen, weil sie …
Keine Haftung des Treuhandkommanditisten
Keine Haftung des Treuhandkommanditisten
| 25.09.2022 von Rechtsanwältin Handan Kes
Keine Haftung des Treuhandkommanditisten bei Rechtsnachfolge Bundesgerichtshof, Urteil vom 15.09.2020, Az.: II ZR 20/19 Der Bundesgerichtshof hat die Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen der Kleinanleger erschwert. Worum geht es? …
Bezugsberechtigung bei Lebensversicherungen im Fall der Scheidung ändern!
Bezugsberechtigung bei Lebensversicherungen im Fall der Scheidung ändern!
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Scholz
Viele meiner Mandantenhaben haben zu ihrer eignen Absicherung, aber auch zur Absicherung des Ehegatten eine Lebensversicherung abgeschlossen. Während einer intakten Ehe ist dies unproblematisch, aber was ist im Fall, der Trennung und/oder …